Juristischer Sieg: Wikileaks vs. Valitor

Gerd R. Rueger 16.Juli 2012

Operation Payback von Anonymous schlug schneller zu, aber die isländische justiz ist trotz ihrer Langsamkeit auch nicht zu verachten: Detlef Borchers meldet just auf heise online einen „Etappensieg für Wikileaks gegen

Finanzblockade“.Ein Bezirksgericht in Reykjavik (Island) hat den dänisch-norwegischen Finanzdienstleister Valitor in erster Instanz verurteilt, innerhalb von 14 Tagen wieder Kreditkartenzahlungen für den schweizerisch-isländischen Internet-Provider Datacell abzuwickeln. Datacell nahm Spenden für Wikileaks entgegen und wollte es Spendern möglich machen, ihre Zahlungen auch mit Kreditkarten von Visa und Mastercard zu leisten.

Mit diesem Urteil ist die von Wikileaks beklagte Finanzblockade durch die Finanzfirmen jedoch nicht durchbrochen.  Valitor hat Berufung eingelegt und weitere Gerichtsverfahren sind am laufen –langsam mahlen die Mühlen des Gesetzes, aber manchmal kommt tatsächlich Gerechtigkeit dabei heraus.

JAssangeBobby

Julian Assange

Wikileaks hatte 2010 vor mehreren Gerichten gegen Valitor Klage erhoben, weil das Unternehmen den Spendenfluss blockierte, der über  Visa und Mastercard auf einer Spendenseite von Datacell abgewickelt wurde. In Island liegt nun zwar ein erstinstanzliches Urteil vor, aber die wichtigeren Klagen vor dem dänischen Handelsgericht und bei der EU-Monopolkommission stehen erst noch zur Verhandlung an.

Anonymous hatte jüngst vermutlich die SyriaFiles geleakt und Wikileaks damit wieder in die Schlagzeilen gebracht. Seinerzeit aus dem Kampf gegen Scientology und in der Jasminrevolution in Tunesien kommend,  hatte Anonymous als Bewegung, die heute sogar gegen Neonazis zu Felde zieht, 2010 mit Operation Payback in den Kampf für Wikileaks eingegriffen, ein paar Finanzseiten tagelang lahmgelegt.

Damit hatte Anonymous einen Aufschrei bei westlichen Offiziellen in EU und USA ausgelöst, die einen ultimativen Cyberkrieg darin sahen –siehe auch mein Buch: Die Zerstörung von Wikileaks.  #

3 Gedanken zu “Juristischer Sieg: Wikileaks vs. Valitor

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