Ecuador: Deutlicher Sieg von Sozialist Rafael Correa

Galindo Gaznate 18.1.2013 

Quito. Ecuadors amtierender Präsident, der Sozialist Rafael Correa, siegte bei der gestrigen Präsidentschaftswahl mit ca. 57 Prozent. Sein Hauptkontrahent, der Bankier Guillermo Lasso, kam auf ca. 23 Prozent. Sollten die Zahlen Bestand haben, wird eine Stichwahl sogar überflüssig. Erstmals in der Geschichte Ecuadors wäre dann ein Präsident zum dritten Mal wiedergewählt worden. Entgegen hetzerischer Berichte gegen Correa in den westlichen Mainstream-Medien hat sich der Sozialismus der kleinen Andenrepublik offensichtlich stabilisiert. Der wiedergewählte Correa hat eine „schnelle Lösung“ im Streit um den Wikileaks-Gründer Julian Assange gefordert, der in der Londoner Botschaft von Ecuador Zuflucht gesucht hat. „Das ist eine diplomatische Situation, die so schnell wie möglich gelöst werden muss“, sagte Correa nach der Wahl in Quito: Das Schicksal von Assange liege „in den Händen Europas“, so futurezone.

Asyl für Julian Assange

Ecuador wurde nach dem Asyl für Wikileaksgründer Assange zum Zentrum einer anti-kolonialistischen Bewegung von Lateinamerikanern gegen London. Die britischen Rechtspopulisten hatten dem kleinen Land in alter Kanonenboot-Manier mit einer Stürmung der Botschaft gedroht: Ein Verhalten jenseits von Diplomatie und Völkerrecht, wie Westmedien es sonst nur sogenannten Schurkenstaaten zuschreiben.

Assange-Freund Correa sitzt jetzt fest im Sattel: Die publizierten Prozentwerte basieren auf einer Schnellauszählung  unter Beteiligung von Beobachtern der verschiedenen Parteien und z.T. von internationalen Wahlbeobachtern. Die Wahlbeteiligung lag mit 74 Prozent leicht unter dem Niveau der letzten Abstimmungen. Rafael Correa trat um 23.00 (Ortszeit) vor den zahlreichen feiernden Anhängern in Quito auf. In einem Interview mit dem lateinamerikanischen Sender Telesur erklärte Correa, dass jetzt die Bürgerrevolution vertieft werden könne, außerdem hoffe er auf eine Mehrheit in der Nationalversammlung, amerika21.

Das Erdöl-Land Ecuador ist eine Republik im Nordwesten Südamerikas zwischen Kolumbien und Peru und hat etwa 15 Millionen Einwohner. Die im Andenhochland auf 2850 Metern Höhe gelegene Hauptstadt heißt Quito, die größte Stadt Guayaquil liegt in der Pazifikküsten-Ebene. Der Sozialist Rafael Correa ist seit 2007 Präsident Ecuadors, er wurde 2009 zum ersten Mal wiedergewählt und seine sozialistische Politik erhielt gestern eine überwältigende Bestätigung durch das Volk der kleinen Andenrepublik.

Correa stellt sich offen gegen eine neoliberale Wirtschaftspolitik und arbeitet eng mit anderen sozialistischen Ländern wie Kuba, Bolivien und Venezuela unter  Hugo Chávez  zusammen. Es gelang Correa, das zuvor unter Rechten auf US-Kurs gehaltene und dadurch instabile Ecuador zu festigen und die neoliberale Ungerechtigkeit zu bewältigen.

Im November 2006 hatte Rafael Correa eine Stichwahl um das Präsidentenamt schon einmal mit fast 57 Prozent gewonnen, doch seine Partei, Alianza PAIS, erreichte zu diesem Zeitpunkt noch keine Mehrheit im Parlament. Damals lag die Wahlbeteiligung bei 83 Prozent.

In seiner ersten Amtszeit konzentrierte sich Correa auf die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung. Nach der Annahme einer neuen Verfassung in einem Referendum 2008 (Zustimmung von 64 Prozent) wurde er im April 2009 erneut zum Präsidenten gewählt, mit nur noch 52 Prozent der Wählerstimmen. Jetzt, vier Jahre später kann der Sozialist offenbar wieder zulegen.

Sozialismus in den Anden

Rafael Correa Wahlsieg 2013

Rafael Correa kann nun seine sozialistische Agenda weiter voranbringen. In den vergangenen sechs Jahren hatte er den Sozialetat deutlich erhöht und endlich auch den vielen armen Ecuadorianern den Zugang zum Bildungs- und Gesundheitswesen ermöglicht. Im Streit mit Ölkonzernen setzte Correa 2010 neue Verträge durch, die Ecuador einen größeren Anteil an den Bodenschätzen des Landes sicherten. Der Sozialist setzte sich auch für die Umwelt seines Landes ein und bewies der westlichen Öffentlichkeit, dass Lateinamerikaner ihre Reichtümer sehr wohl selbst verwalten können -was westliche Medien ihm ebensowenig verzeihen können, wie sein Asyl für Julian Assange in der Londoner Botschaft des Landes.

Rechtspopulistische Kritiker werfen dem Freund des venezolanischen Sozialisten Hugo Chavez natürlich in stereotyper Propaganda vor, „Investoren“ aus dem Land zu vergraulen und gegnerische Stimmen zu unterdrücken. Die Bevölkerung Ecuadors hat sich gestern entschieden, diese Parolen nicht zu glauben. Die angeblichen „Investoren“ erwiesen sich allzu lange als Ausbeuter, Plünderer, Diebe und Mörder und die angeblichen „gegnerischen Stimmen“ zeigten sich als korrupte Journaille im Dienste ausländischer Kapitalisten.

Gerade auch deutsche Mainstream-Medien wie ARD  oder das Bertelsmann-Blatt „Spiegel“ und sogar Wikipedia hetzen gegen das sozialistische Ecuador. Vor allem das Asyl für Wikileaksgründer Julian Assange hatte die kriecherische Journaille gegen Ecuador aufgebracht. Können solche „Journalisten“, die im Dienste ihrer reichen Medienbosse lügen und verzerren, wohl noch in den Spiegel schauen? So kam es im Verlauf der Wikileaks-Affäre zu einer deutschen Hexenjagd auch auf Rafael Correa. Unsere angeblich „freien Medien“ (hier FAZ, ZEIT und WELT) zeigten sich dabei wieder einmal als hörige Organe der westlichen Geld- und Machteliten (in Russland nennen sie derartige „Eliten“ Oligarchen). Nur eine weite Verbreitung von Blogs wie JasminRevolution und anderen wirklich unabhängigen Netzmedien kann die manipulierende Medienwalze der Großkonzerne korrigieren. Vernetzt euch!