Wikileaks: Projekt K (wie KryptoNIT?)

Gerd R. Rueger 01.04.2013 WL_Logo

In einer Woche will Julian Assange, dessen Wikileaks-Partei just in den Senatswahlkampf startet,  das Rätsel um Wikileaks-„Projekt K“ lüften. Bei einer Pressekonferenz in der Höhle des Löwen (Washington) wird die Whistleblower-Plattform am kommenden 8.April vermutlich von Isländer Kristinn Hrafnsson, dem Assange-Stellvertreter, oder von WikiLeaks-Aktivist Jacob Appelbaum vertreten werden. Die Wetten stehen gut dafür, dass sich hinter dem „K“ die Silbe „Krypto-“ verbirgt.

JAssangeBobby

Julian Assange, London 2013

Ist Verschlüsselung, Kryptifikation wirklich das „Kryptonit“ des Überwachungsstaates? Und würde Wikileaks nicht in diesem Fall von Projekt „C“ sprechen? Oder ist es eine Anspielung auf die literarische Figur in Kafkas Werken, die uns einen surrealen Vorgeschmack auf den kommenden digitalen Totalitarismus gaben?

Die Präsentations-Tricks hat sich Julian Assange offenbar von Steve Jobs abgeschaut, der damit Apple zum Igiant machte… Was zur Hölle ist Projekt K? Die Spekulationen überschlagen sich bereits im Hackermilieu: „Es könnte sich um einen neuen Leak handeln, um ein Online-Projekt ähnlich dem – nur noch selten in der öffentlichen Aufmerksamkeit präsentem – sozialen Aktivisten-Netzwerk ‚Friends of WikiLeaks‘ oder womöglich um etwas, das mit der Kandidatur von WikiLeaks-Chef Julian Assange für den australischen Senat und der Gründung der ‚WikiLeaks-Partei‘ zu tun hat… – wieder einmal tut WikiLeaks geheimnisvoll, hüllt seine Pläne in den Hauch des Mysteriösen und spielt mit Motiven aus Agententhrillern.“ (gulli.com) Naja, die Mainstream-Medienmeute braucht sowas, um überhaupt mal den Hintern aus dem warmen Redaktionsstübchen hinaus zu bewegen, gescheige denn, was Kritisches über unsere westlichen Oligarchen zu schreiben.

Liberalismus ist, wenn der Arme wie der Reiche die Freiheit haben, unter einer Brücke zu schlafen. Neoliberalismus ist, wenn die Brücke privatisiert wird und der Arme selbst dafür noch an den Reichen zahlen soll. Theodor Marloth

Anm. v. S.:

Allerdings verbietet … “Die großartige »Gleichheit vor dem Gesetz« … den Reichen wie den Armen, unter Brücken zu schlafen, auf den Straßen zu betteln oder Brot zu stehlen.” – Anatole France, »Le lys rouge«, 1984 …äh 1894.

Die Reichen „betteln“ ja auch lieber bei Regierungen um die nächste Milliarde und stehlen das Brot gleich ganzer Völker bei der globalen Getreidespekulation… und die Brücken? Nun ja, die kaufen sie und kassieren dann Mautgebühren.

Werbeanzeigen

Island: Parlament hat Angst vor Volks-Verfassung

Gerd R. Rueger 01.04.2013 Island Karte

Leider kein Aprilscherz: Islands per Volksabstimmung beschlossener Verfassungsprozess wurde von Alten Mächten gestoppt. In einem politischen Experiment wollten Islands Bürger die Regeln für ihr Zusammenleben in einer nie dagewesenen Form neu entwerfen: Als Open Constitution. Jetzt hat das Parlament die neue Verfassung abgelehnt –obwohl bis vor Kurzem noch eine Mehrheit dafür gewesen sein soll. Das alte Island der Fischbarone und Bankmanager hat das Modell der direkten Demokratie scheinbar vorerst gestoppt.

Islands Open Constitution per Plebiszit für eine Art liquid democracy mit Zufalls-Bürgervertretern wurde von Alten Mächten gestoppt, dabei läuft alles so gut für den Inselstaat. Island ist Europas Musterland bei der Bewältigung der Finanzkrise, machte mit Hilfe von Wikileaks Jagd auf kriminelle Bankster, ließ seine Banken pleite gehen und verstaatlichte sie. So brachten die Wikinger den Staatshaushalt in Ordnung. Doch Island ging auch politisch neue Wege nach dem Banken-Crash, dem Sturz der Rechts-Regierung durch Proteste und Wahl einer Links-Regierung. Die USA schickten das FBI auf die Wikingerinsel, um Jagd auf Julian Assange zu machen, stießen aber auf Widerstand.

Jeder Isländer kennt Julian Assange

Denn Island kooperierte lieber mit Wikileaks, um sich mit IMMI zur Daten-Oase zu machen und suchte nach einem Weg zur Open Constitution, zur kooperativen Verfassung. Die demokratische Lösung der Finanzkrise 2008  setzt sich in einer neuartig partizipativen Demokratie zunächst glücklich fort. Eintausend repräsentativ ausgewählte Bürger entwarfen Ideen für eine neue Verfassung, ein 25köpfiger Verfassungsrat einfacher Bürgerinnen entwickelte innerhalb von nur vier Monaten daraus einen “Verfassungsentwurf durch Crowdsourcing”. Die nur etwa  300.000 wahlberechtigten Isländer stimmten ab und im Oktober ergab eine konsultative Volksabstimmung, mit komfortabler Zweidrittelmehrheit bei guter Wahlbeteiligung, dass dieser Entwurf zur Basis der neuen Verfassung des Landes gemacht werden soll.

Damit wurde eine seit Jahrzehnten erfolglos angestrebte Verfassungsreform dm politischen Establishment aus der Hand genommen und direkt dem Volk übergeben. Selbst neoliberal-bürgerliche deutsche Medien wie die Süddeutsche Zeitung standen dem Projekt nicht ablehnend gegenüber. Da die Verfassungsreform aber im Rahmen des existierenden Verfassungsrechts stattfinden muss, waren die Verfassungsänderungen jedoch vom Parlament zu beschließen. Nach dessen Selbstauflösung und Neuwahlen hätte die neue Bürger-Verfassung dann von einem neuen Parlament bestätigt werden sollen: Schlechte Ausgangsbasis, denn Parlamentarier neigen eher nicht dazu ohne Not auf ihren Sessel zugunsten von Neuwahlen zu verzichten. Vielleicht wurden auch einzelne Personen unter Druck gesetzt, erpresst oder bestochen, um zu einer neuen Mehrheit zu kommen?

Denn seltsam bleibt: Noch 2011 hatte das Parlament eine Sabotage des Open-Constitution-Prozesses durch den Obersten Gerichtshof Islands abgewehrt. Die Hohen Richter hatten mit Juristen-typisch bizarrer Begründung plötzlich die Wahl aus technischen Gründen für ungültig erklärt. Doch die linke Mehrheit im Parlament berief die 25 gewählten Bürgervertreter kurzerhand zu Mitgliedern eines Verfassungsrats. In weniger als vier Monaten brachten sie dann im Sommer 2011 in einem einzigartig offenen, transparenten und konsensualen Beratungsprozess einen Verfassungsentwurf zu Papier. Aber über den Winter setzten sich hinter den Kulissen des Parlaments offenbar doch wieder konservative Kräfte durch.

Das Unheil nahm seinen Lauf und etliche Befürworter kippten bei einer Abstimmung am Gründonnerstag, den 28.03.2013, um: Es kam ein fauler Kompromiss heraus, der den Prozess auf Eis legen könnte. Thorkell Helgason, Ex-Mitglied des Verfassungsrats, schrieb an den deutschen Verfassungsrechtler und Beobachter der isländischen Bemühungen, Maximilian Steinbeis, per mail:

„Diese faule Verfassungsänderung wurde beschlossen im Parlament heute Nacht um 2 Uhr mit 25 Ja-Stimmen gegen 2 Nein-Stimmen, die restlichen  36 Abgeordnete haben sich entweder der Stimme enthalten oder waren (bewusst) abwesend.“

Statt der Verfassung will das Parlament nur noch das Verfahren der Verfassungsänderung reformieren: Statt Parlamentsmehrheit und Neuwahlen nebst zweiter Abstimmung soll künftig eine Zweidrittelmehrheit im Parlaments mit anschließendem Referendum nötig sein, um die Verfassung zu ändern. Aber  bei dem Referendum sollen künftig  nicht nur mehr als 50% der Teilnehmer dafür stimmen, sondern auch noch mindestens 40% der Wahlberechtigten –in so abstrakten Belangen wie der Verfassung schwer zu schaffen. Damit wurde die „ganze Verfassungsreform kollossal gegen die Wand gefahren“, wie Steinbeis meint. Dazu komme noch, dass die Umfragen im Moment für die Parlamentswahlen Ende April die Rückkehr der alten Regierungsparteien an die Macht vorhersagen. Die zeigten wenig  Interesse, an den Strukturen, die 2008 in die Katastrophe geführt haben, wirklich etwas zu ändern. Und sie hätten auch kein Interesse daran, die Verfassungsgrundlagen zu ändern, die doch ihre Macht über so lange Zeit legitimiert hatten. Der gestrige Kompromiss erspare ihnen sogar noch, dafür die politische Verantwortung übernehmen zu müssen. Die Wut über die alten Parteien ist bei den Isländern mit Meisterung der Finanzkrise wohl auch etwas abgekühlt, man richtet sich ein, kehrt zu alten Gewohnheiten zurück. Wer Neues wagen will braucht nicht nur Mut, sondern auch einen langen Atem -das gilt auch für die IMMI-Bestrebungen, die leider jüngst durch eine Pornozensur-Debatte einen Rückschlag erhielt.

IMMI -Island als Datenoase

Eine -neben dem Leak der Bankster-Korruption– weitere Frucht der Intervention von Wikileaks auf Island ist die IMMI-Initiative. Island will damit eine Vorreiterrolle für all jene Menschen spielen, die für mehr Demokratie und Gerechtigkeit in ihrer Gesellschaft eintreten -einmal als leuchtendes Vorbild, aber auch, weil über Island Informationen bereitgestellt und publiziert werden können: Eine ganze Nation folgt dem Beispiel von Wikileaks. Anfang Oktober 2012 legte die Ministerin für Bildung, Kultur und Wissenschaft, Katrín Jakobsdóttir, dem Parlament ihren Bericht zur Dokumentation von Fortschritten der Initiative IMMI (Icelandic Modern Media Initiative) vor: Den Jakobsdóttir-Bericht.

Seit 2010 versucht Island demnach, die besten Gesetze zu Rede- und Informationsfreiheit der ganzen Welt in einem einzigen Gesetz zu vereinigen. Ein Komitee, das sich aus Experten verschiedener Ministerien, Medienaufsichtsräten und Experten des Internationalen Instituts für moderne Medien (ebenfalls IMMI genannt) zusammensetzt, wurde damit beauftragt. In den letzten zwei Jahren wurden wie geplant die besten Regelungen der ganzen Welt zusammengestellt, im Hinblick auf Transparenz, Rede- und Pressefreiheit sowie Schutz vor Zensur.

Der Jakobsdóttir-Bericht nennt etwa das Verleumdungsgesetz, welches in Island seit 1940 trotz massiver Änderungen im Menschenrechtskatalog unverändert geblieben war, das aber nun überarbeitet werden soll. Auch Anregungen für ein Gesetzesbündel zum Schutz von Informanten und Whistleblowern werden präsentiert. Die Eliminierung noch gültiger Geheimhaltungsregeln zugunsten von Transparenzgesetzen analog zum US-Freedom-of-Information-Act verstehen sich von selbst.

„Das Projekt ist von immenser Wichtigkeit und ist äußerst umfangreich“, sagte Ministerin Jakobsdóttir und zeigte sich entschlossen, das Projekt zuende zu führen. Eines der Anliegen des Entwurfs ist es,  internationalen Medien und Publikationskonzernen, Start-ups sowie Menschenrechts- und Datenbankorganisationen in Island eine günstige Umgebung zu schaffen. Wie der vorliegende Bericht zeigt, macht das Projekt IMMI deutliche Fortschritte.  Ziel des IMMI-Instituts ist es, ausgewogene Rahmenbedingungen für Wissenschaftler, Aktivisten und Gesetzgeber zu schaffen und ein globales Umdenken im freien Umgang mit Information zu fördern. Wikileaks kann als ein Pilotprojekt, wenn nicht als ein richtungweisendes Modell für diese Bestrebungen gelten. Seine Intervention in die isländische Bankenkrise hat mit Sicherheit den Anstoß zu IMMI gegeben.

IMMI-Paper:
by Florencio Cabello Fernández-Delgado & María Teresa Vera Balanza
Abstract:
On June 16, 2010, the Icelandic Parliament unanimously approved the Icelandic Modern Media Initiative (IMMI), a legislative package that turns the concept of “tax haven” on its head by offering fundamental protections for free speech and freedom of expression. This article offers a general picture of the political context in which the IMMI is set and describes the core free speech concerns identified in it as well as the legal reforms put forward to tackleWL_Logothem. To conclude, we examine both the possible legal implications of the IMMI and its general significance for the emergence of the networked public sphere in general and of the networked fourth estate in particular.

Oberweite bei Michelle Obama: Silikone oder Midlifecrisis?

Nora Drenalin 01.04.2013 apoabam.jpg

Washington. Brustimplantate bei der First Lady sollten eigentlich in einer modernen, aufgeklärten Nation wie den USA kein Problem darstellen. Doch bibelfeste Babtisten sollen im Buche Ruth im Alten Testament eine Passage entdeckt haben („Ehre den Herrn in deiner Brust und nur in deiner Brust“), die nur eigene Brüste gestattet. Christliche Fundamentalisten toben vor Wut und die leicht konservative Tea Party startet neue Kampagne gegen den Kryptokommunismus der Obamas, Motto: „Only a breast for the best!“

Machen Tea Party Angst: Große schwarze Brüste

Silikone oder Midlifecrisis? Amerikas First Lady spaltet die Nation. Obwohl die Bewunderung für große Brüste den texasorientierten Tea Party-Fightern immer ins Gesicht geschrieben stand, ereifern sie sich gegen Michelle Obamas Silikonimplantate. Kritiker meinen, es stecke in Wahrheit rassistischer Neid auf die ungezwungene Erotik der Afroamerikaner dahinter. Die Nacktrituale der Skull & Bones in Yale konnten der Familie Bush nur wenig in dieser Richtung bieten, weshalb die US-Republikaner auch scharf gegen Abtreibung vorgehen, vor allem nach Vergewaltigungen durch US-Soldaten. Die Obamas entzückten ihre Nation dagegen mit Stil und Eleganz, die den hinterwäldlerischen Redneck-Republikanern völlig fehlen. Warum Konservative nichts gegen Bordellbesuche, wohl aber etwas gegen Brustimplantate oder eine staatlich geförderte Geschlechtsumwandlung für Straftäter haben sollen, bleibt rätselhaft.

Assange fordert bessere Hirndurchblutung bei US-Führung

Michelle Obama: Im Kleid eines ihrer Lieblingsdesigner, Reed Krakoff, ließ sich FLOTUS – wie die First Lady of the United States im Protokoll heißt – von Starfotografin Annie Leibovitz mit ihren neuen Brustimplantaten ablichten. Vor grünem Hintergrund strahlt sie mit einer prallen Büste, durchtrainierten Armen und dem Pony, der seit der zweiten Amtseinführung ihres Mannes zum Hit in den Friseursalons wurde. Körperliche Fitness ist Markenzeichen der Obamas, Barack Obama joggt regelmäßig die Gangway seiner Airforce Nr.1 hinauf oder hinunter oder ans Rednerpult im Kongress. Lichtscheue Nerds wie Julian Assange sehen darin natürlich nur das Problem einer Unterversorgung des Hirns mit Blut bei durchtrainierten Sportlern wie den Obamas. Sportlichkeit trotz weiblicher Rundungen war immer ein Motto auch der FLOTUS: „Michelle Obama – Wie die First Lady und der Präsident für Amerika transpirieren“, nannte die Vogue die Story ihres Titelstars, der dem Magazin schon einmal im Jahr 2009 Modell gestanden hat.

Tea Party: Glück, Macht, Freunde, schöne Brüste -alles sollte käuflich sein, aber nicht für jeden.

Nur der Papst könnte der Tea Party noch weiterhelfen, deren fehlgeleitete Bibeldeutungen sie zum Sturm gegen ein besseres Gesundheitssystem führten -angeblich weil Gnade mit den Armen Zeichen für Kommunismus sei, und den habe die Bibel verboten. Statt dessen wollen die Republikaner im Sinne der Lazarus-Bibellehre in US-Schulen Zombikunde als Pflichtunterricht einführen. Die deutsche Bildungsministerin Schavan (CDU), auch Fan von Untotenfilmen, hatte ähnliches geplant. An den Obamas konnten sie bislang einiges aussetzen, aber nicht Michelle Obamas sittliches Betragen. Sittenstrenger Antikommunismus führt zu Machtgier und dem Glauben, alles sollte käuflich sein -warum nicht schöne Brüste für eine FLOTUS? Das Bibel-Zitat mag manche überzeugen, aber es könnte aus dem Zusammenhang gerissen sein. Aber Ruth aus dem Buche Ruth steht schließlich auch für Treue des Weibes zu ihrem Manne:

„Rut antwortete: Dränge mich nicht, dich zu verlassen und umzukehren. Wohin du gehst, dahin gehe auch ich, und wo du bleibst, da bleibe auch ich. Dein Volk ist mein Volk und dein Gott ist mein Gott. Wo du stirbst, da sterbe auch ich, da will ich begraben sein. Der Herr soll mir dies und das antun – nur der Tod wird mich von dir scheiden.“ (Rut 1,16-17)

Das Buch Rut bzw. Ruth ist ein Buch des jüdischen Tanach bzw. des christlichen Alten Testaments und wird seit dem Mittelalter in vier Kapitel unterteilt. Es umfasst als eine Novelle in der hebräischen Bibel insgesamt 85 Verse. In der Überlieferung wird es als Anhang des Buches der Richter betrachtet und demzufolge vor den Büchern Samuels eingeordnet. Das „Fremdvölkermotiv“ (Rut, die Moabiterin) lässt jedoch viele Ausleger eine Abfassungszeit in nachexilischer Zeit vermuten (nicht vor der zweiten Hälfte des 6. Jahrhunderts v. Chr.). Im Judentum zählt das Buch Rut zu den fünf Megillot, den Festrollen, und wird in der Festtagsliturgie des jüdischen Wochenfestes gelesen. Das Buch handelt um ca 1000 v. Chr., zur Zeit der Richter in Israel. Obed, der Sohn Ruts, ist der Großvater Davids.

Ruth im Feld des Boaz, Gemälde von Julius Schnorr von Carolsfeld, 1828

Das Buch Rut erzählt vom Schicksal einer jüdischen Familie, die einer Hungersnot wegen aus Bethlehem in Juda ins benachbarte Moab auswandern muss.  Eine ähnlich biblische Plage ist derzeit Angela Merkel für Griechenland, wo man sich auch über debile Zuwendung von Katrin Bauerfeind freuen durfte.

Die biblische Noomi (eine der Hauptgestalten der Novelle) und Elimelech ziehen mit ihren beiden Söhnen Machlon und Kiljon in die Fremde, wo bald danach Elimelech stirbt. Die Söhne heiraten zwei moabitische Frauen, Rut und Orpa, bleiben aber kinderlos. Nachdem auch die Söhne gestorben sind, bleibt Noomi als verwitwete Frau mit ihren nun ebenfalls verwitweten Schwiegertöchtern allein zurück. Orpa bleibt daraufhin in Moab, Rut jedoch besteht darauf, mit ihrer Schwiegermutter nach Israel zu ziehen, obwohl sie dort als Moabiterin mit Zurückweisung zu rechnen hat. In Israel arbeitet Rut als Ährenleserin bei Boas, einem Verwandten von Noomi. Boas bemerkt Rut, erkennt ihr außergewöhnliches Engagement für ihre Familie an (2,11ff.) und begünstigt sie. Daraufhin bekommt Rut von Noomi den Rat, sich nachts nach der Feldarbeit zu Boas zu legen. Boas verspricht Rut, sie zu heiraten. Es gibt jedoch noch einen anderen Verwandten, der gemäß dem Leviratsgesetz ebenfalls das Recht und die Pflicht hat, Rut zu heiraten. Da dieser ablehnt, löst Boas Rut aus und nimmt sie zur Frau. Rut gebiert ihm einen Sohn, den Obed, den Vater Isais und Großvater Davids. Rut ist somit auch mit Jesus verwandt. (vgl. Stammbaum Jesu bei Matthäus 1,5 EU und Lukas 3,32 EU) Und der Herr segne euch mit Humor.