PLUS-D: Kissinger -Friedensnobelpreis für Kriegsverbrecher?

Gerd R. Rueger reblogged sicherheitskonferenz.de 19.04.2013 

Friedensnobelpreisträger Henry Kissinger bekam 2009 noch den deutschen Friedenspreis der berüchtigten „Münchner Sicherheitskonferenz“ verliehen, obwohl er bereits in zahlreichen Ländern wegen Kriegsverbrechen gesucht wurde. PLUS-D, die Wikileaks-Datenbank für US-Geschichte hilft zu verstehen, warum Chiles demokratisch gewählter Präsident Allende 1973 sterben musste: ITT brauchte einfach billiges Kupfer aus Chiles Minen, um US-Milliardäre noch reicher zu machen.

„Für außerordentliche Verdienste um den Frieden wird Dr. Henry Kissinger als erstem Preisträger der neu begründete Ewald von Kleist – Preis der Münchner Sicherheitskonferenz 2009 verliehen. Dieser Preis löst die bisher während der Konferenz vergebene Auszeichnung mit der Friedensmedaille ab. Mit dieser neuen Preisvergabe wird Dr. Henry Kissinger für sein Lebenswerk geehrt.“

So die einleitenden Worte in der Pressemitteilung der Münchner Sicherheitskonferenz, vom 6. Februar 2009. Wie kaum ein anderer Politiker steht Kissinger für die aggressive US-Außenpolitik und die Verbrechen des US-Imperialismus. Die Blutspur Kissingers zieht sich von Lateinamerika bis nach Asien:

• Seine Karriere begann er als Berater der Behörde für Waffenentwicklungen beim US-Generalstab, dort war er von 1950 bis 1960 tätig.
• Von 1969-73 diente er der damaligen amerikanischen Regierung als oberster nationaler Sicherheitsberater. Anschließend war er von 1973-77 US-Außenminister, zunächst bis 1974 unter der Regierung Nixon, nach der „Watergate-Affäre“ dann unter Gerald Ford.
• 1973 war Kissinger, gemeinsam mit der CIA, maßgeblich am Militärputsch in Chile und der Ermordung des chilenischen Präsidenten Salvador Allende beteiligt.
• Unter Präsident Ford autorisierte er die völkerrechtswidrige Invasion Indonesiens in Osttimor (1975-76), bei der 60’000 Menschen ermordet wurden.
• Und: Kissinger gilt als einer der Architekten des US-Krieges in Vietnam.

PLUS-D zeigt, wie Allende in Kissingers US-Diplomatie gesehen wurde: Als Feind der USA und vor allem ihrer Geldeliten und Konzerne. Vor allem der Elektro-Riese ITT hatte es auf den Kupferlieferanten Chile abgesehen, denn seine Produktion brauchte das Metall.

Die US-Botschaft in Chile telegrafierte laut Wikileaks PLUS-D am 11.04.1973  nach Washington:

4. ON ITT COMPENSATION, EL SIGLO QUOTES ALLENDE AS STATING “ I DON‘ T BELIEVE THERE IS ANY DREAMER AROUND WHO WOULD HAVE US PAY A CENT AFTER THE HARM THAT ITT HAS DONE TO OUR COUNTRY.“ SIGLO REPORTS ALLENDE CHARGED ITT “ MANEUVERS CULMINATED IN SCHNEIDER ASSASSINATION.“

( ACCORDING FBI’s PRENSA LATINA VERSION, ALLENDE SAID, “ I HOPE THE BILL PASSED BY CONGRESS WILL DEFEND THE DIGNITY OF CHILE AND PUNISH ITT FOR ITS INSOLENCE.“)

5. REFERRING TO HISTORY OF COPPER DISPUTE, ALLENDE, ACCORDING OFFICIAL ACCOUNT, „AFFIRMED CATEGORICALLY THAT WE HAVE NOT PAID NOR WILL WE PAY INDEMNIFICATIONS,“ ALTHOUGH GOC HAS HAD TO ASSUME COPPER COMPANY DEBTS WHICH WOULD BE PAID.

Allende wollte die US-Interessen am chilenischen Kupfer also nicht weiter bedienen, wollte Industrien verstaatlichen, weil sie Chile ausgeplündert hatten. Er hatte die US-Industrie (ITT) sogar im Verdacht, direkt an terroristischen Aktivitäten beteiligt zu sein. Alles Gründe für den Antikommunisten Kissinger, den Kommunisten Allende (so sah Washington den Sozialisten) aus dem Weg zu räumen. Zigtausende Massakrierte in Chile waren jedoch noch wenig im vergleich zu den Kriegsverbrechen in Asien.

Kissinger und die US-Kriegsverbrechen in Vietnam:

Als Sicherheitsberater und später als Außenminister ist Henry Kissinger einer der Hauptverantwortlichen für die unter der Regierung Nixon begangenen Kriegsverbrechen in Vietnam. Die damalige Ausweitung des Krieges auf die Nachbarländer Laos und Kambodscha geht direkt auf seine Initiative zurück. Kissinger überredete Nixon, den Krieg mit massiven Bombardements auf Kambodscha und Laos auszuweiten – Länder mit kommunistischen Regierungen, die sich aber neutral zum Vietnam-Krieg verhielten. Es war die alleinige Idee Kissingers, den Krieg mit „mehr Würde“ zu verlieren. Niemand von der Regierung, bis auf Nixon, hatte von den umstrittenen Vorbereitungen erfahren. Nach konservativen Schätzungen töteten die USA 600’000 ZivilistInnen in Kambodscha und 350’000 in Laos. – Anstatt diesen Mann vor ein ordentliches Kriegsverbrechertribunal zu stellen, verleiht das Nobelpreiskomitee, unter dem Beifall der Bourgeoisie, Kissinger im Jahre 1975 den Friedensnobelpreis.

Kissinger war Liebling vieler Diktatoren

Am 11. September 1973 stürzten von den USA finanzierte Militärs unter General Augusto Pinochet die demokratisch gewählte chilenische Regierung von Präsident Salvador Allende. Unter dem offenen Beifall der multinationalen Konzerne wie ITT und Hoechst massakrierten die Militärs Tausende von linken und kommunistischen Menschen. Niemals vergessen werden sollten die Bilder der in Gefangenenlager umgewandelten Fußballstadien Chiles. Bereits zwei Jahre zuvor, 1971, putschte der rechte General Hugo Banzer in Bolivien gegen eine linke Militärregierung und errichtete eine blutige Diktatur. Bekannt geworden ist dieses Regime auch durch die aktive Präsenz von alten Naziverbrechern, wie dem später ausgelieferten Schlächter von Lyon, Klaus Barbie. Selbstredend unterstützte die US-Regierung und der damalige Sicherheitsberater Henry Kissinger auch dieses Regime aktiv.

Friedensnobelpreis für Verwicklung in Kriegsverbrechen?

Am 11. September 2001 (!), dem 28. Jahrestag des Pinochet-Putsches, reichten die Anwälte einer chilenischen Menschenrechtsorganisation Klagen gegen die am Putsch beteiligten Henry Kissinger, Augusto Pinochet, Hugo Banzer, Jorge Rafael Videla (argentinischer Diktator 1976-81) und Alfredo Stroessner (von 1954-89 Diktator von Paraguay) ein.

Ebenfalls im September 2001 reichte die Familie des 1970 ermordeten chilenischen Generals Rene Schneider beim Bundesgerichtshof in Washington D. C. eine Zivilklage gegen Kissinger und Richard Helms (damaliger CIA-Chef) ein. Kissinger wird vorgeworfen, den Befehl zur Beseitigung von Schneider gegeben zu haben, da sich der General weigerte, den später von der US-Regierung lancierten Militärputsch zu unterstützen. Das Attentat auf Schneider war Teil von Project FUBELT1, dessen Ziel die Beseitigung der demokratischen chilenischen Regierung unter Salvador Allende durch einen Militärputsch war.

Das East Timor Action Network, International Campaign against Impunity und Instituto Cono Sur betreiben seit 2002 das Projekt Kissinger Watch, das Informationen über den Stand der Strafverfolgung im Fall Henry Kissinger veröffentlicht.

Kissinger, ein aalglattes Chamäleon

Seit Mitte der 1970er Jahre bis heute ergingen mehrere gerichtliche Vorladungen in verschiedenen Ländern, denen Kissinger allerdings nie nachgekommen ist. 2001 machte die brasilianische Regierung deshalb die Einladung für eine Rede in Sao Paolo rückgängig, weil sie die Immunität Kissingers nicht garantieren konnte.

Auch nach seinem Abgang aus der offiziellen Politik im Jahre 1977 hatte Kissinger nach wie vor einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf die kriegerische Politik der Bush-Administration. Er sitzt in verschiedenen Thinktanks, so zum Beispiel dem Defense Policy Board unter der Führung von Richard Perle, dem „Architekten“ des Irakkrieges. Als informeller Berater traf er sich alle vier bis sechs Wochen mit George W. Bush, um über aktuelle und künftige Kriege zu sinnieren.

Im Wahlkampf um das amerikanische Präsidentenamt war Kissinger Unterstützer und Berater von John Mc Cain, dem erzreaktionären Gegenkandidaten von Barack Obama. Bei der Friedenspreisverleihung wurde Kissinger als „Ikone der amerikanischen Außenpolitik“ präsentiert.  Konferenzleiter Wolfgang Ischinger hat damit deutlich gemacht, wie man Friedenspolitik versteht: Als schlau verkaufte Kriegslüsternheit im Schafspelz.

Mit dieser Preisverleihung offenbaren die Veranstalter der „Sicherheitskonferenz“ wieder einmal den Charakter dieser Tagung, so sicherheitskonferenz.de:

• Bereits 2006 wurde der US-Senator, John Mc Cain, mit der Medaille „Frieden durch Dialog“ ausgezeichnet. Mc Cain war einer der Kriegsfalken während der Bush-Regierung, zudem seit Jahren berüchtigter Kriegstrommler auf den Münchner Sicherheitskonferenzen und im amerikanischen Kongress.
• 2007 wurde Javier Solana ausgezeichnet. Er war als damaliger NATO-Generalsekretär einer der Hauptverantwortlichen für den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der NATO gegen Jugoslawien.
• Im Jahr 2008 wurde, stellvertretend für die in Afghanistan eingesetzten NATO-Agressionstruppen, der kanadische Soldat Michael O’Rourke ausgezeichnet.
• In diesem Jahr nun wurde der umbenannte „Friedenspreis“ an Henry Kissinger verliehen, einem notorischen Kriegsverbrecher, der auch nach bürgerlichen Maßstäben an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag überstellt werden müsste.

USA: Schnelle Sündenböcke für Boston-Bomben?

Galindo Gaznate 19.4.2013

Ein mutmaßlicher Islamist erschossen, der zweite auf der Flucht schwer verletzt und gefasst. Die USA lieben schnelle Fahndungserfolge: Drei Tage nach dem Terroranschlag auf den Boston-Marathon hatte die US-Bundespolizei FBI Fotos zweier verdächtiger Männer veröffentlicht.  Dann eine Schießerei am MIT, ein Wachmann tot und zwei Tschetschenen unter Verdacht -mutmaßliche Islamisten, wie Medienberichte andeuten. Doch von der Tea Party bis Al Qaida 9/11 ziehen sich fragwürdige Sündenböcke durch die US-Politik.

In Boston wurden durch einen feigen Terroranschlag Menschen verletzt und getötet. Das ist schlimm. Doch der vorschnelle Ruf nach Sündenböcken, der Politikern populistische Punkte bringt, hilft selten den Opfern. Auch hier in Boston scheint der Erfolg der Polizei noch zweifelhaft: Ein mutmaßlicher Islamist erschossen, der zweite auf der Flucht angeschossen, schwer verletzt und inhaftiert.

Der 19-jährige Dschochar Zarnajew wurde am Freitagabend (Ortszeit) auf einem an Land abgestellten Boot im Bostoner Vorort Watertown gestellt und mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei mitteilte. In Watertown strömten die Menschen auf die Straßen, jubelten und applaudierten, als die Festnahme von stolzen Ordnungskräften bekannt gegeben wurde. Die Bostoner Polizei twitterte um 20.58 Uhr Ortszeit (2.58 Uhr MESZ): „GEFASST!!! Die Jagd ist vorbei. Die Suche ist abgeschlossen. Der Terror ist vorbei. Und die Gerechtigkeit hat gesiegt. Verdächtiger in Haft.“

Die USA lieben schnelle Fahndungserfolge: Drei Tage nach dem Terroranschlag auf den Boston-Marathon hatte die US-Bundespolizei FBI Fotos zweier verdächtiger Männer veröffentlicht. Die Männer seien am Tatort kurz vor der Explosion am Montag aufgenommen worden, so Chefermittler Richard DesLauriers am Donnerstag. Beide trügen Rucksäcke, in denen sich die Sprengsätze befunden haben sollen. Dann eine Schießerei am MIT, ein Wachmann tot und zwei Tschetschenen unter Verdacht -mutmaßliche Islamisten, wie Medienberichte andeuten. Ihr Onkel wurde vor die Kamera gezerrt und gab, wie auch die deutsche Tagesschau gestern abend zur besten Sendezeit ausführlich wiedergab, Schmähungen über seine „missratenen Neffen“, sie seien „Verlierer“, die anderen den Erfolg nicht gönnen würden.

False-Flag-Operations: Von Gladio zu 9/11

Am Montagnachmittag waren nahe der Strecke des Marathons in der amerikanischen Ostküstenstadt zwei Bomben explodiert. Die improvisiert wirkenden (!) Sprengsätze hatten drei Menschen getötet und 178 zum Teil schwer verletzt. Geheimdienste haben in der Vergangenheit des öfteren Bomben zum Einsatz gebracht, die laienhaft wirken sollten, etwa beim Anschlag auf das Münchner Oktoberfest 1980 (13 Tote, über 200 Verletzte). Nichts leichter als das. Damals bauten mutmaßlich Gladio und womöglich der MAD die stümperhaft wirkende Bombe gleich so, dass der rechtsradikale Depp gleich mit hochging, den sie dafür eingespannt hatten. Das zumindest scheint in Boston anders gelaufen zu sein. Gladio ist nach einigen Doku-Filmen heute besser bekannt, wenn auch nicht gut genug. Gladio wollte mit den false flag operationen seine feigen Untaten der politischen Linken anhängen, was über viele Jahre auch gelang und die Herrschaft  der Rechten in Westeuropa sicherte.

Wer in Boston dahinter stecken könnte? Am „Krieg gegen den Terror“ verdienen viele, für rechtsradikale Rechtspopulisten in den USA ist er die große Chance, ihre Mitbürger in Panik zu versetzen, in Angst und Hass hineinzusteigern, um ihre inhumane, dumme Politik durchzusetzen. Eine Politik, die jeder vernünftig denkende Mensch leicht als billige Verfolgung von Eigeninteresse durchschauen würde. Solcher Politik verdanken die USA ihre einmalig ungleiche Verteilung des gewaltigen Reichtums ihres Landes. Eines Landes, in dem arme, ja hungernde Kinder neben in den Medien protzenden neureichen Milliardären und sektenhaft organisierten Clans von heimlichen Schatten-Milliardären leben.

Tea Party und Boston Bomber

In Boston findet man die Edel-Hightech-Schmiede MIT, wo auch die Bombenleger angesiedelt sein sollen. Boston ist die ehrwürdige Ostküstenstadt durch die der „Freedom Trail“ verläuft, der historische Stationen von Amerikas Freiheitskampf aneinanderreiht. Hier sammelte sich einst die Boston Tea Party, in der Siedler gegen die Besteuerung durch Englands Kolonialherren intrigierten: In der Maske von Indianern (denen die Siedler feindlich gegenüber standen) terrorisierten sie britische Schiffe, vernichteten den Tee, auf den sie keine Steuern zahlen wollten. Es ist eine Tradition dieser Nation (zumindest der angeblichen Patrioten, die sich selbst als Tea Party bezeichnen und den rechten Flügel der rechtspopulistischen Republikaner ausmachen), unter der Maske ihrer Gegner bzw. Opfer Verbechen zu begehen. Ziel ist, ihre Untaten anderen in die Schuhe zu schieben und dann erbarmungslos „zurück“ zu schlagen, siehe WTC-Attentate. Ist dergleichen auch hier in Boston geschehen? Unsere Medien, die jeden von den Regierungen verbreitete Verschwörungstheorie begierig aufgreifen und unkritisch weiter verbreiten, werden derartige Zweifel natürlich als „Verschwörungstheorie“ abtun. Und die Tea Party kann weiter lügen, stehlen und ausbeuten, um arme US-Bürger unten im Hunger und sich selbst im unverdienten Luxus zu halten.

Aha –Schall&Rauch meldet schon Ungereimtheiten in der offiziellen Version, die auf False-Flag-FBI Operation hindeuten… (ARD und ZDF lügen immer noch in der ersten Reihe und ignorieren die im Netz zirkulierenden Bilder)

China erschließt sich Ölfelder in Kasachstan

Galindo Gaznate 19.4.2013

Astana. Auch Peking möchte Erdöl aus Kasachstan, wo das größte kasachischen Ölfeld Kaschagan lockt -man glaubte zunächst an einen Ölgiganten. Die chinesischen Unternehmen Sinopec und CNPC planen die Übernahme des 8,4-Prozent-Anteils des indischen Ölförderers ONGC und dafür ca. vier Milliarden Euro kassieren könnte. Seit der friedlichen Auflösung der Sowjetunion 1991 regiert Präsident Nursultan Nasarbajew die Republik Kasachstan autoritär. Doch das dürfte China nicht abschrecken, auch Siemens liefert bald ein Werk nach Kasachstan.

Auch Peking braucht das Erdöl aus Kasachstan, wo das größte kasachischen Ölfeld Kaschagan bald sprudeln könnte. Die Sinopec und CNPC aus China zielen auf die Übernahme des 8,4-Prozent-Anteils des indischen Ölförderers ONGC und dafür ca. vier Milliarden Euro kassieren könnte. Seit der friedlichen Auflösung der Sowjetunion 1991 regiert Präsident Nursultan Nasarbajew die Republik Kasachstan autoritär, man spricht von Wahlfälschung und Korruption, Oppositionelle werden inhaftiert und kritische Zeitungen verboten. Doch das dürfte China nicht abschrecken, seinen Zugang zu den Rohstoffen Zentralasiens hier zu vertiefen.

Ölgigant Kaschagan: Doch nur 13 Mia Barrel?

Im ergiebigen Offshore-Feld Kaschagan werden mindestens 13 Milliarden Barrel Öl vermutet, wobei harte klimatische Bedingungen von bis zu minus 40 Grad  die Förderung erschweren. Aber jetzt soll die Produktion im Sommer 2013 anlaufen. Die Kosten werden auf 46 Milliarden US-Dollar geschätzt. Sollten Kritiker recht behalten, die die Kosten auf bis zu 116 Milliarden US-Dollar angeben, wäre Kaschagan das teuerste Ölfeld weltweit. Außer der staatlichen kasachischen KazMunaiGaz sind Exxon Mobil, Eni, Royal Dutch Shell, Total, Inpex und bislang noch die indische ONGC an dem Konsortium beteiligt.

Als Ölgiganten bezeichnet man Ölfelder, die eine förderbare Menge von mehr als 500 Mio. Barrel haben. Als einer der zuletzt gefunden Giganten galt das im Jahr 2000 im Kaspischen Meer entdeckte Kashagan Feld. Es gehört zu den größten Ölfunden der letzten 40 Jahre -auch wenn die Lagerstätte kleiner ist als zunächst vermutet. Das Feld befindet sich im nördlichem Kaspischen Meer in der Nähe der Stadt Atyrau. Derzeit gibt es 932 Ölfelder auf der Welt, von denen man hofft, sie mögen Ölgiganten sein. Diese Felder stünden dann für rund 40% der konventionellen Ölreserven, also den Reserven die mit relativ überschaubarem technischem Aufwand gewonnen werden können. Viele Geologen gehen davon aus, dass sich „Peak Oil“ (der Beginn vom Ende des Ölzeitalters) an diesen Giganten entscheidet. Doch auch kleinere Felder wie Kaschagan gewinnen an Bedeutung -China tut daher gut daran, sich in Kasachstan zu engagieren.

Eine Kooperation mit Peking wurde zuletzt vom kasachischen Ölminister Sauat Mynbajew befürwortet, der sich auch mit billige Kredite aus China erhofft. Die Regierung in Astana könnte den Indern ihre ONGC-Anteile abkaufen und an die chinesischen Investoren weiter veräußern. Seit 2008 die Kasachstan-China-Pipeline startete, haben sich die kasachischen Ölexporte ins energiehungrige China stetig erhöht. China deckt inzwischen ca. fünf Prozent seines Ölbedarfs aus Kasachstan. Kasachstan kann seine Orientierung noch Osten ausbauen und seine Exporte damit diversifizieren.

Siemens liefert Schienen für Kasachstan

Auch deutsche Firmen suchen Zugang zu den zentralasiatischen Märkten: Siemens VAI Metals Technologies (Linz) wird ein Schienen- und Profilwalzwerk mit einer Jahreskapazität von 430.000 Tonnen für die „Aktobe Rail and Section Works LLP“ nach Kasachstan liefern. Das Auftragsvolumen wurde von Siemens nicht genau beziffert, es liege im „oberen zweistelligen Millionen-Euro-Bereich“, hieß es laut Standard. Das neue Walzwerk soll unter der Ägide der nationalen Eisenbahngesellschaft „Kazakhstan Temir Zholy JSC“ in der Stadt Aqtobe errichtet werden. Als erste Anlage zur Herstellung von Eisenbahnschienen im geographisch ausgedehnten Kasachstan soll das Werk den schnell wachsenden Markt in diesem und anderen GUS-Staaten versorgen.