Grexit: Athen und der Kampf um den Euro

Prometheus

Athen. Ein großes Problem der Syriza Linksregierung von Alexis Tsipras ist, dass allen Umfragen zufolge eine Mehrheit der Griechen in der Euro-Zone verbleiben will. Aber zugleich verlangt eine noch größere Mehrheit ein Ende der Troika-Verarmungspolitik des Austerizids. Doch beides zugleich geht nicht. Um das der Bevölkerung klarzumachen, bedürfte es jahrelanger Aufklärungsarbeit. Die Zeit hat Tsipras nicht.

Kaum war der von der deutschen Journaille diffamierte und dämonisierte Finanzminister Gianis Varoufakis vom jüngsten Treffen vor zwei Wochen nach Athen zurückgekehrt, erklärte er: Ja, man werde sich an die Brüsseler Vereinbarungen halten, sie aber dahingehend interpretieren, dass die Forderungen an Griechenland alle Maßnahmen ausschließen, welche die gegenwärtige Krise im Land noch verschärfen würden. Daher werde Athen eine Liste von ausschließlich wachstumsorientierten Maßnahmen ausarbeiten und beim nächsten Treffen präsentieren. Angesichts der immer näher rückenden Termine für die Rückzahlung von Zinsen und Anleihen an reiche Gläubiger in Nordeuropa wird deshalb der Tsipras-Regierung Verschleppungstaktik vorgeworfen.

Tatsächlich ergibt eine solche Vorgehensweise wenig Sinn, wenn Tsipras und Genossen den Staatsbankrott und den damit verbundenen Hinauswurf aus der Euro-Zone vermeiden wollen. Neue »Hilfsgelder« gibt es nur, wenn die verlangten »Reformen« auch »Wort für Wort« (so Berlin) umgesetzt werden. Bis Ende März sind 3,2 Milliarden Euro zur Rückzahlung von kurzfristigen Staatsanleihen nötig. Auf das ganze Jahr 2015 berechnet braucht Athen (je nach Quelle) zwischen 25 und 30 Milliarden Euro. Bei ihrem Amtsantritt aber hatte die von Syriza geführte Regierung versprochen, die Politik der Zahlung fälliger Schulden durch Aufnahme noch höherer Schulden zu beenden. Vermutet wird nun, dass man dieses Ziel klammheimlich weiter verfolgt.

Finanzmedien reden vom Graccident

Internationale Finanzmedien reden derzeit immer öfter von Graccident. Dabei werden zwischen den Zeilen die Sorgen des Finanzkapitals deutlich, dass die Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras zwar immer öfter gute Miene zum bösen Spiel der von Berlin dirigierten Troika macht, tatsächlich aber insgeheim auf einen »Unfall« hinarbeite.

Die Verhandlungen mit Athen liefen immer nach dem gleichen Schema ab, hieß es jüngst in einem Beitrag des US-Finanzportals zerohedge.com: Die Euro-Gruppe trifft sich, um Griechenland neue »Reformen« zu diktieren. In einer gemeinsamen Erklärung versprechen die Griechen mitzuarbeiten. Aber sobald sie wieder zu Hause seien, interpretierten sie die gemeinsame Erklärung auf ihre ganz eigene Art. Dann hagele es gegenseitige Vorwürfe. An deren Ende stehe ein neues Treffen zwischen Griechen und der Euro-Gruppe und die nächste Runde in diesem Kreislauf beginnt – das ist eine durchaus korrekte Beobachtung.

Für einen Grexit hat er kein demokratisches Mandat. Sollte seine Regierung den Ausstieg dennoch wagen, würde sie einen Staatsstreich und womöglich Bürgerkrieg riskieren. Die herrschende Klasse hat kein Interesse am Euro-Ausstieg, und ihre Vertreter halten seit Jahrzehnten Schlüsselpositionen in den Machtministerien und Ämtern besetzt. Daran haben einige Monate Linksregierung nichts geändert.

Um das Land aus den Fängen der Troika zu befreien, wäre daher ein Graccident die richtige Variante. Ein Unfall, nicht fahrlässig herbeigeführt von der Tsipras-Regierung. Die hat schließlich stets betont, im Euro bleiben zu wollen. Dummerweise hat die EU die Hilfe verweigert, und das nur, weil die Regierung ihren demokratischen Auftrag, die Austerität zu beenden, umgesetzt hatte. Sollte dann die Regierung in einer »katastrophal« zugespitzten Lage ein Referendum abhalten, bei dem sich die Mehrheit der Griechen für die Zurückgewinnung der nationalen Souveränität entscheidet, wäre der Wiederaufbau des Landes außerhalb der Euro-Zone demokratisch legitimiert.