Kolumbien: Krieg trotz Friedensnobelpreis

Hannes Sies

Friedensnobelpreise und ihre Wirkung: Schon mit Obama lag das Preiskommitee eher falsch, betrachtet man die Drohnenkriege, den neuen Kalten Krieg gegen Moskau und die wahnwitzige Aufrüstungspolitik des US-Präsidenten. Mit dem Kolumbianer Santos ehrte man wohl wieder den Falschen -schon die einseitige Vergabe, die den Anteil der sozialistischen FARC am Friedensprozess missachtete, ließ Böses ahnen. Deutsche Medien betonten gebetsmühlenartig den Drogenhandel und die Entführungen reicher Kolumbianer und Ausländer, mit welchen die FARC ihr kärgliches Dasein fristet, ohne die brutalen Verbrechen der Gegenseite zu erwähnen, die von Meuchelmorden an linken Politikern über Massenmorde an Kleinbauern bis zum Völkermord an zahllosen Indigenen Völkern Kolumbiens reichen.

Santos überschätzte im Referendum seinen Rückhalt unter seinen eigenen Leuten, der rechtsgerichtete Bourgeoisie Kolumbiens, die Medien und Wahlvolk dominiert. Sozialisten, Gewerkschafter und Linke Kolumbiens hatten rechtsextreme und faschistische Regime jahrzehntelang massakriert und in den Dschungel vertrieben. Die Lobby der Landräuber um den Faschisten Uribe war mit einer auch nur teilweisen Rückgabe geraubter Ländereien an die über Jahrzehnte vertriebenen Kleinbauern der FARC nicht einverstanden. Dabei hätten die Medienmogule und modernen Industriebonzen um Santos so gerne endlich den von Guerillas verteidigten Urwald Kolumbiens „urbar“ gemacht.

Der Schock war groß, als sich am Abend des 2.Oktober abzeichnete, dass das Plebiszit zu den Friedensverträgen zwischen der FARC-Guerilla und der Regierung des kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos negativ ausgehen würden. Die Parteigänger der »Nein«-Kampagne gewannen das Referendum mit einem hauchdünnen Vorsprung, wenige zehntausend Stimmen lagen zwischen den Lagern. Dabei standen sowohl hinter der Kampagne für das »Sí« (Ja) als auch hinter der für das »No« (Nein) einflussreiche Unternehmensketten, die diese nicht nur finanzierten, sondern auch öffentlich Stimmung für ihre jeweilige Seite machten.

In Kolumbien sollen die Waffen zumindest bis zum Jahresende weiter schweigen. Staatschef Juan Manuel Santos verlängerte am Donnerstag (Ortszeit) die mit der FARC-Guerilla vereinbarte Feuerpause bis zum 31. Dezember. Ursprünglich hatte Santos die eigentlich »endgültige« Waffenruhe bis Ende des Monats befristet, nachdem am 2. Oktober eine knappe Mehrheit der Referendumsteilnehmer den zwischen der Regierung und den Aufständischen ausgehandelten Friedensvertrag abgelehnt hatte. Bei den Unterstützern des Friedensprozesses war daraufhin die Sorge gewachsen, dass im November der Krieg wieder aufflammen könnte. Die Guerilla zog ihre Einheiten, die sich schon auf die Abgabe ihrer Waffen vorbereitet hatten, in Stellungen im Urwald zurück. Nun aber betonte Santos: »Damit es ganz klar ist: Das ist kein Ultimatum.« Er hoffe, dass es »viel eher« ein »neues Abkommen« geben werde.

Mit der Verlängerung des Waffenstillstands reagierte der Staatschef ausdrücklich auf die Großdemonstrationen der Befürworter des Friedensvertrages in den vergangenen Tagen. Allein am Mittwoch hatten Zehntausende Menschen in Bogotá an einem »Marsch der Blumen« teilgenommen – die Veranstalter sprachen von mehr als 200.000 Teilnehmern. Santos kam am Donnerstag mit einigen der jungen Aktivisten zusammen, die Anfang Oktober in der Hauptstadt ein Friedenscamp errichtet hatten, und zeigte sich anschließend beeindruckt. Ein Student habe ihn daran erinnert, »dass in diesem Augenblick junge Leute in der Armee und in der Guerilla warten, was passiert – und hoffen, dass sie nie wieder schießen müssen«.

Uribe: Faschisten und ihre Haziendas

In Kolumbien ist die politische Landschaft seit jeher mit der ökonomischen Macht eng verflochten. Viele der führenden Akteure rekrutieren sich aus einer der traditionell wirtschaftlich einflussreichen Familien. Exemplarisch dafür stehen die beiden jetzigen Kontrahenten um den Friedensprozess, Präsident Juan Manuel Santos und sein Amtsvorgänger Álvaro Uribe. Beide sind Abkömmlinge von Familiendynastien, die sowohl ökonomischen als auch politischen Einfluss im Land ausüben. Während die größte Tageszeitung des Landes, El Tiempo, fest in der Hand der Santos-Familie ist, steht hinter Uribe das Konglomerat Grupo Uribe, das einflussreicher Produzent und Vertreiber von Modeprodukten ist.

Die kolumbianischen Eliten sind in der Frage des Friedens mit der linken Guerilla gespalten. Der eine Teil sieht im Frieden mit den Revolutionären Streitkräften Kolumbiens (FARC) eine Möglichkeit, die bislang für die Regierung unzugänglichen Aufstandsgebiete ökonomisch erschließen zu können und damit internationale Investoren, die Kolumbien aufgrund der kritischen Sicherheitslage bislang gemieden haben, zur Zusammenarbeit zu gewinnen. Der andere Teil, der sich mehrheitlich hinter Uribe versammelt, fürchtet sich davor, dass aus den FARC eine legale Linkskraft entsteht. Zudem lehnt diese Fraktion die mit der Guerilla vereinbarte Landreform ab, die auch partielle Enteignungen des hochkonzentrierten Großgrundbesitzes vorsieht.

Entsprechend dieser Interessenlagen gruppierten sich die kolumbianischen Eliten im Wahlkampf vor dem Plebiszit um die zwei Lager. Die No-Kampagne wurde dabei nicht nur von Uribe und seiner ultrarechten Partei »Centro Democrático« (Demokratisches Zentrum) getragen, sondern politisch auch von Expräsident Andrés Pastrana mitgetragen – der in den 1990er Jahren Friedensverhandlungen mit den FARC geführt hatte, die schließlich scheiterten. Finanziert wurde die Kampagne öffentlich einsehbar von 30 Wirtschaftsverbänden, zu denen die kolumbianische Bank Banco Davivienda und das Versicherungsunternehmen Seguros Bolivar gehören. Daneben finden sich Sponsoren aus der nationalen Energieindustrie und der Agrarwirtschaft. Insbesondere letzteres ist wenig überraschend, denn Uribe, selbst Abkömmling einer Großgrundbesitzerfamilie, gilt als eng verflochten mit dem ländlichen Großgrundbesitz. Offiziell distanziert zeigte sich dagegen der notorische Rechtsaußen und Medienmagnat Ardila Lülle, dessen Konglomerat den einflussreichen Fernsehsender Noticias RCN betreibt und ebenfalls in der Agrarindustrie tätig ist. Vertreter von Uribes Partei wie Exsenator Juan Carlos Vélez hoben allerdings die wichtige Rolle heraus, die der populäre Sender bei der Verbreitung der No-Kampagne gespielt hat.

Regierung wollte nicht wirklich Frieden

Vertreter des Kabinetts hatten in den vergangenen Tagen jedoch in erster Linie Unterredungen mit den Gegnern des Friedensprozesses um Expräsident Álvaro Uribe geführt. Dieser fordert »Nachbesserungen« des Vertrags mit den Aufständischen. Unter anderem stellt er die in Havanna ausgehandelte Bodenreform in Frage, weil diese keine »ehrlichen Besitzer oder Eigentümer« schädigen dürfe. Gemeint sind offenkundig Großgrundbesitzer, die sich Ländereien angeeignet haben, von denen die Bauern vertrieben wurden. Zudem will Uribe die Vereinbarungen mit der Guerilla unter Finanzierungsvorbehalt stellen, »ohne das Steuerrecht, das Vertrauen des Privatsektors in die Sicherheit seiner Investitionen, die Wettbewerbsfähigkeit oder die Sozialprogramme zu beeinträchtigen«. Damit wären die Vereinbarungen praktisch nur noch unverbindliche Vorschläge.

»Sie wollen die Enttäuschung nutzen, um das Abkommen zu beseitigen«, warnte deshalb der Generalsekretär der Kolumbianischen Kommunistischen Partei, Jaime Caycedo, in einem am Freitag von der Wochenzeitung Voz veröffentlichten Interview. Sollte der in Havanna seit 2012 ausgehandelte Vertrag komplett neu erörtert werden, kämen »logischerweise« auch die Forderungen von Linken, Bauern und Indígenas nach einer Veränderung der Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung auf den Tisch. »Unsere Vorschlagslisten sind fertig, um sie zu präsentieren, wenn die Verhandlungen neu eröffnet werden.«

Die Macht der Konzerne scheint ungebrochen. Während Santos trotz der Unterstützung in Teilen der Oligarchie eine Mehrheit der Bevölkerung nicht für sein Projekt gewinnen konnte – zwei Drittel der Wahlberechtigten blieben dem Plebiszit fern –, konnte die Ultra­rechte erfolgreich ihre Anhänger in ihren Hochburgen mobilisieren. Die Linke steht in Kolumbien vor der nicht zu unterschätzenden Herausforderung, eine antikommunistische, ultrarechte Meinungsmacht zu brechen, die seit Jahrzehnten das Land regiert und den Ausgang des Referendums nicht unwesentlich beeinflussen konnte.

Die FARC selbst begrüßten in einem Kommuniqué die großen Friedensdemonstrationen und versprachen, so die jw, sie stünden zu ihrer Entscheidung für den Frieden und ihre Umwandlung in eine legale politische Bewegung. »Wir halten es für höchst drängend, die Umsetzung des Abkommens zu beginnen, dessen Vorteile sich auf das Leben der gesamten kolumbianischen Bevölkerung und besonders ihrer ärmsten Schichten auswirken werden.«

Hintergrund: Kolumbien

Kolumbien ist das einzige lateinamerikanische Land, in dem heute eine linke Guerilla militärisch aktiv ist die, so der Autor Gerd Bedszent, über Rückhalt in der Bevölkerung verfügt. Ihr ursprüngliches Anliegen war der Schutz der Landbevölkerung vor den bezahlten paramilitärischen Banden. Die Rechten wie die Guerilla finanzierten sich durch Koka-Anbau. Ab 1965 wurden paramilitärische Gruppen legalisiert, Konzerne wie Coca Cola zahlten an die Paramilitärs (angeblich Schutzgeld) und profitierten bei Massenmorden an Linken und Gewerkschaftern.1966 schlossen sich Guerillas zur FARC zusammen und in den 1970er Jahren kam es zu Sozialprotesten, Streiks und Landbesetzungen.
1982 gründete die FARC die legalen Partei Union Pariotica (UP), um den Bürgerkrieg in politisch zu schlichten. Dieser Versuch wurde jedoch, so Bedszent, in Blut ertränkt. US-Präsident Clinton pumpte ab 1999 ca.1,6 Milliarden US-Dollar nach Bogotá, davon 70 Prozent direkt ans Militär für die Zerstörung der Koka-Pflanzungen im Süden – also in den Gebieten der Guerilla: Der angebliche Antidrogenkrieg war eher Aufstandsbekämpfung. Großflächiger Herbizideinsatz vernichtete nicht nur Kokapflanzen, sondern auch Regenwald und Felder. 2002 stellte US-Präsident George W. Bush erneut 38 Millionen US-Dollar für den “Antiterrorkrieg” in Kolumbien bereit und im Krieg des rechtsextremen Präsidenten Uribe gegen die Guerrilla wurde die Bevölkerung terrorisiert. Erst Uribes Nachfolger, Ex-Verteidigungsminister Juan Manuel Santos, nahm 2010 Verhandlungen mit der FARC auf, der Drogen- bzw. Bürgerkrieg hatte bis dahin 600.000 Tote gekostet. Die FARC unterbreitete ein Reformprogramm, das die Abschaffung unproduktiven Großgrundbesitzes sowie geschützte Zonen für kleinbäuerliches Wirtschaften forderte. 2012 wurde zwar unter der Regierung Santos ein Gesetz zur Rückgabe geraubter Ländereien erlassen, aber ob dessen Umsetzung gelingt, ist derzeit unklar, so Bedszent, die Probleme würden sich “über kurz oder lang wieder in gewaltsamen Auseinandersetzungen entladen.” Nach dem gescheiterten Friedensreferendum sieht es leider so aus, als ob der Pessimist im Fall Kolumbiens vorerst weiter Recht behalten könnte.

CETA: Wallonen als letzte Resistance

Dreger van Guerre

Nachdem das deutsche Verfassungsgericht CETA grünes Licht gab, Gabriels SPD und sogar die SPÖ in Wien den Lockrufen des großen Geldes erlegen sind, ruht die Hoffnung auf sturen Walloner Bauern. Das belgische Regionalparlament von Wallonien hat am Freitag den EU-Freihandelsvertrag CETA mit Kanada abgelehnt und damit eine neue Hürde für den Pakt aufgebaut. Die Mehrheit der Abgeordneten forderte die Regionalregierung auf, die Unterzeichnung des Abkommens durch die belgische Regierung nicht mitzutragen. CETA öffnet Hintertüren zu TTIP, die US-Konzerne missbrauchen könnten, um EU-Staaten zu verklagen und die Menschenrechte der Bevölkerung zu missachten. Gut die Hälfte der 500 reichsten Konzerne der Welt kommen aus den USA -diese Konzerne eignen sich jedes Jahr etwa die Hälfte des Welt-BIP an.

Somit könnte jetzt der belgischen Außenminister Didier Reynders CETA ablehnen – wenn er sich nicht gegen eine Entscheidung des wallonischen Regionalparlaments entscheidet, das ihm gestern die Autorisierung zur Zustimmung verweigerte. Während der Abstimmung demonstrierten wallonische Bauern vor dem Parlament, die wegen CETA um ihre Existenz fürchten.

Aber die Auswirkungen des Votums sind unklar. Dank es föderalen Systems von Belgien könnte der Zentralregierung dadurch das Mandat fehlen, CETA am 18. Oktober im Kreis der EU-Minister zu billigen und am 27. Oktober zu unterzeichnen. Käme es so weit, könnte dies den Handelspakt mit Kanada stoppen. Die EU-Kommission wollte jedoch unmittelbar nach der Abstimmung nicht über ein Scheitern spekulieren. Es liefen Diskussionen vor dem Rat der EU-Handelsminister am kommenden Dienstag, sagte ein Sprecher.

Geheimabkommen ans Licht gezerrt

Zwischen Kanada und der EU wurde über volle vier Jahre ohne die Öffentlichkeit zu informieren ein sogenanntes „Wirtschafts- und Handelsabkommen“ verhandelt. CETA steht für Comprehensive Economic and Trade Agreement. Im Oktober 2013 verkündeten der EU-Kommissionspräsident Barosso und der kanadische Premier Harper den CETA-Pakt, aber dennoch wurden die Papiere nicht veröffentlicht. Durch diese dubiosen Geheimverhandlungen zum EU-US-Handelspakt TTIP rückte auch CETA vermehrt ins Augenmerk der kritischen Öffentlichkeit.

Der Inhalt dieses wie vieler ähnlicher Abkommen war geheim -bis die Whistleblower von WikiLeaks kamen. Nun ist ein PDF des für Nichtjuristen leider schwer verständlichen Textes im Netz, erstaunlicherweise auch von der ARD zugänglich gemacht: CETA-Volltext (521 Seiten).

Unsere Medien vernebeln meist mehr als über diese angeblichen „Handelsabkommen“ zu informieren. Besonders der Bertelsmann-Medienkonzern bemühte sich, die drohende Knechtung von Mensch und Umwelt durch Profitinteressen anzupreisen. Letztlich wohl mit Erfolg -die SPD fühlt sich sicher genug vor dem Zorn ihrer Wähler, um doch noch einzuknicken, nachdem Gabriel in einem Schlingerkurs TTIP ablehnte (nachdem dessen Realisierung schon unwahrscheinlich geworden war) und auf CETA umschwenkte.

Das CETA soll wie auch alle anderen neueren „Handelspakte“ ein sogenanntes Investor-Staat-Streitschlichtungsmechanismus (Investor-state-dispute-settlement (ISDS)) beinhalten. Damit kann ein Konzern, wenn der Wert seiner Investition durch staatliches Handeln (z.B. Gesetze für Umwelt-, Arbeits- oder Kinderschutz) angeblich vermindert wird, den Staat vor einer Schiedsstelle auf Schadensersatz verklagen. Attac meint dazu: „Obwohl in einem Anhang geklärt werden soll, dass eine nicht diskriminierende, gutgläubige Gesetzesänderung der Regierung, die die Gewinnerwartung von Konzernen reduziert, in den Bereichen Gesundheit, Sicherheit und Umwelt keine indirekte Enteignung von Investoren darstellt und die Regeln nur für zukünftige Investitionen gelten, untergräbt die Praxis der Schiedsgerichtsbarkeit den demokratischen Souverän und die bestehenden Rechtssysteme der Vertragsstaaten.“

Hintergrund: Wallonien

Die Wallonische Region (auch Wallonie, zuweilen Wallonien genannt, französisch Région wallonne, niederländisch Waals Gewest) ist eine der drei Regionen des Königreichs Belgien und somit ein Gliedstaat des belgischen Bundesstaates. Die Bevölkerung ist überwiegend muttersprachlich Französisch, im äußersten Osten Deutsch. Die Hauptstadt ist Namur, größte Stadt ist Charleroi, das eigentliche kulturelle und wirtschaftliche Zentrum ist Lüttich (Liège). Weitere wichtige Städte sind Mons, Tournai, Arlon, Bastogne, Wavre, Verviers, Dinant und die ehemals preußischen Städte Eupen und Malmedy im heutigen Ostbelgien. Geographisch umfasst die Wallonie die südliche Hälfte Belgiens.

Le nom Wallon est issu du moyen néerlandais Wale (aujourd’hui Waal), continuateur de walh utilisé par les Germains pour désigner les populations celtophones ou romanes, suivi du suffixe -on. Sa plus ancienne trace écrite, d’après les travaux d’Albert Henry, philologue romaniste belge, date de la seconde moitié du XV^e siècle dans les Mémoires de Jean, sire de Haynin et de Louvignies^5,6,7 où il désigne les populations romanes des Pays-Bas bourguignons. La portée sémantique se réduira encore un peu plus lors de la République et de l’Empire français, le Royaume-Uni des Pays-Bas et l’indépendance belge pour ne plus désigner que les Belges de langue romane. Les recherches en dialectologie durant le XIX^e siècle vont peu à peu faire la distinction entre les différents dialectes belgo-romans, et restreignent alors dans le domaine linguistique le mot wallon à la langue wallonne stricto sensu.