Big Brother mag kein Bargeld: Finanz-Angriff auf unsere Privatsphäre

Cap Ulcus

Plant Merkel die Abschaffung des Bargeldes? Barzahlungen über 10.000 Euro sind seit einem Jahr in Deutschland nicht mehr anonym möglich. Merkel setzte dafür eine EU-Richtlinie um und verhängte eine Bargeld-Obergrenze. Das neue Gesetz besagt, dass Zahlung ab einer Höhe von 10.000 Euro nur mit Vorlage eines Ausweises möglich sind. Ziel ist angeblich, Geldwäsche und die Finanzierung von Terrorismus zu bekämpfen. Gold- und Schmuckhändler, Autohäuser und Kunsthandel wurden durch das Anti-Bargeld-Gesetz betroffen, klagt die Wirtschaftspresse. Aber am Ende geht es eher um eine totale Überwachung der Bevölkerung. Viele europäische Länder haben schon eine Obergrenze und natürlich will auch die EU ein generelles Verbot von Barzahlungen über 5.000 Euro.

Bislang herrscht beim Geld Eurokraten-Chaos: In den EU-Staaten Frankreich und Portugal liegt der maximale Betrag, der mit Bargeld bezahlt werden darf, sogar bei nur mickrigen 1.000 Euro (dabei gilt die Obergrenze aber nur für Zahlungen zwischen Firmen oder Gewerbetreibenden, Privatpersonen sind ausgenommen). In Polen und Kroatien immerhin bei 15.000 Euro. Ab 2016 wollte auch Merkels Bundesregierung schon eine Barzahlungs-Obergrenze von nur 5000 Euro verordnen. Der Anfang vom Ende des Bargeldes? Auf jeden Fall ist es ein Angriff auf die Anonymität beim Bezahlen. Nach Forderungen aus der SPD geht es angeblich gegen den internationalen Terrorismus. Kritiker werfen den Banken selbst dagegen Finanz-Terrorismus vor, etwa gegen Wikileaks, und wehren sich mit Forderungen nach Freigeld, Kryptowährungen (es gibt nicht nur Bitcoin) und Aktionen wie Payback von Anonymous.

Terrorismus-Argument erwies sich als absurd

Das Argument, man könne mit dem Limit den Terrorismus bekämpfen, ist jedoch völlig haltlos, wie beispielsweise die Pariser Anschläge im November vergangenen Jahres zeigten: Die Anschläge wurden in Belgien vorbereitet und in Frankreich verübt -beide Staaten haben bereits eine Barzahlungs-Obergrenze. Ähnlich wie Frankreichs Vorratsdatenspeicherung konnte auch diese Überwachungsmaßnahme die Anschläge nicht verhindern. Zudem ist es fraglich, ob sich Terroristen von einer Obergrenze für Barzahlungen abschrecken ließen, wenn sie Beträge von mehr als 5000 Euro in bar bezahlen wollen würden. Statt sich um die Ursachen des Terrorismus zu kümmern (z.B. völkerrechtswidrige Angriffskriege der NATO in aller Welt, Hunger und Elend wegen brutaler Ausbeutung vieler Länder durch Westkonzerne), wird also wieder einmal mit vermeintlicher Sicherheitspolitik reagiert. Dabei kann man auch vom Bankenterror sprechen, wie er etwa gegen Griechenland eingesetzt wurde, siehe: Bankenterror- Warum scheiterte Varoufakis Plan einer Parallelwährung?  Außerdem wurde die tendenzielle und am Ende auch angepeilte Bargeld-Abschaffung auch schon -und das spricht nicht gerade für eine justiziable Ermittlungsmethode- als verfassungswidrig kritisiert:

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, kritisierte die Pläne der Bundesregierung für eine Bargeld-Obergrenze als verfassungswidrig. Papier bezeichnete die Pläne als einen zu großen Eingriff in die Freiheitsrechte und sprach von einem großen Schritt hin zur „Reglementierung, Erfassung und verdachtslosen Registrierung“, also von einem großen Schritt hin zur anlasslosen Massenüberwachung. Netzpol

Schwarzgeld-Steuerhinterzieher-Argument unglaubhaft

Weitere Argumente für ein Limit bei Barzahlungen sind Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Schwarzgeldgeschäfte. Diese ließen sich so vielleicht tatsächlich eindämmen und erschweren. Aber die Justiz hat hier viele andere Möglichkeiten, die sie aber nicht nutzt, weil reiche Steuerhinterzieher mafiösen Schutz von Staat und Politik genießen: Siehe Roland Koch (lehrt jetzt an der Frankfurt School of Finance & Management) und seine Psychiatrisierung effektiv arbeitender Steuerfahnder; Bayern wirbt unter der Hand um Zuzug von Millionären mit Garantie von Schutzpatenschaft vor dem Fiskus: Steuernzahlen ist nichts für Reiche. Daher ist auch dieses Ziel der Bargeld-Abschaffung unglaubhaft -ein effektiver Fiskus ließe sich anders organisieren.

Ergo: Überwachung bargeldloser Überweisungen spricht dagegen für uneingeschränkten Bargeldverkehr: Bei Überweisungen wird gespeichert, wer wem wieviel mit welchem Verwendungszweck überwiesen hat. Mit Bargeld lässt sich dagegen anonym bezahlen, eine Möglichkeit, die auch bei Beträgen über 5000 Euro erhalten bleiben sollte. Bargeld ist also deutlich unproblematischer im Datenschutz. Zudem ist Bargeld an keine technische Infrastruktur gebunden und auch nicht von technischen Ausfällen bedroht. Klar, als Terrorist zahl‘ ich bar

Brüssel, Weltbank, IWF mögen kein Bargeld

Im März 2017 veröffentlichte der IWF ein Arbeitspapier zur Beseitigung des Bargeldes (#de-cashing) und gab Hinweise, „wie Regierungen den Widerstand der Bevölkerung unterlaufen und sie über ihre wahren Absichten täuschen können“, meldete epochtimes. Darin würde vom IWF eine Strategie umrissen, mit welchen Schritten das Bargeld schleichend abgeschafft werden kann – ohne dass die Bevölkerung aufwacht. Einer der Tipps war es, Obergrenzen bei Bargeld-Transaktionen zu schaffen. IWF-Analyst Alexei Kireyev empfahl darin, das Bargeld schrittweise abzuschaffen, wie zum Beispiel durch „das Ausdünnen großer Geldscheine, die Platzierung von Grenzen bei Bargeldtransaktionen und die Kontrolle von Bargeldbewegungen über Grenzen hinweg.“ Internationale Konkurrenten des Finanzeliten-dominierten Westblocks aus USA, EU und Japan wie China, Russland und Venezuela versuchen auch mit Bitcoins aus der globalen Finanzherrschaft des Dollars auszubrechen.

Und wer könnte noch von einer Bargeld-Abschaffung profitieren? Nicht nur Griechenland, sondern die ganze Eurozone steht seit der Finanzkrise immer noch unter Druck. Viele Staaten hatten massive Probleme und mussten indirekt über die EZB finanziert werden. Die Notenbank startete dafür ein billionenschweres Anleihekaufprogramm, mit dem sie zunächst Staats- und später auch Unternehmensanleihen aufkaufte. Heute wird so getan als sei man aus dem Gröbsten raus und bei Mutti Merkel ist soweiso immer alles Gold. Doch das ist Augenwischerei. Alle Re-Regulierungsversuche des Finanzsektors sind im korruptiven Sumpf der Politik steckengeblieben. Wie könnte es auch anders sein, wenn die Polit-Experten, wie etwa Friedrich Merz (CDU) (dem Merkel unter anderem die Deregulierung der Steuergesetze anvertraute) aus den übelsten „Wirtschaftskanzleien“ (Mayer Brown LLP) usw. nebst Trilaterale und Atlantikbrücke kommen? Da bleiben nur Notmaßnahmen der EZB wie in der Eurokrise.

Sollte aber all das einmal nicht mehr helfen, könnten die Staaten die Finanzlücke theoretisch durch eine neu eingeführte Strafabgabe decken, die direkt vom Konto eingezogen wird. Die Bürger könnten sich davor nicht schützen, weil sie das Geld schließlich nicht in bar von der Bank holen können, um es in Sicherheit zu bringen. Damit hätten die Staatschefs volle Kontrolle über das Geld der Bürger. Dasselbe gilt für die Banken wie etwa Goldman Sachs und Deutsche Bank. Schon jetzt geben immer mehr Banken die Strafzinsen der EZB an die Privatkunden weiter. Die EZB verlangt von den Geschäftsbanken 0,4 Prozent Strafzinsen, wenn sie ihr Geld dort parken. Diverse Banken versuchen, mit allerlei dubiosen Gebühren Einnahmen aus uns herauszupressen, etwa indem sie kostenlose Girokonten abschaffen. Gäbe es kein Bargeld mehr, könnten die Banken problemlos Strafen verhängen, weil die Bürger nur tatenlos zusehen, aber ihr Geld nicht in Sicherheit bringen könnten, meint businessinsider.

Bei all den angesprochenen Problemen, die das Geld direkt betreffen, fehlt noch der Blick auf den Datenschutz. Jede noch so kleine Transaktion wäre online abrufbar. Diese Daten würden zum Milliardenmarkt für Unternehmen, die uns noch personalisierter Werbung anbieten könnten, schließlich wissen sie dann endlich über jeden unserer Einkäufe Bescheid. businessinsider

Hintergrund: Bargeld schützt Privacy

Die EU-Kommission will den baren Zahlungsverkehr immer weiter einschränken und das Bargeld in einem zweiten Schritt vermutlich ganz abschaffen. Die elektronische Bezahlung per Funkchip-Karte, per App auf einem Smartphone oder einem smarten Armband soll dann für alle alternativlos sein. Dänemark und Schweden sind Vorreiter dieser Entwicklung. Hier ist die Annahme von Bargeld für Teile des Einzelhandels keine Pflicht mehr. An vielen Geschäften findet sich ein Schild „Wir akzeptieren kein Bargeld.“ Nur jeder fünfte Einkauf wird hier noch bar gezahlt. Schweden will bis 2030 ganz ohne Bargeld auskommen.

Negativzinsen

Warum soll das Bargeld abgeschafft werden? Sicher nicht um vermeintliche Terrorfinanzquellen auszutrocknen. Über ein Verbot von Mobiltelefonen wird auch nicht debattiert, obwohl sich „der Terror“ über Mobiltelefone organisiert. Es geht vielmehr um den regulierenden Zugriff auf unsere Bereitschaft Geld auszugeben bzw. Schulden aufzunehmen: Negative Zinsen sollen in mittlerweile permanentisierten „Krisenzeiten“ die Wirtschaft stimulieren. Das ist aus Sicht der Europäischen Zentralbank die konsequente Fortführung ihrer Niedrigzinspolitik der letzten zehn Jahre. Der ehemalige Chef-Ökonom des Internationalen Währungsfonds Kenneth Rogoff hält derzeit sogar Negativzinsen von bis zu -4 % für ökonomisch angemessen!

Solche Strafzinsen für das Bunkern von Geld werden aktuell bereits bei Interbanken-Transfers und bei großen Spareinlagen erhoben, können aber nur eingeschränkt an die durchschnittliche Endverbraucher*in weitergereicht werden. Der Grund: Nur etwa 10% aller Bank-Kund*innen würden ihr Geld unter diesen Bedingungen auf der Bank lassen – alle anderen würden den billigeren Weg gehen und das Geld kostenfrei, bar zu Hause lagern und gegebenenfalls (deutlich günstiger) versichern lassen. Das Bargeld als Fluchtmöglichkeit vor Negativzinsen soll also verschwinden. Diese Profitchancen für die Bankenwelt hat Springers Rechtsgazette „Die Welt“ wohl übersehen als sie gut bäuerlich für Pferdezüchter gegen Bargeldverbote eintrat:

„Dennoch wird die Obergrenze gravierende Folgen haben. Sie trifft besonders Branchen, in denen Bargeld eine große Rolle spielt, wie Gebrauchtwagenhändler oder Pferdezüchter. Viele Bürger zahlen bei größeren, aber völlig legalen Geschäften zudem bewusst in bar, damit ihre Transaktionen nicht zurückverfolgt und anonym bleiben können.“ DIE WELT

Kontrolle, Verhaltensökonomie, Inwertsetzung

Was der Verlust des Bargelds bedeutet, sehen wir im US-Staat Kansas. Hier wird die Sozialhilfe nicht mehr überwiesen, oder bar ausgezahlt sondern in Form einer elektronischen Karte ausgegeben, die Benutzerabhängig in ihrer Reichweite und ihrer Anwendbarkeit beschränkt ist. In Repressiv-pädagogischer Manier können damit nicht mehr alle Produke gekauft werden. In Oberbayern führte die Kreisstadt Altöttingen 2015 die Refugee-Card ein, die Geflüchteten nur bestimmte Einkäufe räumlich begrenzt erlaubt – die moderne Form des Lebensmittelgutscheins, der elektronisch die Residenzpflicht umsetzt und zudem zum Monatsende verfällt. (Womit eine alte Idee aus dem Freigeld, die dort gegen Bankenherrschaft gedacht war, zur Unterdrückung der Bevölkerung missbraucht wird.)
Mit der Abschaffung von Bargeld sind alle Transaktionen und alle Einkäufe der Bevölkerung für die Herrschenden nachvollziehbar. Die großen Einzelhandelsketten wollen diese totale Erfassung nicht nur für hoch personalisierte Werbung nutzen, sondern bereiten die Umstellung auf individuelle Preise über smarte Preisschilder vor. Erfasst und berechnet werden soll, wieviel jede Kund*in individuell bereit ist, für ein bestimmtes Produkt zu zahlen. Vorbei die Zeit des einheitlichen Preises für alle. Einige kennen diesen Effekt bereits bei der Online-Bestellung auf diversen Portalen – hier liegt der Preis für Bestellungen, die von Apple-Endgeräten aus getätigt wurden, beträchtlich höher. (Kranken-)Versicherungen wollen Zugriff auf diese Daten haben. Aus unserem Einkaufsverhalten und weiteren Informationen über unser Leben soll unser Gesundheitsbewusstsein permanent bemessen werden. Der Versicherungstarif soll so für jeden individuell und kontinuierlich neu kalkuliert werden.

Fortschrittliche Verweigerung

Bargeld ist praktisch – es erfordert keine Registrierung. Bargeld ist universell – anders als bei elektronischen Bezahlsystemen gibt es keine Besitzerabhängigen oder räumlichen Einschränkungen. Bargeld „gehört uns“: Da kann niemand negative Zinsen berechnen. Wir können es in unbeschränkten Mengen unter die Matratze legen oder wieder ausgraben. Guthaben bei Banken unterliegen gerade in Krisenzeiten unzähligen Restriktionen. Wir erinnern an die Beschränkung der Auszahlung in Griechenland oder die vollständige Entwertung der Spareinlagen in Portugal. Auch die Auszahlung von bitcoins kann verwehrt werden. Zudem erfordert es weitergehende technische Kenntnisse, um mit bitcoins wirklich anonym zu zahlen. Bargeld hingegen ist von allen (anonym) nutzbar – egal wie alt, egal wie marginalisiert. Das elektronische Geld ist kompliziert, teuer, unsicher, überwach- und steuerbar. Für uns gibt es also keinerlei Gründe auf das Bargeld zu verzichten.

Jetzt mag es komisch klingen, dass sich neben bürgerlichen, teils konservativen und leider auch rechten Kreisen nun ausgerechnet Antikapitalist*innen für den Erhalt des Bargelds aussprechen. Tatsächlich erfordert dies eine Erklärung, die sich eindeutig von rechten Motiven abgrenzt: Unser Bezugspunkt ist nicht die Freiheit des Privateigentums. Unsere Freiheit basiert auf Selbstbestimmung, auf Autonomie. Das ist ein gravierender Unterschied. Wir behaupten, dass wir mit dem Verbleib beim Bargeld der Überwindung des Kapitalismus und der Abschaffung des Geldes näher sind als mit der für alle verbindlichen Nutzung elektronischer Bezahlsysteme.

Historisch gab es verschiedene Etappen, die darauf abzielten, Ökonomie flüssiger zu machen – quasi-instantane Geldtransfers spielen hier heute eine wichtige Rolle. Banken bewerben sich um Rechnerplätze möglichst nah am Börsenzentralrechner, um Vorteile bei der Abwicklung von Geldgeschäften im Zehntel- Millisekundenbereich zu haben. Zudem ist die Vorhersagbarkeit menschlichen Handelns die Basis für einen beträchtlichen Teil heutiger Wertschöpfung. Das Messen und Steuern sämtlicher Regungen in unseren alltäglichen „Regelkreisen“ ist dabei mehr und mehr von konstruktiver Selbsteinspeisung in das System geprägt. Die Übermittlung sämtlicher Einkäufe und Geldtransfers ist dabei ein bedeutender Schritt in Richtung permanenter Erfassung mit dem Ziel der Verhaltenssteuerung. Das ungehinderte Messen jeglicher Lebensregungen zur Optimierung dieser Verhaltensökonomie ist daher aus antikapitalistischer Sicht zurückzuweisen. Wir sind im Sinne von Jaques Fradin nicht auf der Suche nach einer alternativen Ökonomie, sondern nach einer Alternative zur Ökonomie. Wir müssen ihre Basis, das Messen und Steuern, die soziale Physik ihrer Technokrat*innen grundlegend in Frage stellen.

Fuck off – finanzielle Alphabetisierung

Das indische Regierungsprojekt cashless economy ist ausdrücklich als „Modernisierungsschock“ gedacht gewesen: Premierminister Modi hatte im November 2016 in einer beispiellosen Blitzaktion die 500- und 1000-Rupien-Noten aus dem Verkehr gezogen, die mehr als 85 Prozent der zirkulierenden Geldmenge ausmachten.

Seit dem werden die Inder*innen in staatlichen Werbekampagnen ermuntert, Bankkonten einzurichten, sich Kreditkarten zuzulegen oder ihre Einkäufe mit Smart­phone -Apps zu bezahlen. Das Fernseh-Programm fordert die Zuschauer*innen auf, ihren Hausangestellten einen Tag freizugeben, damit sie ein Konto eröffnen können. Wirtschaftsstudent*innen schwärmen aus und erklären Leuten an Geldautomaten, wie man Überweisungen durchführt. „Finanzielle Alphabetisierung“ nennt die indische Regierung das. Jetzt, wo sich das Mobiltelefon, in Indien in allen Schichten durchgesetzt hat, seien die Voraussetzungen für die Digitalökonomie gegeben. Auch Staatliche Wohlfahrtsleistungen werden jetzt nur noch überwiesen. Dasselbe gilt für Bauern, die bei wetterbedingten Ernteausfällen Entschädigungszahlungen erhalten. So soll der Umstieg auf Konten und digitale Bezahlsysteme erzwungen werden.

Eine Weltbank-Studie aus dem Jahr 2015 hat festgestellt, dass bloß 15 Prozent aller erwachsenen Inder über ein aktives, für Transaktionen verwendetes Konto verfügten. Im Rahmen einer Regierungsinitiative wurden in den vergangenen beiden Jahren mehr als 270 Millionen neue Konten eröffnet – gebührenfrei und ohne Mindesteinlage.

Und doch läuft die staatliche Erzwingung elektronischer Bezahlsysteme anders als erwartet: Ein Großteil der Menschen verbleibt mit oder ohne eröffnetem Konto außerhalb dieses Finanzsystems: Bauarbeiter, Hausangestellte, Rikscha-Fahrer, Nachtwächter, Straßenhändler und Erntehelfer bilden in Indien einen gigantischen Kosmos der „informellen Ökonomie“ : ohne festes Gehalt, ohne Bankdarlehen, ohne Einkommensteuern, ohne Rentenansprüche. Der Anteil der Beschäftigten in der informellen Ökonomie an der indischen Bevölkerung wird auf bis zu drei Viertel geschätzt!

Das, was auch „nicht organisiertes“ Arbeiten genannt wird, ist nicht die Ausnahme, sondern die Regel. In den Augen von Premierminister Modi ist diese anachronistische Wirtschaftsweise ein Ärgernis. Die Regierung in Neu-Delhi und die Mittelschicht, die ihr applaudiert, sind so fortschrittshungrig, dass sie die Realität dieser unangepassten „Rückständigkeit“ am liebsten ignorieren würden. Korbflechter oder Altstoffsammler sind im neuen Bild des Landes nicht mehr vorgesehen. Es gibt aber Hunderte Millionen von ihnen und sie sehen keinen Grund, ihre vertraute „Ökonomie der Straße“ aufzugeben… Quelle cash.blackbogs,org

 

 

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Bank of England mag keinen Bitcoin

ArgonEdelgast 

London. Überraschung: Die Bank of England, einst mächtigste Bank der Welt, mag scheinbar keine die Bankenmacht untergrabenden Bitcoins. Am 2.3.2018 startete der Gouverneur der Bank of England, Mark Carney, in Edinburgh einen vernichtenden Angriff auf Kryptowährungen wie Bitcoin. Er forderte die Aufsichtsbehörden weltweit auf, diese ebenso wie andere Finanzanlagen zu überwachen.

In einer Rede vor der Scottish Economics Conference sagte Carney, dass eine „globale spekulative Manie“ eine „Proliferation neuer Krypto-Währungen“ begünstigt habe und sagte, dass sie nach den „gleichen Standards“ wie der Rest des Finanzsystems behandelt werden sollten. Teil des Finanzsystems zu sein, bringt enorme Privilegien mit sich, aber auch große Verantwortung“, sagte Carney.

Kryptowährungen wie Bitcoin werden sich nach Einschätzung des britischen Notenbankchefs Mark Carney nicht als allgemeines Zahlungsmittel durchsetzen. Cyberdevisen dürften auch künftig höchstens für einen begrenzten Personenkreis als ergänzende Währungen dienen, sagte Carney am Freitag auf einer Veranstaltung in London. „Die kurze Antwort ist: Sie scheitern“, betonte er. Der Kanadier steht auch dem Finanzstabilitätsrat vor, einem wichtigen internationalen Gremium zur Regulierung der Branche.

Ein Verbot von Cyberwährungen fordert der Chef der Bank von England nicht. Die Technologie dahinter habe vielversprechende Anwendungsmöglichkeiten. Internetdevisen müssten aber ähnlich reguliert werden wie andere Sektoren der Finanzwirtschaft. „Kryptowährungen werfen eine Menge Fragen auf“, sagte Carney. Dazu zählten der Schutz von Verbrauchern und Investoren sowie die Themen Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung, Steuerflucht und Umgehung von Kapitalkontrollen.

Japans Kryptobörsen wollen sich selber beaufsichtigen

Die 16 in Japan registrierten Kryptobörsen wollen sich Insidern zufolge selbst regulieren. Eine entsprechende Gesellschaft solle im Frühjahr aufgebaut werden, sagten zwei mit den Plänen vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters. Das Vorhaben könnte noch am Freitag bekanntgegeben werden. Die Börsen wollten damit Investoren schützen.

Auslöser sei einer der größten Diebstähle von Cyber-Devisen im Januar, sagten die Insider. Hacker hatten die Handelsplattform Coincheck angegriffen und dabei 534 Millionen Dollar erbeutet. Das hatte Lücken in Japans Regelwerk für Kryptowährungen zutage gebracht. Im Februar konnten bei einer der Börsen Investoren wegen eines Fehlers Bitcoin kurzzeitig umsonst bekommen. Davon profitierte allerdings niemand. Japan ist neben China und Südkorea eine der Hochburgen des Handels mit digitalen Währungen, so Handelsblatt.

Komt die Krypto-Regulierung?

Die deutschen Genossenschaftsbanken fordern eine staatliche Regulierung von Bitcoin und Co. Die Bundesregierung solle sich auf nationaler, europäischer und globaler Ebene für klare gesetzliche Rahmenbedingungen bei Geschäften mit Kryptowährungen einsetzen, so der Bundesverband der Volks- und Raiffeisenbanken (BVR) in einer aktuellen Studie.

Negatv-Meldungen nehmen zu: Selbsternannter Bitcoin-Gründer mit Verdacht auf Betrug verklagt. Craig Wright, der selbsternannte Erfinder von Bitcoin, wird beschuldigt, seinen 2013 verstorbenen Kryptokollegen Dave Kleiman hintergangen zu haben, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg.

Die Familie von Dave Kleiman vermutet, dass Wright Verträge und Unterschriften gefälscht habe, um an Bitcoins von Kleiman zu gelangen. Sie besteht darauf, dass sie die Rechte an mehr als einer Million Bitcoins im Wert von fünf Milliarden Dollar und Blockchain-Technologien besitzen, die Kleiman zu Lebzeiten generiert hat. Außerdem wirft die Familie dem Unternehmer vor, gegenüber Kleiman Partnerschaftsverpflichtungen verletzt zu haben und sich unrechtmäßig bereichert zu haben.

„Craig hat eine Reihe von Verträgen erstellt, die angeblich Daves Vermögenswerte und von ihm kontrollierte Unternehmen auf ihn übertragen“, heißt es im Schreiben der Anwälte der Familie Kleiman. „Craig hat diese Verträge zurückdatiert und Daves Unterschrift gefälscht.“ Der Australier, der in London lebt, war nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Treffen von Vertretern der Kryptowährungsbranche

In Frankfurt findet die „Crypto Assets Conference 2018“ statt, ein internationales Treffen der Kryptowährungsbranche. Bis Dienstag diskutieren auf Einladung der Frankfurt School of Finance and Management rund 330 Teilnehmer aus der Wissenschaft, von Krypto-Firmen, Aufsichtsbehörden und Banken über die Zukunft der noch jungen Branche. Die Branche erhofft sich von dem Treffen einen Schub für die Professionalisierung ihres lange kritisch beäugten Geschäfts.

Die EU-Kommission prüfe, ob hier Regeln auf EU-Ebene nötig seien, sagte ihr Vizepräsident Valdis Dombrovskis am Montag. Dazu werde man die Risiken und Chancen und die Angemessenheit der derzeitigen Regulierung bewerten. Einzelne Bestandteile der Bitcoin-Technologie seien innovativ und vielversprechend, doch seien Kryptowährungen zugleich zum Spekulationsobjekt geworden. „Investoren und Verbraucher sind damit Risiken ausgesetzt, bis hin zum Totalverlust.“ Deshalb seien klare Informationen und Warnungen wichtig.

Dombrovskis äußerte sich nach einem Treffen mit Aufsichtsbehörden und Branchenvertretern zu dem Thema in Brüssel. Die Ergebnisse der Unterredung werden in die anstehende Fintech-Initiative der Kommission und in ein Treffen der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) einfließen. „Es ist ein globales Phänomen, und deshalb ist eine globale Antwort nötig“, sagte der Lette. „Dass heißt aber nicht, dass die EU nicht schon früher handeln kann.“

Bei all den Hiosbotschaften kein Wunder: Bitcoin rutschte unter die 10.000-Dollar-Marke. Der Kurs des Bitcoins schwankt: Am Donnerstagmittag fiel die Kryptowährung unter die 10.000-Dollar-Marke. Erst im Dezember war der Bitcoin auf ein Rekordhoch von 20.000 Dollar gestiegen. Anfang Februar stürzte die Digitalwährung auf 6000 Dollar ab.

Venezuela: Maduro startet 1-Barrel-Bitcoin Petro

Galindo Gaznate 

Caracas. Venezuela hat seine neue Digitalwährung Petro gestartet, mit der sich die Regierung von Nicolás Maduro gegen die im Wirtschaftskrieg verhängte Finanzblockade der USA widersetzen will. Wie Venezuelas Behörden mitteilten, wurde der Verkauf von zunächst 38,4 Millionen Petro gestartet. Insgesamt will die venezolanische Führung 100 Millionen Petros in Umlauf bringen. Damit wird ein gemeinsam mit Russland geplantes Vorhaben umgesetzt.

Gestützt wird die Digitalwährung damit von den weitreichenden Vorkommen im Orinoco-Fördergebiet. Die dortigen Reserven sollen fünf Milliarden Barrel betragen. Der Preis eines Petro entspricht dem eines Barrels Öl und wurde auf 60 Dollar festgelegt, soll sich aber Schwankungen anpassen. In der ersten Verkaufsphase seien Kaufzusagen in Höhe von 735 Millionen US-Dollar (ca. 596 Millionen Euro) getätigt worden, was sicher auch der aktuellen nicht unproblematischen Bitcoin-Hype zuzuschreiben ist.

Iran, Russland und Venezuela sind bedeutende Erdöl-Länder, die bislang vom US-Dollar abhängen, da der Rohölmarkt von Dollar-Kontrakten beherrscht wird. Alle drei Länder sind auch mit Sanktionen der USA bzw. des Westblocks überzogen. Sanktionen, die vor allem auch dadurch wirksam sind, dass die Ölproduzenten bisher nur in US-Dollar ihr Rohöl verkaufen können. Das wollen sie nun ändern. Nachdem China wegen mangelnder Kontrolle die Netzwährung verboten hatte, fehlten neue Player. Japan erlaubte den Bitcoin 2017 und Russland will ihn 2018 zulassen -damit bahnt sich ein Schlag gegen den Dollar als Monopolwährung an.

Gegen Inflation und US-Wirtschaftskrieg

Venezuela will mit der Cryptowährung zwei Ziele erreichen. Zum einen soll der ausufernden Inflation entgegengewirkt werden, zum anderen könnten mit dem Petro Geschäfte mit ausländischen Partnern finanziert werden (was die Sanktionen und den Finanzkrieg der USA, die das Land in Versorgungsnöte bringen, unterlaufen könnte).  In Venezuela werden vom „Petro“ zunächst 38,2 Millionen zu Sonderkonditionen verkauft. Ab dem 20. März können Privatkunden und Privatunternehmen die Digitalwährung erstehen, dann sollen weitere 44 Millionen Währungseinheiten freigegeben werden. Die restlichen 17,6 Millionen „Petros“ werden von einer eigens eingerichteten Behörde für Cryprowährung verwaltet.

Der Verkauf des Petro wird durch sogenannte Tokens erfolgen, die ähnlich wie Aktien oder Anteilsscheine genutzt und mit vergleichsweise relativ wenig technischem Aufwand auf Blockchains erzeugt werden können. Dabei wird das Charakteristikum ERC-20 angewendet, der globale Standard bei Kryptowährungen. Anhand dieser Details kann man sehen, dass der venezolanischen Regierung viel daran liegt, sich den internationalen Maßgaben für Kryptowährungen anzupassen, um so Vertrauen bei den potentiellen Anlegern zu schaffen. Dies dürfte von großer Wichtigkeit sein, da der Erfolg des Petro in großem Maße davon abhängen wird, insbesondere vor dem Hintergrund der hohen Inflationsrate und des stetigen Wertverlusts der Landeswährung Bolívar, so Amerika21.

USA und Rechtsopposition drohen Maduro

Aus den USA kommen derweil Kritik und unverholene Drohungen. Dies verwundert allerdings aufgrund des seit langem gegen das sozialistische Land geführten Wirtschaftskrieges der US-Regierung wenig. Das US-Finanzministerium warnte die eigenen Staatsbürger vor einer Investition in den Petro, da dies als Umgehung der Sanktionen gesehen werde und somit illegal sei. Ein Erwerb von Petros entspräche einer „Gewährung eines Kredits an die venezolanische Regierung,“ so das Ministerium gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. US-Behörden gehen scharf gegen jeden vor, der Venezuela auch nur ein Stückchen Brot geben will -dies ist die offene Flankierung des verdeckten Terrors im Land selbst.

Dort sind US-finanzierte Gruppen dabei, die Wirtschaft zu sabotieren, mit Falschgeld die Inflation anzuheizen und Vorräte und Nahrung aller Art zu stehlen oder aufzukaufen und heimlich zu vernichten. Dies ist das Standard-Vorgehen der CIA gegen sozialistische Länder. Venezuela ist aufgrund seiner Ölreserven, die die USA langfristig unbedingt benötigen, jedoch mehr als nur ein ideologischer Dorn im Auge der US-Herrschaftseliten. Trotz Wirtschaftskrieg gehen immer noch ca. 40 Prozent der Ölexporte Maduros in die USA, aber Caracas orientiert sich immer stärker auf China (was US-Oligarchen in Panik versetzt).

Härtere Mittel wenden daher seit Jahren CIA-oganisierte Terroristen an, die durch extreme Gewaltchiquita-terror bei Protesten ein autoritäres Vorgehen der Polizei provozieren wollten. Was ihnen trotz zahlreichen Morden an Polizisten und chavistischen Gegendemonstranten aber nicht gelang. Dazu kommen diverse gewaltsame Putschversuche, die 2017 in einem Hubschrauber- bzw. Raketenangriff auf Regierung und oberstes Gericht gipfelten. ALs die Terroristen von der Polizei gestellt und nach langem Kampf getötet wurden, kritisierten Westmedien dies heuchlerisch als „übertriebene Gewaltanwendung“ (man stelle sich vor, was mit Oppositionellen gemacht würde, die so etwas gegen US-Regierungsbehörden versucht hätten!). Das Land befindet sich in einem unerklärten Krieg, den auch die EU-Europäer mit Sanktionen und diese rechtfertigenden Medien-Kampagnen führen, treu an der Seite Washingtons und der von ihm gezüchteten Rechtsextremisten-Opposition in Venezuelas Parlament. Das Rollback der demokratschen Linksregierungen sind auch unter Trump Teil der „Neuordnung“ Lateinamerikas, die eher „Neuknechtung“ heißen sollte (Brasilien). Die neue Petro-Währung soll aus dieser Perspektive zumindest an der Finanz- und Wirtschaftsfront etwas Erleichterung bringen.

Venezuelas rechte bis rechtsextreme Pro-USA-Opposition im Parlament beschimpfte den Petro als „illegal“ und „verfassungswidrig“, da er Ressourcen bereits im Voraus veräußere und somit „neue Schulden für die Zukunft Venezuelas“ bedeute, so Rafael Gúzman, Präsident der Finanzkommission des Parlaments und Mitglied der Partei Gerechtigkeit Zuerst (Primero Justicia). Der im Ausland lebende Oppositionspolitiker Antonio Ledezma bezeichnete den Petro unter Bezug auf die offizielle venezolanische Landeswährung am Mittwoch als „falscher als ein Sieben-Bolívar-Schein“.

Mit dem Bitcoin aus der Krise?

Derzeit existieren weltweit rund 1.000 Crypto- oder Digitalwährungen. Am meisten von sich reden macht der bereits 2009 lancierte Bitcoin. Anders als etablierte Währungen werden diese Zahlungsmittel nicht von Zentralbanken ausgegeben, sondern mit Computern errechnet. Das digitale Geld soll einen Zahlungsverkehr unabhängig von Regierungsentscheidungen und Banken ermöglichen.

Maduros Regierung erhofft sich neben privaten Anlegern auch Investitionen in den Petro aus verschiedenen Ländern aus dem Mittleren Osten, aus Europa und auch aus den USA, vor allem aber aus Katar und der Türkei, so der Leiter der Kontrollbehörde für Kryptowährung, Carlos Vargas. Einen Vorteil für das sogenannte Mining des Petro, also dem eigentlichem Schaffen der Währung, sehen die Experten für Digitalwährungen, Carlos Simko und Luis Romero, indes in den vergleichsweise extrem niedrigen Strompreisen in Venezuela. Auch dass die Regierung bereits erklärte, den Petro auch im Land selbst als Zahlungsmittel akzeptieren zu wollen, dürfte laut den Experten Vertrauen bei Anlegern schaffen. Denn sollte es daran fehlen, wird es Venezuela äußerst schwer haben, durch den Petro für seine fragile Wirtschaft einen neuen Impuls setzen zu können.

Am Tag nach dem Verkaufsstart zitierten US-amerikanische und europäische Medien meist kritische Stimmen zum Petro. So hieß es bei der französischen Nachrichtenagentur AFP, von ihr angefragte – allerdings nicht namentlich zitierte – Experten seien skeptisch. Grund dafür seien „die Ungleichgewichte in der venezolanischen Wirtschaft, die hohen staatlichen Ausgaben und die Hyperinflation, die von IWF für 2018 auf 13.000 Prozent geschätzt wird“.

Die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina führte hingegen eine Reihe von Kommentatoren an, die einen positiven Effekt auf die venezolanische Wirtschaft erwarten. „Der US-Ökonom Max Keiser vertrat gegenüber der Presse die Meinung, dass der Petro die richtige Methode ist, um der US-Blockade gegen Venezuela entgegenzuwirken“, heißt es dort.

Der Cryptowährungsexperte David Jaramillo wies auf die Bedeutung hin, den Petro durch die natürlichen Ressourcen des Landes zu stützen. Die Digitalwährung sei damit nicht Gegenstand von Finanzspekulationen, sondern „sie wird an die internationalen Preise für Gold, Gas, Öl und Diamanten gekoppelt sein“.

Gerät die Hype aufs Glatteis? Bitcoins auf Island

ArgonEdelgast 

Heute wird überall auf der Welt fieberhaft daran gearbeitet, Bitcoin zu schürfen. Venezuela will den Boom mit einer Erdöl-gedeckten Kryptowährung nutzen. Andere setzen auf pure Kryptotechnologie, doch das Schürfen braucht Zeit und Strom. Eine der interessantesten Minenfarmen liegt daher auf Island. Island ist vor allem wegen der Geothermiekraftwerke interessant, die hier billigen Ökostrom aus heißem Quellwasser gewinnen. Island sammelte in der Finanzkrise Erfahrungen damit, wie ein Volk mit Finanzfirmen umgehen sollte: Pleite gehen lassen, verstaatlichen, Bankster ins Gefängnis werfen, so kam das Land gut durch die Krise. Leider regierten danach wieder konservativ-neoliberale Parteien.

Aber ist das wirklich ökologisch? Die in Island beheimateten Bitcoin-Produzenten dürften in diesem Jahr mehr Strom verbrauchen als alle isländischen Privathaushalte zusammen, wie der Sprecher des isländischen Energieunternehmens HS Orkas, Johann Snorri Sigurbergsson, dem britischen Fernsehsender BBC laut Hblatt sagte. Bertelsmann SpiegelOnline (SPIon) schrie schon panisch die Warnung ins Netz, Island müsste um seine Stromversorgung fürchten, dabei heizt Bertelsmann TV-Sender n-tv mit einem neben Dax, Dollar und Gold platzierten Bitcoin-Ticker die Hype kräftig an.

Klar ist jedoch, wie das Beispiel China zeigte: Auch in Island dürften Miner von Bitcoin und anderen Krypto-Währungen bald mehr Strom verbrauchen als alle (nur ca. 300.000) Einwohner zusammen. Davon gehen Experten des regionalen Energieversorgers Hitaveita Sudurnesja aus, wie die Nachrichtenagentur AP berichtet. Insgesamt könnte die Mining-Infrastruktur ihren Energiehunger in diesem Jahr auf 100 Megawatt verdoppeln – mehr als die 340.000 Einwohner der Insel im Nordatlantik verbrauchen. Das liege vor allem an den vergleichsweise niedrigen Temperaturen, die als natürliche Kühlung der Technik dienen, und Islands günstigen Preise für den Strom aus Geothermie und von Wasserkraftwerken, so heise.

Die Bitcoin-Hype galoppiert

Doch die galoppierende Bitcoin-Hype lockt auch konservative Sparer an die Börsen. Beim traditionellen Festgeldsparen schrecken niedrige Zinssätze von unter zwei Prozent die Anleger ab, während die frühen Investoren in die umstrittene Digitalwährung Bitcoin über eine Serie von erstaunlichen Kurssprüngen jubeln. Heftige Kursschwankungen belasten zwar die Nerven der Bitcoin-Fans, doch bislang ist der große Crash ausgeblieben. Aber die Bitcoin-Gewinner blenden dabei oft aus, unter welchen ökologischen Umständen die Digitalwährung „geschürft“ wird. Die Miner stellen ein gigantisches Computernetzwerk zur Verfügung, mit dem die Integrität der Währung gewährleistet wird. Sie verifizieren sämtliche Bitcoin-Transaktionen und speichern das unendliche Logbuch („Blockchain“) in Datenbanken. Sie bilden quasi das technische Rückgrat des Zahlungssystems Bitcoin und werden dafür mit Einheiten der Digitalwährung belohnt.

Der aktuell boomende Bitcoin stieg im Wert rapide: 2016 kostete ein Bitcoin nur 700 US-Dollar, inzwischen 15.000 Dollar -eine Finanzblase bildet sich. Der Bitcoin ist (neben Litecoin, Ethereum u.a.) eine dezentralisierte Netzwährung, die anonyme Transaktionen mittels Blockchain-Technologie ermöglicht. Dabei wird in einer netzweit verteilten Datei jede Transaktion eines Bitcoin (der im Kern aus eben dieser Datei besteht) verzeichnet. Mit derartiger Technologie könnten auch Ölkontrakte organisiert werden, um dem Dollar den Rücken zu kehren, meldete Russia Today.

Die Bitcoin-Revolution frisst ihre Kinder

Wieviel Energie schluckt nun der Bitcoin wirklich? Der gesamte Strombedarf der in aller Welt verteilten Schürfer lässt sich zwar kaum exakt bestimmen, sondern nur schätzen. Doch Alex de Vries, einer der weltweit führenden Kryptowährungs-Experten, hat in seinem Blog Digiconomist berechnet, dass durch das Bitcoin-System derzeit 32,5 Terawattstunden verbraucht würden. Das entspreche immerhin dem Strombedarf von Serbien. Pro Bitcoin-Transaktion würden 237 Kilowattstunden verbraucht, das entspricht in etwa dem monatlichen Durchschnittsverbrauch eines hiesigen Einfamilienhauses.

De Vries‘ Zahlen sind jedoch nicht unumstritten. So bezweifelt der französische Bitcoin-Experte Marc Bevard die Berechnungsgrundlage, wonach 60 Prozent der Bitcoin-Erlöse beim Schürfen für den Strombedarf draufgehen. Selbst wenn die Stromrechnung nur 20 oder 30 Prozent der geschürften Bitcoin-Erträge frisst, bleiben die grundsätzlichen Zweifel an der ökologischen Nachhaltigkeit des Bitcoin. Das hat auch mit einem Grundprinzip der Digitalwährung zu tun: Es werden im gesamten Bitcoin-Netzwerk täglich nur rund 1800 Bitcoins an die Miner verteilt. Und je mehr Miner um die wenigen Bitcoin-Einheiten buhlen, desto komplizierter werden die Rechenaufgaben, die zu bewältigen sind. Dieses Prinzip schützt zum einen das System vor Angriffen von Betrügern. Es treibt aber auch die erforderliche Rechenleistung nach oben.

Dabei sei angemerkt, dass die miese Öko-Bilanz nicht das einzige Manko des Bitcoins ist, da wären noch Finanzregulierung und Geldwäscheproblematik: Bundesbank-Präsident Jens Weidmann setzt sich für eine globale Regulierung umstrittener Kryptowährungen wie Bitcoin ein. „Angesichts der Tatsache, dass solche Geschäfte global angeboten werden, ist klar, dass eine nationale oder europäische Regulierung nur begrenzt wirksam sein kann“, sagte Weidmann am Mittwoch laut Redetext zur Eröffnung eines Symposiums der Bundesbank in Frankfurt. Zunächst sei wichtig, bestehende Geldwäschevorschriften durchzusetzen und zu verhindern, dass Bitcoin und Co., die auf Plattformen im Internet gehandelt werden, als Mittel der Terrorismusfinanzierung eingesetzt würden. „Anlass zu regulatorischen Eingriffen könnten auch potenzielle Finanzstabilitätsrisiken bieten, weshalb wir die Verwendung von Krypto-Token im Finanzsektor im Blick haben müssen“, sagte Weidmann laut heise. Die enorme Nachfrage nach Bitcoin lasse die Kosten der Transaktion steigen, warnte ergänzend der ehemalige Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Thomas Mayer, im staatsnahen DLF.

„Es ist nicht ganz einfach, diese Eigentumsübertragungen zu verifizieren. Dazu braucht es erhebliche Rechnerleistung. Und der eigentliche Vorteil dieser Technik, nämlich schnell, günstig Eigentumsübertragungen zu erfassen, löst sich jetzt langsam auf, denn es dauert immer länger oder kostet immer mehr, um diese Eigentumsübertragung zu verifizieren.“ DLF

Damit sich das Schürfen der Digitalwährung noch lohnt, weichen die großen Player in der Bitcoin-Szene auf Länder aus, in denen Strom nicht viel kostet. Dazu gehört neben China auch Island, wo Ökostrom vergleichsweise billig zu haben ist. Das Gros der Bitcoin-Einheiten wird inzwischen in China geschürft, wo Mining-Farmen aber mit CO2-lastigem Kohlestrom gespeist werden. Rund zwei Drittel des chinesischen Stroms werden aus fossilen Brennstoffen erzeugt.

CO2-Klimakrise, Stromverschwendung: Vor diesem Hintergrund hat Bram Cohen, der Erfinder des Filesharing-Systems BitTorrent, angekündigt, eine eigene Digitalwährung herauszubringen. Sein „Chia Network“ setzt zwar wie Bitcoin auch auf die Blockchain-Technik, soll aber bei den Transaktionen mit deutlich weniger Energie auskommen. Bei der Verifizierung soll nicht mehr die Prozessorleistung eine Rolle spielen, sondern der Speicherplatz.

„Die Idee ist, einen besseren Bitcoin zu schaffen“, sagte Cohen dem Portal TechCrunch. Außerdem ließe sich mit dem Chia-System die Instabilität des Bitcoin beseitigen, die auf die Abhängigkeit von wenigen „Minern“ zurückzuführen sei, die Zugang zu den billigsten Energiequellen haben. Im „Chia Network“ sollen auch keine Miner arbeiten, sondern Farmer. „Es ist technisch anspruchsvoll und es gibt einen großen Berg von Arbeit zu erledigen“, sagte Cohen. Er habe aber bereits genügend Geld von Investoren eingesammelt und auch schon die notwendigen Mitarbeiter eingestellt. Im zweiten Quartal sollen erste Chia verkauft werden, so heise.

Piraten kritisieren steuerfreies Bitcoinschürfen

Der isländische Parlamentsabgeordnete Smári McCarthy von der Piratenpartei hat den Zuzug der icelandflagMiner kritisiert: „Unter normalen Umständen bezahlen Unternehmen, die in Island zur Wertschöpfung beitragen, einen gewissen Betrag an Steuern“, sagte er. Diese Unternehmen würden das aber nicht tun, vielleicht sollte das aber verlangt werden. Mit diesem Vorschlag wolle er aber nicht zum Gegner der Kryptowährungs-Gemeinde werden, sondern mit ihr zusammenarbeiten, „um diese Innovation zu stärken“, ergänzte er später auf Twitter. Das bislang letzte Mal, dass sich sein Land umfangreich an internationalen Finanzspekulationen beteiligte, endete mit dem Crash 2008 -Wikileaks deckte damals Betrügereien isländischer Bankster auf und Island wählte Piraten an die Macht: Sie führten Island als nahezu einziges Finanzoasen-Land elegant aus der Krise: Sie ließen Banken zusammenkrachen, verstaatlichten sie und bürdeten die Schulden nicht der Bevölkerung auf (anders als etwa in Irland, Griechenland und auch Deutschland).

Die Isländer stürzten nach einer Intervention von Wikileaks und Julian Assange in der Bankenkrise 2008 als einziges Volk Europas die Regierung und das Land fuhr gut damit. Nun sind die Piraten in Island wieder im Aufwind. Jasmin

2016 kam ein neuer Skandal über die (nach Abwahl der Piraten) wieder konservativen Politbonzen Islands: Finanzminister Bjarni Benediktsson und Innenministerin Ólöf Nordal, beide von der nationalistischen Unabhängigkeitspartei, sind weitere Panamesen in der Rechtsregierung von Gunnlaugsson. Alle drei haben über die Kanzlei „Mossack Fonseca“ (Panama) Briefkastenfirmen in „Steueroasen“ eingerichtet. Der Herr Ministerpräsident hatte mit seiner Frau die Firma „Wintris“ (Virgin Islands) über die Luxemburger Tochter der isländischen „Landsbanki“-Bank 2008 erworben, die in räuberische Abzocke am isländischen Volk verwickelt war. Gunnlaugsson steckt damit bis zum Hals, den er nie voll kriegen konnte, im dreckigsten Banken- und Regierungs-Korruptions-Skandal Islands.

Landsbanki und Kaupthing gehörten zu den Großpleitiers Islands, Wintris war mit mehreren Millionen Gläubiger von beiden Banken. 2013 wurde Gunnlaugsson Ministerpräsident, der über die Entschädigung der Gläubiger zu entscheiden hat und zufällig zugleich Begünstigter ist. Doch weil Parlamentarier, anders als in Deutschland, in Island ihre Geschäfte offenlegen müssen, hatte er die Schwindelfirma 2009 seiner Frau noch schnell für einen US-Dollar abgetreten. Dies geschah jedoch, nachdem er als Noch-Eigner ins Parlament eingezogen war, was wahrscheinlich einem Betrug gleichkommt.

Islands Volk stürzte als einziges Europas nach der Bankenkrise 2008 die Regierung und wählte eine eigens neu gegründete Piratenvorläufer-Partei mit linksgrüner Hilfe an die Macht. Diese entmachtete die Banken und sorgte dafür, dass sie selbst den Schaden, den sie angerichtet hatten, tragen mussten: Nach der Pleite wurden sie verstaatlicht (statt vorher, wie bei Merkel). Alle anderen Völker ließen ihre korrupten Eliten an der Macht und sich von korrupten Medien aufschwatzen, dass die Banken systemrelevant und daher mit Steuergeld zu retten wären. Islands Ex-Staatschef Geir Haarde musste sich als einziger Politiker Europas vor Gericht für die (auch politisch zu verantwortende!) Finanzkrise verantworten: Am 23.4.2012 verkündete ein parlamentarisches Sondergericht, Haarde hätte zwar verantwortungslos gehandelt, könne aber mangels gesetzlicher Verbote nicht bestraft werden.

Nachdem der Karren aus dem Dreck war, ließen sich die Isländer leider wieder medial einlullen und kehrten 2013 mehrheitlich zu ihrer vorherigen rechtsgerichteten Einstellung zurück –so kam der smarte Saubermann Gunnlaugsson mit der rechtspopulistischen Fortschrittspartei an die Macht. Er hätte seine Verwicklung in den Bankensumpf zugeben müssen, überschrieb aber schnell noch alles seiner Frau. „Völlig legal!“, tönt er jetzt –stimmt, denn die Gesetze wurden von korrupten Politgangstern mit ihren Bankster-Komplizen ausgebrütet. Wenigstens kamen die Piraten 2013 ins Parlament.

Die 2012 gegründete Piratenpartei profitierte von den Finanzskandalen. Bei den Wahlen 2013, als sie erstmals antraten, hatten sie es mit 5,1 Prozent gerade geschafft, ins Parlament einzuziehen. Islands Piratenpartei tritt für die IMMI, die Island zur Datenoase (analog zu Finanzoasen) machen will, Bürgerrechte, direkte Demokratie, eine Copyright-Reform, Transparenz, Gleichheit, Mindesteinkommen, eine Förderung der Internetökonomie sowie für den Schutz der Gläubiger gegen die Banken ein. Die Piraten wollen ferner, dass mit einem Volksentscheid über einen Beitritt zur EU entschieden werden müsste. Mit Protest und einer Petition wurde Gunnlaugsson vor zwei Jahren zum Rücktritt gezwungen. Proteste vor dem Parlament fordern Neuwahlen und verlangten von der Opposition, einen Misstrauensantrag zu stellen. Mehr als 5000 hatten ihre Beteiligung angekündigt. In Island mit seinen ca. nur 300.000 Einwohnern eine gewaltige Zahl. Die Regierung stürzte -Vorbild für Merkel in Berlin?

Katrín Jakobsdóttir

Island wird derzeit regiert von Katrín Jakobsdóttir (42), die seit der Wahl vom November 2017 Premierministerin Islands ist. Seit 2007 gehört sie für den Wahlkreis Reykjavík-Nord dem isländischen Parlament an. Am 1. Februar 2009 wurde sie Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur sowie Ministerin für nordische Zusammenarbeit in der Regierung von Jóhanna Sigurðardóttir. Sie blieb nach den Neuwahlen im April 2009 als Mitglied der Regierung Jóhanna Sigurðardóttir II im Amt. Ihr Nachfolger als Bildungsminister war ab dem 23. Mai 2013 Illugi Gunnarsson im Kabinett des später als Finanzbetrüger zurück getretenen Sigmundur Davíð Gunnlaugsson.

Von 2002 bis 2003 war sie Vorsitzende der Jungen Links-Grünen und von 2003 bis 2013 stellvertretende Parteivorsitzende. Seit 2013 hat sie den Parteivorsitz inne. Nach der Parlamentswahl in Island 2017 wurde die Links-Grüne Bewegung mit fast 17 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft. Da die stimmenstärkste Unabhängigkeitspartei keine Partner für Koalitionsverhandlungen fand, erhielt Katrín Jakobsdóttir den Auftrag zur Regierungsbildung. In einem Regierungsbündnis mit der Unabhängigkeitspartei und der Fortschrittspartei ist sie Premierministerin. Sie war also nach dem Wikileaks-Crash der Regierung und der Wahl einer Protestpartei-Regierung von Februar 2009 bis Mai 2013 Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur und ist seit Februar 2013 Vorsitzende der Links-Grünen Bewegung (eine wirklich linke Partei nicht zu vergleichen mit der deutschen neoliberal-militaristischen Grünenpartei).

 

 

 

Geld ohne Wert: Bitcoin-Blase und Ideologie

Argonautiker

Die Börsen beben, weil die Trump-Regierung auch im Finanzsektor wackelt. Vor Kurzem jubilierten die Spekulanten noch über ein neues Feld: Die Kryptowährungen, besonders den Blockchain-gestützten Bitcoin. Doch nicht jeder glaubt an die Hype um die neuen Cyberbucks. Unser Leser Argonautiker, ein Anhänger des Gold-Standards, meint in seinem Gastkommentar: Der Bitcoin ist eine ansteckende Ideologie -und Ideologien müssen nur die verbreiten, die über keine wirklichen Werte verfügen. So wollen sie an die (Geld-) Werte anderer herankommen wollen.

Bei jedem Handel, den man über eine Währung abwickelt, tauscht man einen wirklichen Wert/Leistung, gegen diese Währung. So lange die Währung ebenso einen Wert hatte, war das einigermaßen ok, denn um schöne, in Edelmetall geprägte Münzen herzustellen, braucht es Arbeit, Zeit und Wertstoff. Und das sind exakt die drei Parameter mit denen man auch andere Werte misst, die man mit einer Währung bezahlt. Man könnte es die Trinität der Werte nennen.

Seit man die Goldbindung der Währungen aufgehoben hat, tauscht man einen wirklichen Wert gegen keinen wirklichen Wert, sondern gegen einen Imaginären Wert. Es ist ein Imaginärer Wert, den man der Währung nur andichtet, weil in der Herstellung eines 100-Euro-Scheins nur noch minimal die drei Wertfaktoren (Arbeit, Zeit, Wertstoff) enthalten sind. Ein 500-Euro-Schein hat einen wirklichen Wert von maximal, einer Sekunde, 10 Cent Papier und Farbe, und 10 Watt Energie. Der Rest ist Einbildung.

Wenn man nun in vollkommen bargeldlose Währungen gehen will, wie z.B. den Bitcoin, die noch nicht mal mehr einen geringen wirklichen Wert haben, wie es z.B. im Papiergeld zumindest noch rudimentär vorhanden ist, dann besteht der Wert gegen den man dann alle wirklichen Werte eintauscht, nur noch in der Vorstellung von einem Wert.

Was ist denn ein Bitcoin ohne die konstruierte Vorstellung des Wertes, den man in ihn hineindenkt? Was kann denn ein Bitcoin aus sich selbst, ohne daß man in ihn einen Wert hineinglaubt? Worin liegt also der wirkliche Wert eines Bitcoins den er aus sich selbst hat, wenn man den Kollektiven Glauben mal weg lässt ?

Dinge, an die man glauben muss, damit sie einen Wert haben, obwohl sie in Wirklichkeit aus sich selbst keinen Wert haben, kann man mit Fug und Recht eine Ideologie nennen. Eine Ideologie, die etwas in Etwas hinein glaubt, ohne das dies wirklich vorhanden ist, wird irgendwann von der Wirklichkeit eingeholt werden. Selbst ein Liter Wasser hat einen höheren wirklichen Wert, als sämtliche Bitcoins zusammen. Was kann Wasser aus sich? Was kann ein Bitcoin aus sich?

Wenn man die wirklichen Werte vertauscht, und einem Bitcoin einen höheren Wert zuspricht, als dem Wasser, dann wird man den Bitcoin auch mehr achten als das Wasser, und dann kommt man irgendwann an den Punkt, an dem der Satz stimmt, den irgendwelche Indianer einst gesagt haben sollen, “erst wenn der letzte Baum gefällt ist,… werden die Weißen merken, dass man Gold/Geld/Bitcoin nicht essen kann”. Der Bitcoin ist eine schwerst ansteckende Ideologie. Ideologien müssen die verbreiten, die über keine wirklichen Werte verfügen, aber mittels der Ideologie an die Werte anderer kommen wollen.

Siehe auch:

Bitcoins for Oil -Wie Putin, Iran und Venezuela den Dollar herausfordern

Rudi Rucker Washington in Panik. Russland, Venezuela und der Iran wollen ihren Ölhandel in Bitcoin abwickeln: -Götterdämmerung für das globale Dollar-Finanzsystem? Einige Probleme erwarten die neuen Fans der Kryptowährung aber noch. Der Bitcoin ist in. Nachdem China wegen mangelnder Kontrolle die Netzwährung verboten hatte, fehlten neue Player. Japan erlaubte den Bitcoin 2017 und Russland will […]