Wie populistisch ist die Populismus-Beschuldigung gegen Links?

Hannes Sies

Der Populismus-Vorwurf gegen Links wird immer dann laut, wenn linke Politik die Verteilungsfrage erfolgreich stellt, etwa bei Hugo Chávez in Venezuela. Gelingt es, mit dieser Frage demokratische Mehrheiten zu gewinnen, und folgt darauf tatsächlich eine gerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums, lautet der Schlachtruf von Rechts: „Populismus!“ Das ist nicht ganz falsch, denn Gerechtigkeit ist populärer als Ungerechtigkeit. Und ebenso kann gerechte Verteilung, die das Leben vieler im Elend vegetierender Menschen besser macht, indem sie wenigen, die sowieso im Luxus schwelgen, einen Teil ihres Reichtums entzieht, Popularität erreichen. Vorausgesetzt ist dabei, linke Politik kann plausibel machen, dass diese Umverteilung gerecht ist.

Der Populismus-Vorwurf untergräbt diese Bemühungen jedoch, denn Populist ist nach allgemeinem Verständnis, wer mit Heuchelei, Lügen und Hetze populär wird. Der Rassist etwa, der eine Mehrheit gegen ethnische Minderheiten aufhetzt. Populist will deshalb niemand sein und niemand will einem Populisten hinterher laufen, denn es ist nicht populär einem Populisten auf den Leim zu gehen. Daraus folgt, dass der Populismus-Vorwurf selber populistisch ist –und damit Heuchelei.

In einer Demokratie Mehrheiten zu gewinnen, setzt Popularität voraus, sie anzustreben ist legitim. Durch Umverteilung populär zu sein, ist ebenso legitim, sofern es dabei gerecht und rechtmäßig zugeht. Doch mediale Vernebelungstaktik und rechter Populismus, zumal der neoliberale Populismus der Markt-Ideologie, der an Habgier, Neid und Hass appelliert, machen dies schwer. Gegen Kalte Krieger und antikommunistische Hassprediger auf allen Medienkanälen kann ein weniger einseitiges Bild von Sozialismus und sozialen Errungenschaften nur mühsam existieren. Die Menschen leiden unter der Umverteilung hin zu den Reichen, doch sie sollen nicht erkennen, warum. Sie sollen an den Markt glauben, an seine Segnungen von Effizienz, Wachstum und Wohlstand -und dafür sorgen Schulen, Universitäten, private Think Tanks wie die Bertelsmann-Stiftung und natürlich die Medien von ARD bis RTL (auch Bertelsmann).

Medien manipulieren Wahlen

Wenn die Linke diesen medialen Wall aus Lügen und Verzerrungen überwinden würde, könnte sie dies durchaus populär werden lassen. Popularität durch Heuchelei, Lügen und Hetze zu erlangen, ist dagegen illegitim. Wer die linke Forderung nach gerechter Umverteilung als „Linkspopulismus“ diffamiert, will sie demnach in eine Ecke mit rechten, wenn nicht rassistischen Hetzern stellen. Soweit der „Linkspopulismus“-Vorwurf dies intendiert, addiert er zur Heuchelei noch Lüge und Hetze.

Denn die Minderheit der Superreichen ist keine ethnische Minderheit, die um ihre Menschenrechte fürchten muss. Es ist eine privilegierte Minderheit, die nur um ihre meist völlig unverdienten Privilegien fürchten muss. Und zu diesen Privilegien gehört neben dem Schwelgen in Luxus auf Kosten der im Elend lebenden Armen auch eine unverhältnismäßig große politische Macht durch ihr Geld: Die Privatisierung der Macht (Krysmanski). Diese neoliberale Herrschaftsstrategie wird uns von Medien und Politik seit Jahrzehnten als Lauf der Dinge, Globalisierung und TINA (There Is No Alternative) verkauft. Demokratisierung statt Privatisierung (Lutz Brangsch) wird dagegen oft als Rückfall in den Sozialismus dämonisiert, der unterschwellig immer mit Stalinismus identifiziert und dieser mit dem Nationalsozialismus auf eine Stufe gestellt wird. Womit wir fast schon eine ähnliche Assoziationskette haben, wie Albrecht von Lucke sie von Lafontaines Bankenkritik über Elsässers Querfront zum Sieg der Nazis 1933 zog.

Wer viel Geld hat, kann sich Medien kaufen und Meinungen beeinflussen. Die Superreichen haben dafür ihre Medienkonzerne und Think Tanks. Die Milliardärin Mohn hat ihre Bertelsmann-Stiftung und der Milliardär Reemtsma hat sein Hamburger Institut für Sozialforschung. So gewinnt die Geldelite Macht über kulturelle Hegemonie in Wissenschaft und Öffentlichkeit. Wie viele von den Tausenden Journalistinnen, die jeden Monat von der neuesten „Studie der Bertelsmann-Stiftung“ berichten, erwähnt dabei, dass diese Stiftung der Think Tank eines Medienkonzerns ist, der einem mächtigen Milliardärs-Clan gehört?

Aber wie viele Journalisten hinterfragen die Bertelsmann-„Studien“ daraufhin, ob sie die politische Macht dieses Clans bzw. der Klasse der Superreichen fördert? Und was wird aus den wenigen Mutigen, die es wagen? Sie werden ökonomisch marginalisiert, diskriminiert und die wirklich kritischen von ihnen verschwinden sogar manchmal spurlos. Wo ist etwa der Historiker und Publizist Hersch Fischler geblieben, der die Machenschaften von Bertelsmann aufdeckte? Nicht nur unter Putin verschwinden Kritiker.

Siehe auch Reihe: Hannes Sies rekapituliert Daniele Ganser: Illegale Kriege

Quellen:

Altvater, Elmar, Globalisierung und Korruption, in: Altvater, E., Privatisierung und Korruption: Zur Kriminologie von Globalisierung, Neoliberalismus und Finanzkrise, Hamburg 2009, S.2-24

Assange, Julian und Suelette Dreyfus, Underground, Sydney 1997

Böckelmann, Frank und Hersch Fischler, Bertelsmann: Hinter der Fassade des Medienimperiums, Frankfurt/M. 2004

Brangsch, Lutz, Demokratisierung: Alternative zur Privatisierung, in: Altvater, E., Privatisierung und Korruption: Zur Kriminologie von Globalisierung, Neoliberalismus und Finanzkrise, Hamburg 2009, S.98-117

Bröckers, Mathias, JFK – Staatsstreich in Amerika, Frankfurt/M. 2013

Dahmer, Helmut, Libido und Gesellschaft, Münster 2013

Gill, Stephen, Power and Resistance in the New World Order, New York 2008

Klein, Dieter, Milliardäre –Kassenleere: Rätselhafter Verbleib des anschwellenden Reichtums, Berlin 2006

Krysmanski, H.-J., Die Privatisierung der Macht, in: Altvater, E., Privatisierung und Korruption: Zur Kriminologie von Globalisierung, Neoliberalismus und Finanzkrise, Hamburg 2009, S.25-55

Kuhlmann, Andreas, Saddam Hussein ist überall: Die neuen Szenarien der Gewalt und die Entstehung einer schwarzen Anthropologie, in: Lohmann, H.-M., Extremismus der Mitte, Frankfurt/M. 1994, S.219-226

Lucke, Albrecht von, EU in Auflösung? Die Rückkehr der Grenzen und die populistische Gefahr, in: Blätter für deutsche und internationale Politik Nr.10, 2015, S.45-54

Rueger, Gerd R., Julian Assange: Die Zerstörung von WikiLeaks, Hamburg 2011

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63.Bilderberg-Konferenz: Zeit für Analysen

Gerd R. Rueger

Tirol. Heute treffen die Bilderberger zu ihrer jährlichen Konferenz zusammen. Für vier Tage beraten sich dort ca. 140 Vertreter aus den Bereichen Sicherheit, Hochfinanz, Industrie, Politik, Medien, Wissenschaft sowie Funktionäre von meist den Konzernen gehörenden Think Tanks und Stiftungen. Derzeit wird auch endlich analytischen Ansätzen der Bilderberger-Forschung wie jenem von Björn Wendt etwas Aufmerksamkeit zuteil, die in der Tradition der Machtstrukturanalyse stehen (Power Structure Research). Die Bilderberger gleiten aus dem Dunkel des Geheimen langsam ins Licht der Öffentlichkeit, zuerst beleuchtet von marginalisierten Aktivisten, doch jetzt mehr und mehr auch vom Mainstream -siehe ORF-Interview mit dem diesjährigen Bilderberg-Organisator.

Der Sozialwissenschaftler Björn Wendt veröffentlichte zu diesem Anlass seine soziologische  Studie „Die Bilderberg-Gruppe – Wissen über die Macht gesellschaftlicher Eliten“, die sich den Mythen über die Bilderberger wie auch den Konferenzen widmet und derzeit in vielen Alternativmedien erwähnt wird. Sie ist jedoch keineswegs die erste Studie zu diesem Thema, die neben den „üblichen Verdächtigen“ der Bilderberger-Kritikerszene an diesem Thema arbeitet vielmher widmet sich die Forschungsrichtung der Machtstrukturanalyse (Power Structure Research, PSR) seit Jahrzehnten den heimlichen Umtrieben der Geld- und Machteliten der westlichen Welt. Ihre politischen Machenschaften und Intrigen bewegen sich zwischen Lobbyismus, Korruption und Verschwörungen.

Doch nur selten wurde der PSR Aufmerksamkeit zuteil, d.h. abseits des wohlfeilen Herziehens über „Verschwörungstheorie“ bzw. deren Pathologisierung als paranoide Form heutigen Hexenwahns. Prof. H.J. Krysmanski, der seit langem -wie jetzt auch Wendt- von Privatisierung der Macht spricht, kann als traditioneller Vertreter der PSR im deutschsprachigen Raum gelten, die den Spuren des Klassikers C.W.Mills folgt (siehe unten), auch Globalisierungskritiker wie Elmar Altvater, die zusammen mit Krysmanski publizierten, sahen in diesem Umfeld die vom Neoliberalismus bejubelte Privatisierung als Hauptproblem und Einfallstor für globale Korruption. Die Bilderberger-Treffen sind heimliche Zentrale zur Koordinierung und Korrumpierung der Politik im transatlantischen Raum

PSR nach H.J.Krysmanski

Power Structure Research erforscht Machtformen in unserer westlichen Plutokratie. Diese Plutokratie, die heimliche Herrschaft der Reichen, beinhaltet zunehmend eine Privatisierung der Politik (vgl. die PSR-Klassiker C.W.Mills, Veblen, Lundberg, Mannheim). Politik wird so zur ‚Privatangelegenheit’ einer kleinen Gruppe von Superreichen und ihrer Netzwerke, legitimiert oft durch Mythen über deren angebliche Leistungen für das Allgemeinwohl, über angeblich titanenhafte Herkuleswerke oder genialischen Erfindergeist. Politikwissenschaftler sprechen jedoch auch vom ‚verblassenden Mythos der Meritokratie’, also der mythischen Leistungsgesellschaft, und sogar vom ‚Superreichtum als Gefahr für die Demokratie’ (vgl. Krysmanski 2004: 10-12). Aktueller ist der Begriff der “Postdemokratie” von Colin Crouch, der die Aufweichung der westlichen Demokratien durch Machteliten beschreibt, die “Privatisierung der Macht”, wie H.J.Krysmanski es nennt.

Krysmanski regt an, dass wir uns die neuen planetarischen Herrschaftsstrukturen als eine Ringburg vorstellen sollten (siehe Grafik). Das Zentrum bilden überall die 0,01 Prozent Superreichen, eine völlig losgelöste und zu allem fähige soziale Schicht, welcher die Wissens- und Informationsgesellschaft alle Mittel in die Hände legt, um sich als eine neue gesellschaftliche Mitte zu etablieren. Um sie herum und ihr am nächsten gruppieren sich als zweiter Ring die Konzern- und Finanzeliten als Spezialisten der Verwertung und Sicherung des Reichtums. Den nächsten Funktionsring bilden die politischen Eliten, die zumindest aus der Sicht des Imperiums der Milliardäre für die möglichst unauffällige Verteilung des Reichtums von unten nach oben zu sorgen haben.

Die größte Gruppe bevölkert laut Krysmanski den Außenring der „sozioökonomischen Festung“: die Funktions- und Wissenseliten aller Art, von Wissenschaftlern über Techno- und Bürokraten bis zu den Wohlfühleliten in Medien, Kultur und Sport. Der Welt und den politischen Bewegungen wurde demnach, beginnend mit dem Irak-Krieg, eine brutale westliche Geopolitik aufgezwungen. Die Spielregeln einer vernünftigen Weltinnenpolitik galten auch für die verbleibende Supermacht nicht mehr. Die soziale Ungleichheit in der entwickelten Welt wuchs dramatisch. Die Reichen wurden immer reicher. Und der »Globalkapitalismus« war von undurchsichtigen, staatsfernen Herrschaftsstrukturen durchzogen.

Angstkulisse: Krieg gegen den Terror

Ablenkung und Angstkulisse schaffen dabei Bedrohungsszenarien, Seuchen sind ebenso willkommen wie Wirtschaftskrisen, die dem Globalisierungsdiskurs wieder durchschlagende Wirkung verleihen sollen. Angst vor Marginalisierung, vor Niederlagen im Standortwettbewerb, tritt neben Angst vor natur- und menschengemachten Katastrophen sowie vor dem Anderen, derzeit vorwiegend den Kopftuch-, Bart- und Turbanträgern. Zur Peitsche von Terrorkrieg und Überwachung gibt es auch das Zuckerbrot: Geködert wird die Masse mit beschränkter Teilhabe am zumeist nur virtuellen Bereich gesellschaftlichen Reichtums. Angesprochen ist dabei durchaus das einzelne Individuum und seine Neigung, den Angstnachrichten im privaten Eskapismus zu entfliehen –Telekommunikation direkt von den PR- und Kulturpropaganda-Agenturen der Machteliten zum einfachen Untertanen als Form entsubjektivierter Machtausübung.

Seit dem 17. Jh. hatten sich neue Formen der Macht auf die Disziplinierung des Körpers gerichtet, um seine Kräfte im Sinne der Produktion und Profitabilität zugleich effektiv zu nutzen und optimal zu kontrollieren (Foucault 1976). Die neuen politischen Technologien der Disziplin förderten nicht nur staatliche Institutionen wie das Krankenhaus, die Psychiatrie und das Gefängniswesen, sondern trugen in sich auch das Potential privater, privatisierter Herrschaftstechniken. Die sichtbar gemachte Delinquenz der Unterschichten lenkte nicht nur von den lukrativen, aber unsichtbaren Gesetzwidrigkeiten der Herrschenden ab (Waffenhandel, Prostitution, Drogenhandel usw.); sie ermöglichte auch die ‚Moralisierung des Proletariats‘ (Foucault) und damit private, individuelle Zwangsformen in den Betrieben, in Dienstverhältnissen usw.

Auf Seiten der Herrschenden befördert die scheinbare Unsichtbarkeit ihrer Handlungen einerseits zunächst das Entstehen korporativer Akteure, die nur in einem fiktiven, juristischen Sinne ‘Personen’ sind und in Wirklichkeit unpersönliche, z.T. zentral geleitete Organisationen darstellen. Die Bilderberger-Geheimtreffen waren immer ein Knotenpunkt dieser plutokratischen Machtstrukturen, der westliche Geld- undMachteliten zusammenschweißte und ihnen Zusammenhalt und geheime Informationsvorsprünge vor konkurrierenden Machteliten sicherte. Mit Krysmanski kann man im Großen und Ganzen Wendts Schlussfolgerungen unterstreichen: Wissenschaft, Medien und Öffentlichkeit sollten die bisher nur unzureichend untersuchten Konferenzen genauer unter die Lupe nehmen, sofern die Idee der Demokratie ihnen etwas bedeutet.

Der Klassiker der PSR: C. Wright Mills

Charles Wright Mills (als Autor C. Wright Mills, geb. 1916 in Waco im US-Bundesstaat Texas; † 20. März 1962 in Nyack, New York) war ein US-amerikanischer Soziologe. Er beschäftigte sich insbesondere mit den Machtstrukturen moderner Gesellschaften sowie der Rolle der Intellektuellen in der US-amerikanischen Gesellschaft der Nachkriegszeit.Mills erlangte 1939 seinen Bachelor-Abschluss an der Universität von Texas in Austin und promovierte an der Universität von Wisconsin, wo er sein Doktorat 1941 absolvierte. Ab 1946 arbeitete er an der Columbia-Universität. Trotz vieler Kontroversen blieb er dort bis zu seinem Tod.Mills unternahm zahlreiche ausgedehnte Reisen, die ihn unter anderem nach Deutschland und in die Sowjetunion führten. Zu Beginn der 1960er Jahre besuchte er Kuba, als einer der ersten US-Amerikaner nach der Revolution.Eine engagiert kritisch-praktische Auffassung von Soziologie war charakteristisch für seine wissenschaftliche Karriere wie für seinen gesamten Lebenslauf. Man kann dreierlei Phasen unterscheiden: 1. Studium der Sozialphilosophie und Rezeption der soziologischen Klassiker (Karl Marx, Max Weber, Gaetano Mosca, Vilfredo Pareto); 2. eine Periode intensiver empirischer Arbeiten; 3. eine Vereinigung beider Interessensrichtungen zu einer bestimmten Arbeitsweise soziologischer Reflexion. Hieraus erwuchs sein Beitrag Two Styles of Social Science Research; später wurden diese Ideen ausgearbeitet zu The Sociological Imagination. Berühmt geworden ist Mills mit seiner Trilogie über die Untersuchung der Machtverhältnisse in den USA, in denen er 1948 zuerst die Arbeiterschicht (“The New Men of Power”), dann 1951 die amerikanische Mittelklasse (“White Collar: The American Middle Classes”) und schließlich 1956 die amerikanische Machtelite (“The Power Elite”) genauer analysiert.

In seinem 1951 veröffentlichten Buch White Collar: The American Middle Classes (New York: Oxford University Press, 1951; dt.: Menschen im Büro: Ein Beitrag zur Soziologie der Angestellten (übers. v. Bernt Engelmann, Vorwort von Heinz Maus), Köln-Deutz: Bund Verlag 1955) behauptet Mill, Beschäftigte großer Firmen seien konservativ, weil sie sich mit ihren Arbeitgebern identifizierten. Zugleich tendierten sie zur “Statuspanik”, wenn ihre Arbeit durch Neuerungen in Frage gestellt werde. Beides führe zur Ablehnung von Innovationen.

The Power Elite (New York: Oxford University Press 1956; dt:. Die amerikanische Elite: Gesellschaft und Macht in den Vereinigten Staaten, Hamburg: Holsten-Verlag 1962) beschreibt die Machtstruktur der zeitgenössischen amerikanischen Gesellschaft als Machtelite, d.h. ein Netzwerk eng verflochtener Beziehungen zwischen den obersten Führern von Militär, Politik und Wirtschaft. Mills beobachtete, dass diese Menschen meist eine Eliteuniversität besuchten, dass sie in den gleichen exklusiven Klubs verkehrten und dass sie häufig innerhalb ihres engen Kreises heirateten.

The Sociological Imagination (dt.: Kritik der soziologischen Denkweise. Neuwied: Luchthand, 1963) ist eine wegweisende Bilanz der soziologischen Disziplin in den Vereinigten Staaten der 1950er Jahre. Mills schlägt hier einen dritten Weg zwischen dem “geistlosem Empirismus” der amerikanischen Sozialforscher und der “großen Theorie” eines Talcott Parsons ein. Mills’ Ansicht nach bedarf es einer kritischen Soziologie, die sich weder oberflächlich instrumentalisieren lässt, noch abgehoben “theoretisiert”, sondern eine Verbindung zwischen aktuellen Lebensumständen und historischer Sozialstruktur bietet. Das, so Mills, sei die Aufgabe und die “Verheißung” der Soziologie. The Sociological Imagination (TSI) ist damit auch heute noch eine der wichtigsten Selbstkritiken der Soziologie.

PSR-Literatur

Krysmanski, Hans Jürgen: Entwicklung und Stand der klassentheoretischen Diskussion, in: Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie, 1989, Nr.41, 149-167

Krysmanski, Hans Jürgen: Popular Science. Medien, Wissenschaft und Macht in der Postmoderne; Münster 2001

Krysmanski, Hans Jürgen: Hirten und Wölfe. Wie Geld- und Machteliten sich die Welt aneignen oder Einladung zum Power Structure Research; Münster 2004 Onlineversion gratis

Lundberg, Ferdinand: Die Reichen und die Superreichen; Frankfurt 1971

Mannheim, Karl: Mensch und Gesellschaft im Zeitalter des Umbaus; Frankfurt 1983

Mills, C.Wright: White Collar: The American Middle Classes; New York 1951

Mills, C.Wright: The Power Elite; New York 1956

Veblen, Thorstein: The Theory of the Leisure Class: An Economic Study of Institutions; Ontario 1953