Ronald „NSA hört nicht ab“ Pofalla wird Datenschützer der Bahn

Gilbert Perry NSA-LauschLogo

Ronald Pofalla, Merkels früherer Kanzleramtschef, soll künftig im Vorstand der Deutschen Bahn für Datenschutz zuständig sein. Schon der Wechsel von Politik in Industrie ist anrüchig: Gestank von Ämterpatronage und Schmiergeld liegt in der Luft -solche Drehtür-Karrieren sind laut Anti-Korruptionsgesetzen weltweit verboten, in Berlin aber erst demnächst. Und dann auch noch Datenschutz? Pofalla hatte 2013 vorschnell die NSA-Affäre für beendet erklärt, die Mainstream-Medien hatten ihm geglaubt. Erst die Snowden-Enthüllung, dass auch Merkels Handy abgehört wurde, weckte unsere Journaille wieder aus dem NSA-Totschweige-Schlaf. Da hatte Merkel die Kanzlerwahl aber schon gewonnen.

Mit dem Thema Datenschutz machte der frühere CDU-Spitzenpolitiker Ronald Pofalla schon so seine Schlagzeilen. Ganz zu Beginn der NSA-Affäre, im August 2013, hatte er dreist behauptet: „Der Vorwurf der vermeintlichen Totalausspähung in Deutschland ist nach den Angaben der NSA, des britischen Dienstes und unserer Nachrichtendienste vom Tisch.“

Nun soll Merkels früherer Kanzleramtschef im Vorstand der Deutschen Bahn für Datenschutz, Recht und Regeltreue zuständig sein. Bahnchef Rüdiger Grube will den Umbau der Unternehmensspitze demnach schon Ende Juli vom Aufsichtsrat genehmigen lassen. Zugleich soll Pofalla sich bei der Bahn wie bisher um die politischen und internationalen Beziehungen kümmern. Diesen Posten als Generalbevollmächtigter hat er zu Beginn des Jahres übernommen.

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Ronald Pofalla

Mit Pofallas NSA-macht-ja-gar-nichts-Lüge schaffte Merkel es, das Thema NSA aus dem Wahlkampf 2013 zu eliminieren und die Wahl fett zu gewinnen -auch die Piraten, von den Medien fertiggemacht und von U-Booten intern zersetzt, die Daten-Spionage nicht in die Debatte einbringen konnten; sie gingen darüber in der Wählergunst unter. Erst nach der Bundestagswahl griffen die Medien die globale NSA-Bespitzelung wieder auf. Pofalla blieb noch Merkels Boy im Kanzleramt, sackte dann aber in ihrer Gunst ab.

Zuletzt fand sich auch die Handy-Nummer des studierten Juristen und Sozialpädagogen Pofalla selbst auf NSA-Abhörlisten. Bei seiner Vernehmung zog der Merkel-Bubi noch Berichte in Zweifel, wonach die NSA das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört haben soll. Aber inzwischen veröffentlichte Wikileaks weitere Abhörprotokolle mit Gesprächen der Kanzlerin.

Pofalla wurden wiederholt verbale Entgleisungen (!!) beim Kläffen für seine geliebte Merkel zugeschrieben.  Im Juni 2010 soll er Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg als „Rumpelstilzchen“ verspottet haben. Im September 2011 pöbelte Pofalla seinen Parteikollegen Wolfgang Bosbach an, da dieser nicht der CDU-Parteilinie folgen wollte: „Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen“ und, nachdem Bosbach Pofalla auf die im Grundgesetz garantierte Entscheidungsfreiheit von Abgeordneten hingewiesen habe, erwidert: „Ich kann den Scheiß nicht mehr hören.“ Ein wahrer Gentleman also, dieser Pofalla, wie wir es von Bahnschaffnern gewohnt sind.

Beim Datenschutz lag bei der Deutschen Bahn schon immer vieles im Argen. Die Bahn soll jahrelang die E-Mails von Mitarbeitern systematisch gefiltert und durchsucht haben. Damit wollte die Bahn angeblich Hinweisen auf Bestechung und Bestechlichkeit nachgehen. Die Bahnchefs wollten Kontakte der Beschäftigten zu Konzernkritikern und Journalisten ausspionieren, um ihre schmutzigen Machenschaften weiter vor der Öffentlichkeit verbergen zu können. Im Zusammenhang mit verschiedenen Datenschutzskandalen bot Bahnchef Hartmut Mehdorn im März 2009 sogar seinen Rücktritt an. Auf diesem schmierigen Parkett ist ein aalglatter Politadept wie Pofalla bestimmt der Richtige, um das Porzellan durch den Elefantenzirkus der Top-Manager zu tragen.

In seinen weiteren neuen Arbeitsbereichen bei der Bahn, „Recht und Regeltreue“, sammelte Pofalla schon einschlägige Erfahrungen. Pofalla hatte damals seinem Glauben an die Rechtschaffenheit unserer amerikanischen Freunde ungehemmt Ausdruck verliehen:

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Aktivisten mit Pofalla-Maske

„Die NSA hat uns schriftlich versichert, dass sie Recht und Gesetz in Deutschland einhält… Das bedeutet, unsere zentrale Forderung, dass auf deutschem Boden deutsches Recht eingehalten werden muss, wird demnach durch die NSA erfüllt. Das haben wir jetzt nicht nur mündlich, sondern auch noch einmal schriftlich bestätigt bekommen.“

Na dann ist ja alles bestens in Ordnung. Künftig wird es somit wohl bei der Deutschen Bahn kurz nach dem nächsten Crash heißen:

„Der Bremsbackenhersteller hat uns schriftlich versichert, dass er Recht und Gesetz in Deutschland einhält… Das bedeutet, unsere zentrale Forderung, dass auf deutschem Boden deutsches Recht eingehalten werden muss, wird demnach durch die Bremsbackenindustrie erfüllt. Das haben wir jetzt nicht nur mündlich, sondern auch noch einmal schriftlich bestätigt bekommen.“

 

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Bundes-X-Akten freigegeben: Bundesverwaltungsgericht stützt Ufo-Forschung

Nora Drenalin und Prometheus UFO2cropped

Der Rechtsstreit tobte seit 2011 um ein Ufo-Dossier, das eine CDU-Abgeordnete bei der Denkfabrik des Bundestages bestellt hatte. Thema: „Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der UN-Resolution zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte…“ Der Bundestag wollte es einem Berliner Ufologen aufgrund Informationsfreiheitsgesetz nicht freigeben. Nach dem Urteil muss er nun aber. Ferner auch die Guttenberg-Plagiatsdokumente, die der arbeitsscheue und geizige Doktorand auf Kosten der Steuerzahler erstellen ließ. Was immer in den Dokumenten auch Ominöses drinstehen mag: Ein Sieg für den Kampf um transparente Politiker ist es allemal.

Vorinstanzlich hatte der Bundestag beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg noch Recht bekommen. Die Urteil hoben die Bundesverwaltungsrichter nun auf. Der Berliner Hobby-Ufologe Frank Reitemeyer   (Reitemeyer auf Youtube) hatte im Dezember 2011 vor Gericht erstritten, dass ihm auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes Einblick in das Dokument bewährt werden muss, doch der Bundestag ging in Berufung. Jetzt haben die Freunde des Erstkontaktes (Blogname) mit außerirdischen Intelligenzen ihr Recht auf Akteneinsicht erstritten.

Der Kläger (Reitemeyer) im Verfahren BVerwG 7 C 2.14 verlangte laut BVerwG Einsicht in die auf Anforderung einer Bundestagsabgeordneten von den Wissenschaftlichen Diensten erstellte Ausarbeitung „Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der UN-Resolution zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte und extraterrestrischer Lebensformen“.

„Der Bundestag lehnte beide Anträge ab: Das Informationsfreiheitsgesetz, das grundsätzlich jedermann gegenüber Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen gewährt, sei nicht anwendbar, weil die Unterlagen der Mandatsausübung der Abgeordneten zuzurechnen und deswegen vom Informationszugang ausgenommen seien. Das Oberverwaltungsgericht hat sich dieser Rechtsauffassung angeschlossen und die Klagen in zweiter Instanz abgewiesen.

Das Bundesverwaltungsgericht ist dem nicht gefolgt. Der Deutsche Bundestag ist, soweit es um Gutachten und sonstige Zuarbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geht, eine informationspflichtige Behörde. Er nimmt in dieser Hinsicht Verwaltungsaufgaben wahr. An dieser rechtlichen Einordnung ändert sich nichts dadurch, dass die Abgeordneten diese Unterlagen für ihre parlamentarischen Tätigkeiten nutzen, auf die das Informationsfreiheitsgesetz keine Anwendung findet. Das Urheberrecht steht weder der Einsicht in diese Unterlagen noch der Anfertigung einer Kopie entgegen.“  Pressemitteilung des BVerwG

Akte X vor der UNO

Die Basis der Untersuchung der Bundestags-Studie war die UN-Resolution 33/426 vom 18. Dezember 1978, die bezeugt, dass sich die UNO zwischen 1978 und 1979 mit dem UFO-Phänomen beschäftigte. Tatsächlich seien die Inhalte dieses „UFO-Dossiers“ zwar schon seit 2010 bekannt, aber eine der interessantesten Schlussfolgerungen der Ausarbeitungen sei „die Tatsache, dass sowohl Großbritannien als auch Frankreich sich mit der Fragestellung nach der Existenz von UFOs und außerirdischen Lebensformen beschäftigten und dies – nach vorheriger Geheimhaltung – in den letzten Jahren sogar via Internet veröffentlicht haben“, was die Vermutung nahelege, dass sich auch deutsche Behörden oder Ministerien mit dieser Fragestellung befasst haben bzw. befassen, so Ufo-Fachblatt grenzwissenschaft.

Im UN-Hauptquartier in New York berieten 1978-79 UFO-Experten, Diplomaten und führende Politiker das Phänomen, das uns später aus der Serie Akte-X (X-Files) um den neugierigen Agenten Fox Moulder („Die Wahrheit ist irgendwo da draußen“) und seine ufo-kritische, aber später bekehrte Kollegin Dr.med. Diana Scully. Die in den 90er-Jahren sehr erfolgreiche TV-Serie griff u.a. alle gängigen Ufo-Theorien, Mythologien und Desinformationen auf, um sie mit Vampir-Spukgeschichten etc. zu einer Story zu verspinnen, die eine vielköpfige Fangemeinde auch in Deutschland fand. Ernsthafte Ufologen sahen darin natürlich ein Ablenkungsmanöver der Regierungen, die Ufo-Erkenntnisse geheim halten wollen. Doch hat die Desinformation auch die UNO einbezogen oder ist etwas dran, an den Ufo-Sichtungen?

Die UNO-Expertenrunde empfahl schließlich eine Untersuchung durch die Vereinten Nationen und forderte alle interessierten Mitgliedsstaaten dazu auf „(…) auf nationaler Ebene geeignete Maßnahmen zur Koordinierung einer wissenschaftlichen Forschung und Untersuchung außerirdischen Lebens, einschließlich nicht identifizierter fliegender Objekte zu ergreifen und den UN-Generalsekretär über die Beobachtungen, Forschungen und Evaluierung dieser Maßnahmen zu informieren“. Der Beschluss wurde aber von der Öffentlichkeit kaum beachtet und wurde aufgrund mangelnden Interesses der Mitgliedsstaaten bis heute (angeblich) nicht umgesetzt. Ob Geheimdienste daran forschen, darüber kann spekuliert werden -auch ob sie letztlich dahinter steckten, um Gegnerstaaten zu verwirren oder militärische Flugobjekte als Ufos zu tarnen. Zum Kreis der Teilnehmer des UNO-Treffens am 18. Dezember 1978 gehörten der damalige UN- Generalsekretär Kurt Waldheim, die UFO-Experten Claude Poher, J. Allen Hynek und Jacques Vallée sowie der NASA-Astronaut Gordon Cooper.

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Triangle-Flugkörper, Belgien 1990

UFO ist eine Abkürzung für unidentifiziertes/unbekanntes Flugobjekt (engl. unidentified flying object). Sie bezeichnet Phänomene, die von Beobachtern als fliegend wahrgenommen werden und nicht eindeutig identifiziert werden können. Umgangssprachlich wird der Begriff als Bezeichnung für Raumfahrzeuge hypothetischer außerirdischer Lebewesen verwendet. Ursprünglich bürgerte sich der Begriff „Fliegende Untertasse“ aufgrund erster Zeitungsberichte über UFOs ein. Bis heute prägt das Bild der Fliegenden Untertasse menschliche Vorstellungen davon, wie Raumfahrzeuge hypothetischer außerirdischer Lebewesen typischerweise aussehen könnten.

Arbeitsscheuer Doktorand von und zu Guttenberg

Logo der reaktionären US-Politsekte „Scull & Bones“

Auch ein Journalist einer überregionalen Tageszeitung, der wissen wollte, was der Plagiator zu Guttenberg sich auf Staatskosten für seine Doktor-Erschummelung hatte Ausarbeiten lassen, bekam heute sein Recht auf Akteneinsicht. Er begehrte ebenfalls  unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz Ablichtungen von Dokumenten der Wissenschaftlichen Dienste  des Deutschen Bundestages, die 2003-2005 auf Anforderung des früheren Bundestagsabgeordneten Karl-Theodor zu Guttenberg erstellt wurden. Will er kontrollieren, ob der Adlige Karl-Theodor, zuletzt gesichtet bei „Scull and Bones“, wenigsten die Copy-and-Paste-Funktion für „seine“ Dissertation richtig anzuwenden wusste? Sicher ein hochwichtiges Recherche-Projekt über den nach Ex-Bildungsministerin und Ex-Doktortitelträgerin Schavan zweitpeinlichsten Spitzenpolitiker mit akademischen Plagiatorswürden. (Schavan ließ sich später einen Doktor ehrenhalber (Doktor h.c. -honoris corrupta) von der Uni Lübeck verleihen, der sie mit unseren Steuergeldern aus einer finanziellen Klemme geholfen hatte -so billig hat sich nicht jeder seinen Titel kaufen können.)

 

Baron zu Guttenberg: Erz-Plagiator bei Skull & Bones?

Logo von Skull & Bones

Nora Drenalin 4.Februar 2013

Auch ohne Doktortitel kann man akademisch Furore machen -wenn man zur Erb- und Finanzelite gehört. Wer wäre nicht gern einmal als Redner an die teure Edel-Uni Yale geladen worden? In hehre Hallen, wo die US-Elite in noblen Clubs wie Skull&Bones ihr sauer ergaunertes Geld verprasst? KT von und zu Guttenberg hat es geschafft. Doch er zog lieber seinen Karl Theodor ein. Es drohten Studentenproteste in den erlauchten Hallen.

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Überführter Plagiator
Guttenberg

So holte unseren Ex-Kriegsminister KT zu Guttenberg (CSU) seine Plagiats-Vergangenheit auch in den USA wieder ein, siehe Guttenplag. Nachdem bereits im letzten November bei seinem Gastauftritt an der Elite-Universität Yale mehrere Studenten demonstrativ den Saal verließen, sagte er eine Einladung des Elitenetzwerks „International Business Council“  an das renommierte Darthmouth College diesmal doch lieber gleich selbst ab. Aus persönlichen Gründen, wie er schriftlich mitgeteilt haben soll. Guttenberg hätte dort einen Vortrag über „transatlantische Wirtschafts- und Sicherheitsbeziehungen“ halten können.

Gutti hat wohl Wind davon bekommen, dass Kommilitonen und Teile des wissenschaftlichen Lehrkörpers schon im Vorfeld gegen seinen Auftritt mobilisiert hatten -über die Skull & Bones-Buschtrommeln verbreiten sich Hiobsbotschaften schnell.

Bush, Bush, Bush & Baron

Innerhalb von drei Tagen unterzeichnete die sagenhafte Zahl von über Einhundert Studenten und Dozenten eine dagegen gerichtete Online-Petition. In Deutschland wäre das in jedem Kleinseminar für serbokroatische Mikro-Linguistik innerhalb von fünf Minuten zu überbieten gewesen, aber in Yale? Wo schon Generationen der US-Elite dem Kult des Skulls frönten, etwa Bush, Bush & Bush: Der erste half Hitlers Aufstieg finanzieren und gewann mit den USA den Zweiten Weltkrieg, der zweite gewann mit Cowboy-Sprechpüppi Reagan den Kalten Krieg, der dritte begann den nächsten Weltkrieg, den gegen den Islam, pardon, gegen den Terror. Nobel, nobel.

Aber keiner liebte dort KT genug, um die Homeland Security gegen Studenten zu mobilisieren. Traurig. Wenn schon die Elite den Elite-Plagiator nicht vor Studentenprotesten schützen kann, wo kommen wir denn da hin? Wenigstens die adelsliebenden Lubhudler von Wikipedia hat der Lügenbaron noch hinter sich:  Bei den Weblinks auf seinem Wikipedia-Eintrag fehlt glatt der Guttenplag, dafür prunkt ganz zu oberst seine Homepage… Der Wikipedianer -ein digitaler Untertan im Online-Kriechgang vor der Elite.

Die Rache der GermanistInnen

Yale verbaselt! Und wer steckte dahinter? Germanisten! Die Kaste der Wortumdreher und Zitatenprüfer natürlich. Die Petition war von der deutschen Germanistik-Professorin Veronika Fuechtner initiiert worden und brachte den US-Akademikern unglaubliche Neuigkeiten zu Gehör:

„Guttenberg was forced to resign as the German Minister of Defense in 2011 because it became public knowledge that he plagiarized his dissertation.“

Wie weit muss ein Baron heute reisen, bis seine Lügereien dort nicht mehr bekannt sind? Bis auf den Mond? Auf, auf Gutti! Münchhausen hat es vorgemacht.