Gegen wen Aufstehen? Lafontaine: Nicht nur in Russland gibt es Oligarchen

„Aufstehen“, das neue Linksbündnis. Steht unter Beschuss von Rechts. Merkel und ihre Vasallen in Union und SPD fürchten um ihre Pfründe, die Grünen zittern vor ihrer Enttarnung als korrupte Pseudo-Ökos und die von den Medien hofierte FDP will nicht als gelblackierte AfD entlarvt werden. Unsere Medien kritisieren gern die korrupten, machtgierigen „russischen Oligarchen“. Aber von den viel zahlreicheren und weit mächtigeren West-Oligarchen schwärmen West-Journalisten dagegen als „Finanz-Genies“ (Soros), weise Firmenpatriarchen (Mohn/Bertelsmann) oder hippe Jungunternehmer (Zuckerberg/Facebook), von Google-Wochen-Meetings mit Obama haben sie nie gehört. Wer gegen Parteispender, Anzeigenkunden, Medienbosse oder Schmiergeldgeber aufstehen will, wird von korrupten Politikern und Journalisten als „Kommunist, Utopist, Verschwörungstheoretiker“ beschimpft. ARD, Bertelsmann, Capital… bis ZDF agieren wie immer: Alle hauen Oskar. Doch der weiß sich zu wehren und hat einfach die besseren Argumente und Mitstreiterinnen.

Aufstehen! Sahra Wagenknecht

Lafontaine: Die Mehrheit der Deutschen will höhere Löhne und Renten, bessere soziale Leistungen. Sie will eine Europapolitik der guten Nachbarschaft und keine Kriegsbeteiligung der Bundeswehr, keine Waffenlieferungen in Spannungsgebiete. Die jüngste Hitzewelle erinnert uns daran, dass die Zerstörung der Umwelt so nicht weitergehen kann. Die Zahl der Entrechteten mit Leiharbeit, befristeter Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und Minijobs wird immer größer. 40 Prozent der Bevölkerung verfügen heute über ein kleineres Realeinkommen als in den 90er-Jahren. Es ist schon zynisch, wenn Angela Merkel auch denen sagt: Deutschland geht es gut.

Wähler wollen keine kriegsbesessenen Grünen mehr

Wir wollen eine andere Politik, die den oben genannten Zielen Rechnung trägt. Eine soziale Marktwirtschaft, die alle am gemeinsam erarbeiteten Wohlstand
beteiligt. Wir müssen die Einwände der restlichen Welt gegen unseren Exportnationalismus ernst nehmen, indem wir mehr investieren und die Binnennachfrage stärken. Dazu brauchen wir eine andere Mehrheit im Bundestag. Es geht nicht nur um die Anhänger der Linken. Wir hatten schon in den ersten drei Tagen 50.000 Anmeldungen. Viele Anhänger der SPD wollen, dass die Partei die Agendapolitik aufgibt, und ökologisch orientierte Wählerinnen und Wähler wollen keine Grünen, die zerstörerische Kriege und Waffenlieferungen befürworten. Viele Menschen engagieren sich eher in einer Sammlungsbewegung, als dass sie in eine Partei eintreten.

Die Bewegung richtet sich nicht primär gegen die, die meinen, sie seien an der Macht, in Wirklichkeit aber nur an der Regierung sind, wie ein Spötter einmal bemerkte. Sie richtet sich vor allem gegen die, die in den Oligarchien oder Plutokratien an den Hebeln der Macht sitzen. Und um die wirklichen Machtstrukturen hinter der Fassadendemokratie aufzudecken, muss noch viel Aufklärungsarbeit geleistet werden. Oskar Lafontaine

Wir wollen uns stärker an den Interessen der Arbeiter und Arbeitslosen orientieren, die DIE Linke nicht mehr wählen. Zudem werden wir stärker thematisieren, dass die Grünen sich und ihren Wählerinnen und Wählern etwas vormachen, weil es – wie Naomi Klein richtig sagt – keinen grünen Kapitalismus geben kann. Die Nachkriegszeit zeichnete sich dadurch aus, dass gesellschaftliche
Kompromisse geschlossen wurden, die fair waren. Diese Fähigkeit ist mehr und mehr verloren gegangen.

Google, Apple, Facebook: Nicht nur in Russland gibt es Oligarchen

Heute führt unser neoliberales Wirtschaftssystem zu Kriegen und Umweltzerstörung. Außerdem unterhöhlt es durch die immer weiter ansteigende Vermögenskonzentration die Demokratie. Das Parlament bildet den mehrheitlichen Willen der Bevölkerung nicht mehr ab. Nicht nur in Russland gibt es, wie viele glauben, Oligarchen. Jimmy Carter hat schon vor Jahren gesagt, die USA seien „eine Oligarchie mit unbeschränkter politischer Bestechung“. Wir müssen zurück zur Erkenntnis der Ordoliberalen nach dem Kriege, dass wirtschaftliche Macht nicht die Demokratie beherrschen darf. Offenbar leben wir in zwei verschiedenen Ländern.

„So viel Markt wie möglich, so viel Staat wie nötig“: Das ist eine gute Formel. Auch in einer Zeit, in der unser Privatleben durch Internetgiganten wie Google, Apple, Facebook und so weiter enteignet wird.
Wir brauchen für diese Dienste eine öffentlich-rechtliche Plattform, die sicherstellt, dass die sozialen Medien die Demokratie nicht beerdigen. Quelle (Reihenfolge der Statements leicht geändert)

Reaktionäre der FAZ prügeln auf Sahra ein

Ausgerechnet der FAZ-Kommentator Jasper von Altenbockum hat die auch von Sahra Wagenknecht und ihrem Team  begonnene Initiative „Aufstehen“ in einem Kommentar als „einen Angriff auf den Liberalismus“ beschimpft (und nebenbei auf die SPD eingeprügelt, die seiner geliebten Mutti Merkel wie ein Kotz am Bein hängt). Weiß ihre Lordschaft Baron (oder was immer) von Altenbockum etwa nicht, für welches Blatt er schreibt? Ein Hort des liberalen Denkens ist die FAZ wohl weniger als als eine Sammelbrühe alter Kommunistenfresser, untergetauchter Nazi-Verbrecher, nebst Kindern und Kindeskindern, neoliberaler Korruptionäre usw. Sollten ausgerechnet solche Leute ihr Maul aufreißen und sich für den Liberalismus in die Brust werfen? Wir erinnern uns dagegen an den besten FAZ-Text des letzten Jahrhunderts: die Entschuldigung bei der polnischen Regierung, nach deren Protesten gegen die Formulierung in einem FAZ-Artikel „Hitlers beispielhafter Angriff auf Polen 1939“; die Ausrede der Kalten FAZ-Krieger damals: Sie hätten „beispiellos“ schreiben wollen, angeblich nur ein kleiner Tippfehler. Oder Wunschdenken und Schwelgen in Nazi-Siegen über das kleine Nachbarland?

Ausbeutung der Ärmsten muss beendet werden (Artikel von Sahra Wagenknecht, erschienen in der Frankfurter Rundschau am 27.07.2018) Die deutsche Wirtschaft wächst und auch die Gewerkschaften erkämpfen höhere Löhne – trotzdem werden Millionen Menschen in diesem Jahr nicht mehr, sondern weniger Geld im Portemonnaie haben. Denn nur noch jeder zweite Beschäftigte arbeitet unter dem Schutz eines Tarifvertrags.

Die DAX-Chefs verdienen so viel wie nie, während die Reallöhne stagnieren und fast jeder zweite Rentner mit weniger als 800 Euro im Monat abgespeist wird. Diese perverse Entwicklung gefährdet den sozialen Frieden und muss endlich gestoppt werden. Ein Vorstandsmitglied sollte nicht mehr als das 20-fache dessen verdienen, was ein Arbeiter in der untersten Gehaltsgruppe im selben Unternehmen bekommt. Würde man eine solche Regel zum Gesetz machen, wäre schnell Schluss mit Lohndumping in Konzernen.

Argumente der „Aufstehen“-Gegner halten nicht

Die Sammlungsbewegung Aufstehen hat weiter Zulauf und die Gegner formieren sich. Ihre Argumente überzeugen aber nicht, wie Lafontaines Gegenrede auf den NDS belegt:

  1. Gegenargument: Die Bewegung habe noch kein Programm: Diejenigen, die sich uns anschließen, sind für bessere Löhne durch Änderung der Hartz-Gesetze, für eine Rentengesetzgebung nach dem Beispiel Österreichs und für eine Wiederherstellung der sozialen Sicherungssysteme. Sie sind für bezahlbare Mieten, für mehr Sozialwohnungen, für zusätzliches Personal in der Pflege. Sie wollen, dass sich die Bundeswehr nicht an Rohstoff-Kriegen beteiligt, keine Waffen in Spannungsgebiete geliefert werden und dass die Konfrontations- und Aggressionspolitik gegenüber Russland beendet wird. Zudem wollen sie eine Europapolitik der guten Nachbarschaft und eine Umweltpolitik, die die Kumpanei mit den Konzernen beendet. Mit Naomi Klein sagen viele: Es gibt keinen grünen Kapitalismus. Würde nur ein Teil dieser Forderungen verwirklicht werden, dann hätten wir eine gerechtere Gesellschaft und eine friedlichere Welt. Die programmatische Blindheit scheint mittlerweile so groß zu sein, dass viele vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr sehen.
  2. Gegenargument: Aus den jetzigen Führungsetagen der Sozialdemokraten oder Grünen habe sich noch keiner der Bewegung angeschlossen. Vielleicht können unsere Kritiker einen Sozialdemokraten oder Grünen aus den Führungsetagen benennen, der nicht für Sozialabbau, Auslandseinsätze der Bundeswehr oder Kungelei mit den Konzernen, wenn es um Umweltschutz gehen müsste, steht.
  3. Einschlägig bekannte Politiker der Berliner Linken monieren, die Bewegung käme nicht von unten: Nachdem sich schon in den ersten Tagen über 60.000 dieser Bewegung angeschlossen haben – und die Zahlen wachsen täglich weiter – ist es reichlich anmaßend, zu behaupten, diese Bewegung käme nicht von unten. Und zur Kritik, dass sich führende Politiker beteiligen, kann man nur sagen: Die Bewegungen von Bernie Sanders, Jeremy Corbyn, Jean-Luc Mélanchon und Pablo Iglesias kamen selbstverständlich alle ohne bekannte Politiker aus (Achtung, Ironie). Den Vogel schoss wieder einmal die rechte Hand Bodo Ramelows, der Chef der Thüringer Staatskanzlei Benjamin-Immanuel Hoff ab, der meinte, die Bewegung richte sich gegen die da oben und sei damit anti-aufklärerisch. Er selbst muss noch aufgeklärt werden: Die Bewegung richtet sich nicht primär gegen die, die meinen, sie seien an der Macht, in Wirklichkeit aber nur an der Regierung sind, wie ein Spötter einmal bemerkte. Sie richtet sich vor allem gegen die, die in den Oligarchien oder Plutokratien an den Hebeln der Macht sitzen. Und um die wirklichen Machtstrukturen hinter der Fassadendemokratie aufzudecken, muss noch viel Aufklärungsarbeit geleistet werden.
  4. Führende Politiker der LINKEN haben erklärt, die Bewegung sei kein Projekt der Partei DIE LINKE. Ihnen sind wir zu Dank verpflichtet, weil sie bestätigt haben, dass wir eine überparteiliche Bewegung sind und darauf hinarbeiten wollen, dass es im Bundestag wieder eine Mehrheit gibt, die wenigstens einen Teil der oben genannten Forderungen in Regierungspolitik münden lässt.
  5. Bleiben noch die selbsternannten “Antikapitalisten“, die sich ein Leben lang damit beschäftigen, anderen vorzuwerfen, sie seien nicht links genug. Sie begnügen sich damit, schöne Papiere zu verfassen, die keinerlei Wirkung haben. Trotz der Schwierigkeiten, die wir kennen, suchen wir im parlamentarischen System einen Weg, die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern.
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Bilderberger-Presse bereitete Maidan-Putsch vor

Theodor Marloth BilderbergerClubLogo

Josef Joffe, der Big Boss der ZEIT und somit der Held der freien Presse, verklagte schon Kabarettisten: Kritik an korrupter Journaille nicht erwünscht. Die ZDF-Anstalt hatte ans Licht gebracht, wie Atlantiker und Bilderberger intrigieren und Militarisieren: Merkel & Co. wurden auf Krus gebracht für Obamas Pläne in Kiew. Nun hat Bittner ein neues Thema: Der Ostdeutsche hängt immer noch dem Irrglauben an, im Kapitalismus würde ausgebeutet. Ist das nicht Wehrkraftzersetzung?

Am 29. April 2014 zog das ZDF-Kabarett Die Anstalt über Joffe und Bittner her. Damals, 2014, wäre Joffes Kollege, Zeit-Redakteur Jochen Bittner, beinahe berühmt geworden. Die ZDF-Hofnarren vom öffentlich-rechtlichen Dienst hatten sogar schon Goldman Sachs, Bilderberger und Trilaterale satirisch tafelfertig gemacht -und für den Mainstream-Konsumenten genießbar serviert. Lustig fanden die ZDF-Clowns Jochen Bittners Mitarbeit am 2013 veröffentlichten Strategiepapier Neue Macht. Neue Verantwortung. In dem Militarisierungskonzept wurde das Mehr-Verantwortung-Kriegsgetrommel vorweggenommen, welches dann ab Dezember 2013 aus Berlin an die Öffentlichkeit drang -die Einteilung der Kontinente in »Partner« und »Störer« oder die Direktive für Angela Merkel, auch »Mut zur Außenpolitik« zu haben.

Wohl nicht zufällig betrieb die Zeit ihre Strategieplanungen zu jener Zeit voran, passend zu den Putschplänen Obamas für die Ukraine, wo Jazenjuk mit Geld von Soros derweil die „Demokratie vorbereitete“. Selbiger Zeit-Mann Bittner verkaufte in seinem Zeit-Geschreibsel Anfang Februar 2014 seine und Joachim Gaucks Auffassung, dass Deutschland wieder Großmacht sei und dies der übrigen Welt mit geeigneten, auch militärischen Mitteln zur Kenntnis bringen sei, als sensationelle neue Erkenntnis. Seine eigene Mitarbeit an dem von ihm belobhudelten Strategiepapier verschwieg er listig. Offenbar ist die Personaldecke an Menschen, die des Schreibens mächtig sind, dünn da oben.

Später fragte Jochen Bittner scheinheilig in der Zeit: „Joachim Gauck, Frank-Walter Steinmeier und Ursula von der Leyen fordern eine entschlossenere deutsche Außenpolitik. Wie kam diese Wende zustande?“ Alle drei Atlantiker seien wild entschlossen, Deutschland eine aktivere Rolle in der Weltpolitik zuzuweisen, ob in der Diplomatie, bei der Entwicklungshilfe, bei der Überwindung von Finanzkrisen, am Liebsten aber auch bei Militäreinsätzen. Sie hätten „keine Furcht mehr, wenn von Deutschland Führung verlangt wird“. Eher fürchteten sie den Vorwurf der Passivität und der Drückebergerei -der aus den gleichgeschalteten Bilderberger-Medien auf sie niedergehen würde, wenn nicht kräftig militarisiert würde.

Satire durfte Transatlantiker letztlich doch verspotten

Als die ZDF-Anstalt den filzigen Zusammenhang einem breiteren Publikum nahebrachte, erwirkte Jochen Bittner gemeinsam mit seinem Boss Joffe gegen das ZDF eine einstweilige Verfügung, die im Oktober teilweise aufgehoben wurde. Die Aussage »Bittner habe im Zusammenhang der Rede des Bundespräsidenten Gauck vor der Münchner Sicherheitskonferenz für den Bundespräsidenten geschrieben« ist seither wieder erlaubt. Jochen Bittner hatte an einem Projekt ähnlicher Thematik des German Marshall Fund of the United States (GMF) und der (bundes-) regierungsnahen Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) teilgenommen, behauptet aber, dies hätte nichts mit Gaucks Rede zu tun.

Third-Party-Technique” heißt ein Lobbyisten-Trick in der Fachsprache moderner Propaganda-Technologen: Wenn mehrere scheinbar voneinander unabhängige Quellen die gleiche Botschaft trommeln, wirkt das überzeugender auf ein unwissendes Publikum. Eine transatlantische Bilderberger-Pentagon-Connection hat in diesem Sinne eine neoliberal-reaktionäre Seilschaft im deutschen Pressewesen installiert, um Kriegstreiberei ans militärunwillige deutsche Volk zu bringen. Es geht um die Macht der Westoligarchen und speziell die Profite der Militär-Geheimdienst-Industrien. Im Westen unseres Landes scheinen solche Propagandataktiken besser zu verfangen, als im Osten. Dort leben weit mehr Menschen am Existenzminimum, wird härter ausgebeutet und häufiger die Hartz-IV-Drangsalierung erduldet. Macht das am Ende kritischer? Oder alles nur Folge der Stasi-Indoktrination in der „DDR“ (die BILD, natürlich ganz ohne Indoktrinationsabsicht, stets in Anführungszeichen setzte). Dort im elenden Osten verpassen Bertelsmann, RTL&Co. der Jugend besonders gründlich ihre Hirnwäsche mit sozialdarwinistischen DSDS-Castingshows zu Deutschlands Next-Top-Arschkriecher.

Ostdeutschlands Schwachstelle für Russland

In Redaktion der New York Times ist der Stratege Jochen Bittner seit Herbst 2013 Gastautor. und widmete sich am 31. Dezember in ihr einem Gegenstand weit unterhalb der Höhen, in denen er sich sonst aufhält. Nun beschäftigte den Zeit-Mann, das seit 25 Jahren in allen bundesdeutschen Großmedien breitgetrampelte, aber nie zu Ende gebrachte Thema »Verhaltensbiologie und -psychologie des Ossis«. Die Zeit titelt dazu: »Ostdeutschlands Schwachstelle für Russland«. Laut Umfragen hätten die »Easterners« eine deutlich freundlichere Haltung gegenüber Russland, und die gehe mit einer »generellen Antipathie gegenüber dem Kapitalismus westlichen Stils« einher. Schlimm, schlimm. 82 Prozent der Deutschen im Osten falle bei dem Begriff »Ausbeutung« ein, gegenüber nur 43 Prozent in Westdeutschland. Dieser dramatische Befund ist seit 25 Jahren von ungezählten westlichen Demoskopen und Soziologen erstellt und mit Ratlosigkeit quittiert worden.

Aber nun steht ein Zeit-Mann dagegen auf: Jochen Bittner. Als einer, der in Westdeutschland mitten im Kalten Krieg geboren sei, kämpfe er mit solchen Haltungen. Die Antwort könne vielleicht sein, dass »Deutschland sein eigenes kleines Russland in sich selbst« trage. Materiell habe der Osten profitiert, aber psychologisch sei der Schaden viel größer als etwa in Polen oder den baltischen Staaten gewesen: Die »westlichen Eliten wie vorher die Sowjets« seien für die Ostdeutschen verantwortlich. Der listige Zeit-Schreiberling schlägt vor, spottet die Junge Welt, den Ärger der Ostdeutschen ernstzunehmen – aber nur begrenzt: »Wenn wir gestatten, dass unsere gerechtfertigte Kritik heute an Russland morgen Gewohnheit wird, dann werden wir damit scheitern, skeptische ›Easterners‹ davon zu überzeugen, dass wir wirklich das Beste für das ganze Land wollen…«.

Der Osten bleibe ein Zoo von Halb- oder Dreiviertelrussen, und wenn Bittner, Joffe und Co. Washingtons, Warschaus oder Kiews kriegsgeilen Unfug über Russland verbreiten, haben sie das still zu tragen. Aber es bestehe Hoffnung für Moskau und das Reservat: Beide ordnen sich einfach dem Besten fürs Land und Europa unter, der neuen Macht und den Bittners, dann reiten die in den Sonnenuntergang, nach Westen.

Hotel de Bilderberg

Die Zeit gilt übrigens als Verbindungsglied der deutschen Bilderberger-Delegation und des Mohn-Bertelsmann-Clans. Milliardär und Medienmogul Reinhard Mohn hatte möglicherweise in den 70ern Probleme, sich als Emporkömmling bei den Transatlantikern zu etablieren. Mohn hatte daher durch halbliterarisch-„verschwörungstheoretisch“ inspirierte Bücher von Bernt Engelmann („Hotel Bilderberg“) mittels seines Verlagsimperiums publizistischen Druck ausgeübt. Vielleicht qualifizierte er sich so als großer Fernsehbaron in der gerade herauf dämmernden Ära des deutschen Privat-TV. Die Bilderberger wurden durch den „Tatsachenroman“ Hotel Bilderberg erstmals dem breiten Publikum bekannt gemacht –wenn auch für viele Jahre nur durch viele Blümchen und um die Ecke herum. Wer wollte konnte das als Fiktion abtun, genaueres sagte Engelmann dort nicht, munkelte nur von Verbindungen der Bilderberger zur Starfighter-Affäre, die gerade im Bilderberger-Milieu zu beträchtlichen Verwerfungen geführt hatte. Die Bilderberger waren gewarnt und Mohn stieg mit Bertelsmann zum mächtigsten Medienmogul Europas, zeitweise sogar der Welt auf.

siehe auch

Vorkämpferin gegen Bilderberger-Weltordnung verstorben

Bilderberger in der Anstalt: Bröckelt die totale Medienkontrolle?

Wie funktioniert Bilderberger-Propaganda? Beispiel: Stefan Kornelius (SZ)

Bilderberger 2015 in Tirol: Drohen lokale Proteste?