Friedrich Breyer: Merkels Gutachter mit Herz für gierige Vermieter

Theodor Marloth

Sog. „Wissenschaftler“ aus Merkels Beirat meinen: „Weg mit Sozialem Wohnungsbau und Mietpreisbremse!“ Und alle Medien trompeten mit. Reaktionär-Neoliberale Ideologen tönen mal wieder aus allen Kanälen der Tendenzpresse. Kritik daran? Kaum sichtbar. Aber sind diese Professoren wirklich so klug? Oder sitzen sie nur wegen ihrer marktradikale Ideologie träge auf ihren Lehrstühlen herum? Was haben uns ihre Ratschläge in den letzten 20 Jahren gebracht? Verheerende Finanzkrisen, explodierenden Reichtum bei Konzernen und Milliardären, Lawinen an Staatsverschuldung und eine rapide Verarmung breiter Bevölkerungsteile weltweit… Na, auf solche Figuren muss eine Merkel einfach hören! Eine Pressekritik der kritiklos Merkel- und Märkte-Gläubige nachbetenden „Süddeutschen Zeitung“.

Die feist-bürgerliche Transatlantiker-Postille „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) jubelt zum debilen Neoliberal-Blabla von Merkels „Experten“-Beirat schon in der Titelzeile: „Entfesseln statt bremsen!“ So kennt man die SZ: Neoliberale Propaganda in Reinkultur für mittelschichtige Merkel-Stammwähler („Märkte entfesseln“ war die alte, dümmliche Parole für neoliberale Politik, die nie irgendwo funktioniert hat und die wir alle bis zum Erbrechen hören mussten). Unter dieser Parole trompeten die SZ-Schreiber mit fetten, habacht-heischenden Buchstaben:

„Berater des Wirtschaftsministeriums rechnen scharf mit der Wohnungspolitik des Bundes ab. Von einer Mietpreisbegrenzung halten sie nichts. Die Ökonomen wollen die Kräfte des Marktes wirken lassen“ SZ

Diesen reaktionären Paukenschlägen folgt ein völlig unkritisch-devotes Referieren der professoralen Ideen von den guten Märkten, die schon alles für uns regeln werden -neoliberale Märchenstunde zum Nutzen der Absahner bei Konzernen und Milliardären. Eigentlich Kalter Kaffee, aber in der SZ präsentiert als hätte es nie Finanzkrisen, Millionärs-Fettlebe bei Massenarmut und korruptionsgetriebenes Marktversagen auf allen Ebenen gegeben. Als wäre „bei uns ja noch alles Gold“ (Merkel). Widerwärte Hofberichterstattung ohne Rückgrat, ohne Niveau und ohne auch nur Ansätze von journalistischem Format liefert der SZ-Schreiber Michael Bauchmüller (so heißt der tatsächlich) seinem satten Leserpublikum.

Ökonom Friedrich Breyer liebt Profite der Vermieter

Mietpreisbremse und sozialer Wohnungsbau helfe nicht viel gegen Mietwahnsinn und Wohnungsnot, plappert die SZ brav nach. Der „Wissenschaftliche Beirat des Ministeriums“ habe in Berlin sein neuestes Gutachten vorgestellt. Es sei „ein vernichtendes Urteil für die Wohnungspolitik des Bundes“, denn „demnach“ können Mieter froh sein, dass die Mietpreisbremse immer noch nicht wirkt -wäre sie wirksam, wäre die Knappheit in den Ballungsräumen noch größer, habe der Konstanzer Ökonom Friedrich Breyer gesagt. Von der SZ hört man keinen Widerspruch gegen die „einmütige Meinung im Beirat“ der „34 Ökonomen“. Dabei könnte man einwenden: Klar funktioniert die Mietpreisbremse nicht, weil sie extra so konstruiert wurde, dass sie Vermieter maximal schont. Die sind ja Merkels Stütze per üppigen Parteispenden an die CDU. Sollte man daher eine echte Vermieterbremse einbauen? Neeeeiin, alles bloß das nicht! Die Märkte! Die Märkte!

Ja, dafür gibts doch Programme für Sozialen Wohnungsbau, um das Marktversagen in diesem Sektor zu beheben -die müsste man nur so üppig finanzieren wie etwa die Banken in ihrer selbstgemachten Krise (nach Rezepten von überbezahlten professoralen Deppen, wie Friedrich Breyer sie nebenbei bemerkt wohl nicht nennen würde). Aber nein, das Geld soll lieber über die Sozialkassen in die Taschen immer gieriger zugrapschender Vermieter fließen, als „großzügig“ spendiertes Wohngeld für die Ärmsten der Armen… Der Rest kann sehen, obs dann noch für sein SZ-Abo reicht.

Neoliberales Grundrezept: Arme gegen Arme aufhetzen

Eigentlich ist nichts gegen Wohngeld einzuwenden -wenn es nicht aus den neoliberal immer mehr ausgedünnten Kassen des Sozialstaats kommen müsste, wie Friedrich Breyer meint. Man könnte es ja nach dem Verursacherprinzip aus einer Sondersteuer von den Vermietern abschöpfen -aus deren explodierenden Einnahmen im Luxuswohnungssektor. Statt es ausgerechnet im Sozialen Wohnungsbau einsparen zu wollen, Herr Professor! Oder vielleicht durch Gehaltskürzung bei den 50.000 deutschen Professoren? Die uns so ca. 3 Milliarden Euro im Jahr kosten, da ginge doch was an Kürzungen… Oder etwa nicht, Herr Professor Breyer? Stattdessen hetzen Breyer und Kollegen gegen Sozialmieter, die inzwischen etwas mehr verdienen, aber lange nicht so viel wie Professor Breyer, sprich: nicht genug ein Häuschen oder eine Luxuswohnung (sonst würden die einstig Bettelarmen, nun etwas weniger Armen sicherlich nicht in einer engen Sozialwohnung bleiben). Diese Mieter sollen laut Breyer nun aber auf die Straße gesetzt werden wegen „Fehlbelegung“. Klar, es ist ja leichter, Arme gegen noch Ärmere auszuspielen, statt die Probleme zu lösen. Die Probleme, die wir Professor Breyers geliebten und bejubelten „Märkten“ verdanken (oder vielleicht doch eher einer von Vermietern, Konzernen, Milliardären usw. korrumpierten Politik, die Gesetze gegen die Interessen der Mehrheit und für eine Fettlebe der schmarotzenden Ausbeuter macht? Ach so: Genau diese Korruption nennen wir ja „die Märkte“…).

Erst ganz am Ende des weitschweifig-ideologisierenden, den Kern des Problems vernebelnden Textes kommt die SZ zu ihren obligaten drei vernünftigen Zeilen, wie immer zähneknirschend hervorgewürgt bzw. kommentarlos einer Quelle angedichtet bzw. abgenagt. -Diese gequälte, entstellte Restvernunft hat die SZ denn doch noch vom Mieterbund übernehmen müssen, dem sie diese Erkenntnisse abwiegelnd in den Mund legt -quasi, um sich davon zu distanzieren und zugleich um nicht völlig Goebbels-mäßig als totalitär-einseitiges Dummenblatt dazustehen. Entsprechend verknappt und verquast wird die nicht-neoliberale Sicht auf die Wohnungsmisere nachgeschoben:

„Wir sehen ja gerade, was die Kräfte des Marktes anrichten“, sagt Mieterbund-Chef Lukas Siebenkotten. „Gerade deshalb ist eine Mietpreisbremse so wichtig.“ Nur lasse sie sich zu leicht umgehen. Auch sozialer Wohnungsbau sei unverzichtbar. „Wir brauchen ein Preissegment, das keinen Renditedruck hat.“ Insgesamt stammten die Vorschläge „tief aus der Mottenkiste“. SZ

So krümelt die SZ ganz am Schluss noch nach… in einem im hinter Werbung verstecken Absatz, nach gefühlt 1000 Zeilen neoliberalem Markt-Bejubeln. Und eingebaut hat der SZ-Schreiberling unter Aufbietung vermutlich all seiner Listigkeit noch ein potentielles Missverständnis: “ die Vorschläge tief aus der Mottenkiste“ -ist so platziert, dass es der vom SZ-Blabla ermüdete Leser letztlich auch noch auf die sozialen Miniforderungen des Mieterbundes beziehen kann. Und vermutlich tut er dies auch: Weil der Mainstream-Hirngewaschene tausendmal gehört hat, dass alles Soziale gleich Sozialismus gleich „Mottenkiste“ ist. Der Kalte Kaffee der Kalten Markt-Krieger und ihr Gesülze bleiben aber ewig das Neueste und Tollste, was man je gehört hat. Amen.

Werbeanzeigen

Portugal: Rechtsregierung endlich gestürzt -USA drohen

Galindo Gaznate logo_ps

Lissabon. Das ärgert den US-Botschafter: Seit den Wahlen vom 4. Oktober haben die lauen Sozialisten, Linksblock (BE) und das Bündnis von Kommunisten (PCP) und Grünen (CDU) zusammen die Mehrheit im Parlament, der Assembleia da República. Doch der rechte Wahlverlierer Pedro Passos Coelho (von deutschen Lügenmedien als Sieger propagiert) wurde vom rechten Staatspräsidenten erneut berufen -weil er immer noch die stärkste Partei anführt. Aber ohne Mehrheit im Parlament regiert es sich schlecht, nun ist der Sparkommissar im EU-Dienst im November endlich gestürzt worden.

Das Minderheits-Kabinett der konservativen PSD-CDS-Koalition des von Cavaco Silva erneut zum Premier berufenen Coelho kam damit schon auf der Startlinie zu Fall. Cavaco und Passos sind ganz auf einer Linie mit den Washingtoner Freunden. Sollte der Präsident die Rechtskoalition als geschäftsführende Regierung am Ruder halten, könnte es ohne Änderung der Verfassung nicht vor Sommer 2016 Neuwahlen geben. Ansetzen darf sie erst ein neues Staatsoberhaupt, das am 24. Januar 2016 gewählt wird.

US-Botschafter mischt sich ein

Robert Sherman, seit April 2015 US-Botschafter in Portugal, gefiel das Wahlergebnis nicht. In einem Interview mit ObamaTheKingdem Radiosender Renascença erklärte der Diplomat im Dienste von Guantanamo-Folterkönig Obama Ende November, die neue Allianz aus Sozialisten (PS) und Linksparteien sei ein Sicherheitsrisiko für die westliche Welt. Die demokratische Wahl Portugals, die eine Absage an die neoliberale  Ausbeuterpolitik von USA, EU,  Troika darstellt, kann Washington offensichtlich nicht akzeptieren. Schon vor zwei Jahren tobte das Volk in Lissabon gegen den Sparterror, doch die Regierung machte weiter -als Marionettenregime der Banken.

In »diesen sehr gefährlichen und schwierigen Zeiten« stelle sich die Frage, »ob Portugal weiterhin ein verlässliches Mitglied jener internationalen Koalitionen sein wird, die nötig sind, um den Terrorismus auszumerzen«. Wo käme der Westen hin, wenn eine demokratische Wahl zugunsten der Linken danach zur Herbeiführung eines Regierungswechsel führen würde.

Die zahmen „Sozialisten“ Portugals hätten, so Botschafter Sherman, ein Bündnis mit zwei Anti-NATO-Parteien geschlossen, die das NATO-Militärmanöver »Trident Juncture« in bzw. mit Portugal ablehnten. »Ein Anlass zur Besorgnis«, so Sherman. Bei der größten Übung des Pakts seit mehr als zehn Jahren probten Anfang November 36.000 Soldaten der schnellen Eingreiftruppe für Einsätze im Mittelmeerraum -Säbelrasseln im Neuen Kalten Krieg, den Obama mit seinen False-Flag-Putschisten in der Ukraine vom Zaun brach, um die USA in ihrer Dominanz über Europa und die Welt zu halten.

Portugal-flag.svgDie völkerrechtliche Regel, die es Botschaftern untersagt, sich in die inneren Angelegenheiten ihres Gastlandes einzumischen, kümmert Diplomaten der USA wenig. Sherman steht da in bester Tradition: Bereits sein Vorgänger Frank Carlucci, von 1974 bis 1977 Botschafter in Lissabon, »beriet« nach der Nelkenrevolution erfolgreich Portugals Politiker bei der Eindämmung der Linken. Dann wechselte er auf den Posten eines Vizedirektors der CIA und stieg am Ende bis zum US-Verteidigungsminister auf. Das will ihm Sherman mit seinen Drohungen gegen die Linke wohl nachmachen. Ob die Portugiesen und Portugiesinnen sich das bieten lassen, ist eine andere Frage.

Katrin Bauerfeind: Griechen-Bashing mit Lipgloss

Nora Drenalin 9.Oktober 2012

Gestern abend im Minoritäten-Kultur-Sender 3sat durfte deren „Generation Internet“ (Katrin Bauerfeind) über Griechenland herfallen. Fürs gehobene Publikum passend aufbereitet wurde eine optimistisch-sozialfarbige Version der Anti-Griechen-Ressentiments deutscher Medien präsentiert. Hetzen ARD, BILD und SPIEGEL gegen faule, korrupte Griechen, so zeigt 3sat pointiert „mal was ganz anderes“: Es gibt ja auch fleißige Griechen!

Davon sah man sogar zwei Kategorien: 1. Die emsigen Jungunternehmer, die mit schlauen Web-Apps in der neoliberalen Web-Economy tollen Erfolg haben; 2. Die zwar prekarisierten, arbeitslos an den Rand gedrängten Jungakademiker, die aber nicht faul rumsitzen und jammern oder gar demonstrieren gehen: Nein, die Aktion der „Athenistas“ ist es, den Besen zu schwingen und die –dank der Finanzverbrechen am griechischen Volk– verwahrlosenden Stadtteile zu putzen.

Nur war von den Finanzverbrechen bei „Bauerfeind“ nicht die Rede, Hintergrund wurde damit vielmehr die billige Hetze gegen „faule Pleite-Griechen“, von der die deutsche Medienlandschaft nur so strotzt. So präsentiert, zeigte die „Bauerfeind“-Version nur, dass die Griechen sich gefälligst zu rechtfertigen haben ob ihrer Faulheit. Sozialkritik auf Klatsch-Niveau, die darüber hinaus auch noch die muffige „Finanzmarkt sucht den Superstar“-Parole in Bilder umsetzt: Die smarten adretten Jungunternehmer der späten 90er, die im Web2.0 ein mickriges Revival feierten, wo sie nutzlose bis sozialschädliche Apps in angeblich „sozialen Netzwerken“ verbreiten: Facebook-Hype statt Wikileaks-Transparenz über Machenschaften der Machtelite.

Die „Überflüssigen“ sollen sich, so der Subtext bei „Bauerfeind“, mal nicht so haben, und statt politisch aktiv zu sein, für Sauberkeit und Ordnung sorgen! (Nichts gegen die Athenistas an sich, aber so in den Kontext der deutschen Medien gestellt, wird ihre soziale Initiative zu einem moralisierenden Zerrbild  der griechischen Misere.) Von Selbstkritik an Merkels bankenfreundlicher Politik und der dabei mitwirkenden Medienhetze ihrer eigenen Journalistenzunft ist bei Katrin Bauerfeind keine Spur zu finden. Ihr Griechenbild: Hier der Dreck von Athen, da die smarten Web-Unternehmer, die künftigen „1%“, die es schaffen auf die Seite der Besserverdienenden zu wechseln, die „Erfolg haben“ (im Sinne einer FDP-Weltsicht)!

Eine Propaganda-Karotte, die man einer ihrer Chancen beraubten Jugend vor die Nase hängt, damit diese Jugend von der Notwendigkeit politischer Umwälzungen abgelenkt wird. Griechenland braucht viele Neuerungen, aber vermarktbarer Techno-Schnickschnack gehört nicht dazu, ist eine Lösung nur für ein paar auserlesene, marktkonforme Angepasste, die sich glatt in das neoliberale Medientheater integrieren lassen -wie Katrin Bauerfeind selbst.

Sie selbst kam vom Web-TV Ehrensenf (Anagramm von „Fernsehen“) und wanderte dann in den Mainstream-Medien über die RTL-Show TVTotal,  Entertainer Harald Schmidt und Hype-Magazin Polylux zu ihrer eigenen Infotainment-Show bei 3sat.  Katrin Bauerfeinds investigative Höchstleistung bestand bislang anscheinend darin, als Teil der Henri-Nannen-Preis-Jury einem Reportage-Preisträger eine Frage zu stellen, durch die herauskam, dass die schon als Gewinner auserkorene Reportage keine war, sondern ein am Schreibtisch erdachtes literarisches Konstrukt. Es ging um die weltbewegende Schicksalsfrage, ob CSU-Funktionär Seehofer einem Reporter namens René Pfister seine Modelleisenbahn gezeigt hat oder nicht.

Egon Erwin Kisch 1934

„Ausgezeichnet mit dem vielleicht wichtigsten Preis des Abends, dem Preis, der Egon-Erwin-Kisch-Preis hieß und den „Stern“-Gründer Henri Nannen 1977 ins Leben gerufen hatte. Um journalistische Qualität zu fördern. „Geo“-Chefredakteur Peter-Matthias Gaede überreichte die Bronze-Statue… Einziges Problem an der Sache: René Pfister hat nie im Leben einen Schritt in diesen Keller getan. Er hat die Modelleisenbahn nie gesehen (…)

Jeder, der den Text liest, geht davon aus, dass alles mit eigenen Augen gesehen wurde. Die Kollegen beim „Spiegel“ genauso wie die „Spiegel“-Leser und letztlich die Jury des Henri-Nannen-Preises. Offenbar hat niemand die Frage gestellt: Was muss man tun, um in diesen Keller zu kommen? Bis die – bis dahin als gar nicht so investigativ eingeschätzte und von manchem Gast belächelte – Katrin Bauerfeind an diesem Freitagabend genau das wissen möchte.Hamburger Abendblatt 9.Mai 2011

Ein großer Medien-Skandal war geboren, ein Kisch-Preis wurde aberkannt, letztlich aber eher die Jury selbst lächerlich gemacht, die ja auch, so fand man dann, etwas früher als erst beim Überreichen der Statuette hätte nachfragen können. Dabei wäre das Problem viel simpler lösbar gewesen: Einfach den Kisch-Preis in Kitsch-Preis umbenennen, was auch weitaus besser zum bepreisten Jubel-Sermon auf einen neoreaktionären Unionsfunktionär gepasst hätte. Der Kommunist Egon Erwin Kisch hätte sich vermutlich im Grabe umgedreht, wenn er die Reportagen der beteiligten Personen und Medien und die Verwendung seines Namens in diesem Zusammenhang hätte sehen können.

Zur Titelzeile: Als Lipgloss ( engl. für Lippenglanz) bezeichnet man verflüssigte, mit Pflegestoffen und feuchtigkeitsspendenden Stoffen angereicherte Make Up-Lippenfarbe, auch mit Glanz- oder Glitzereffekt erhältlich. Jüngere Frauen ziehen Lipgloss oft dem Lippenstift vor bzw. nutzen ihn als Einstiegsprodukt in die Kosmetikwelt, da er mit einem jungen, sexy look assoziiert wird – aber auch ältere Frauen tragen ihn gerne, da er kleine Lippenfältchen kaschiert.

Weitere Beiträge von Nora Drenalin:

Orientierungslos: Assassinate Assange (Theaterstück)