Elmar Brok (CDU) und der mysteriöse Suicid von Rachat Alijew

Gilbert Perry

Astana, Wien. Gestern wurde Rachat Alijew erhängt in seiner Gefängniszelle in der JVA Josefstadt aufgefunden -Alijew war Mitglied des Kasachstan beherrschenden Nasarbajew-Clans. Bis 2001 war Alijew kasachischer Vize-Geheimdienstchef, Leiter der Steuerfahndung und Bankeigner. 2007 geriet er in Verdacht, zwei Manager seiner Bank beseitigt zu haben. Aber warum hatte sich 2011 der Bertelsmann-Lobbyist Elmar Brok (CDU) für seine Auslieferung eingesetzt? Brok wurde bekannt auch durch Nackt-Proteste von „Femen Sextremists“ gegen seine (von ihm bestrittenen) Bordellbesuche in Osteuropa. Trotz verdächtiger Umstände geht die Gefängnisleitung von einem Selbstmord Alijews aus.

Rachat Alijew ist tot, Kasachstan-Banker und Agent Foto: Evstafiev CC BY-SA 3.0

Kasachstan, das ölreiche Land in Zentralasien, Hauptstadt Astana, macht selten Schlagzeilen in Europa. Aber gestern war es soweit: Da wurde der 52-jährige Kasache Rachat Alijew erhängt in der Justizvollzugsanstalt Josefstadt aufgefunden -der Waschraum seiner Gefängniszelle war von Wärtern nicht einsehbar. Bekannt wurde vor dem angeblichen Gefängnis-Suizid, dass Kasachstan ein Kopfgeld in Höhe von zehn Millionen Euro auf Alijew ausgesetzt hatte, der bis zu einer Zwangsscheidung 2007 auch noch Schwiegersohn des seit 25 Jahren amtierenden kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew war: Die Scheidung sei ohne sein Zutun und seine Zustimmung erfolgt, seine Unterschrift auf Dokumenten wurde in Astana gefälscht, erklärte Alijew damals. Seine Ex-Gattin Dariga war die älteste Tochter des kasachischen Langzeit-Präsidenten Nasarbajew.

In Wien unterzutauchen hatte im Kalten Krieg für Spione, Agenten und gefallene Geheimdienstgrößen Tradition. Seit der friedlichen Auflösung der Sowjetunion 1991 regiert Präsident Nursultan Nasarbajew die „Republik“ Kasachstan autoritär, man spricht von Wahlfälschung und Korruption, Oppositionelle werden inhaftiert und kritische Zeitungen verboten. In all das dürfte Ex-Geheimdienstler Alijew, der sich als Staatsfeind Nr.1 von Astana verfolgt glaubte, tief verwickelt gewesen sein, wie auch das Wiener Äquivalent zur BILD-Zeitung, die KRONE, meinte.

Dunkle Ecken der Finanzbranche

Außerdem war Alijew auch noch Hauptaktionär einer der größten Banken der Kleptokratie Kasachstan: Der Nurbank, bei der  2007 zwei Bankmanager verschwunden waren. Damals forderte die kasachische Justiz von Wien (Alijew war dort Botschafter Kasachstans) die Auslieferung des Hauptaktionärs wegen des Verdachts der Entführung. Alijew wehrte sich vor einem Wiener Gericht gegen seine Auslieferung. Wien wollte abschieben,  aber das Gericht hatte erhebliche Zweifel daran, ob Alijew in Kasachstan ein fairer Prozess gemacht werden würde. Der Kasache mit der schillernden Vergangenheit blieb in Österreich.

Und nun wird die Geschichte merkwürdig: 2011 übte der bekannte Bertelsmann-Lobbyist Elmar Brok (CDU) Druck auf Österreich aus: Der EU-Abgeordnete Brok, selbst eine schillernde Persönlichkeit, verlangte die Auslieferung des in Ungnade gefallenen kasachischen Ex-Geheimdienstvize Rachat Alijews an Kasachstan. Warum? Was hatten Brok bzw. Bertelsmann damit zu tun? Kurz darauf tauchten in Kasachstan die Leichen der zwei 2007 verschwundenen Banker auf, deren Entführung Alijew zur Last gelegt worden war.  Wer ist Elmar Brok? Und warum sieht man ihn so oft in den Medien -speziell bei Bertelsmann-Sender n-tv, aber auch bei ARD & Co?

Elmar Brok ist „Mr.Bertelsmann“
220px-Elmar_Brok

Elmar Brok, Senior Vice President Media Development bei Bertelsmann

Elmar Brok ist seit Jahrzehnten Bertelsmann-Lobbyist mit Festgehalt von Europas größtem Medienkonzern und der Sprecher der europäischen Christdemokraten im EU-Verfassungskonvent.  Brok setzte dort unter anderem in Art. II-77 Abs. 2 durch, dass ein Recht auf „Geistiges Eigentum“ in der EU-Verfassung absolut gesetzt wurde und keiner sozialen Verpflichtung unterliegt (anders als z.B. in der deutschen Verfassung). Sein ihn fürstlich alimentierender Gönner Bertelsmann ist zufällig ganz dick im Geschäft mit Urheberrechten und anderen Geistigen Eigentümern. Nach möglicher Korruption fragte auch in diesem Fall kein Polizist oder Staatsanwalt -ein Dauergehalt für einen Lobbyisten ist doch keine Bestechung!

Elmar Brok, geboren am 14.05.1946 in Verl/Kreis Gütersloh, zufällig Hauptsitz des Bertelsmann-Medienkonzerns und der berüchtigten Bertelsmann-Stiftung. Brok (CDU) ist EU-Parlamentarier mit guten Kontakten zu den höchsten Zirkeln der europäischen Politik und Wirtschaft, der aktuell gerne gegen Putin hetzt. 2012 wurde er erneut Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments. Lobbypedia weiß: Er hält Mandate von der Europa- bis auf die Kreisebene und ist in zahlreichen Netzwerken präsent; 2009-2014 war Brok noch als Berater für Bertelsman tätig. Ihm wurden dafür zwischen 5000€ und 10.000€ monatlich von Bertelsmann überwiesen. In den Jahrzehnten zuvor, ab 1992 zunächst als Europa-Beauftragter des Vorstands, erhielt er als Angestellter von Bertelsmann bis 2011 zusätzlich zu seinen Diäten als MdEP ca. 200.000 Euro pro Jahr von Bertelsmann. Sein Angestelltenverhältnis bei Bertelsmann endete aufgrund des Erreichens des Renteneintrittalters,  was ihm eine schöne Zusatzrente beschert haben dürfte.

220px-2_years_of_FEMEN

Femen Sextremists -feministische (?) NGO

Brok unterhält also nachweisbar und unbestritten enge und langjährige Verbindungen zu Bertelsmann. „Jeder weiß in Brüssel, dass Herr Brok Mr. Bertelsmann ist“ äußerte Tony Robinson, MdEP. Elmar Brok, wurde 2004 bei Bertelsmann zum Senior Vice President Media Development befördert, Glückwunsch! Und vielen Dank an ihn, dass er bei all dieser Arbeit und Verantwortung für Bertelsmann noch die Zeit fand, als unser Abgeordneter in Brüssel den Medienkonzernen in der EU-Gesetzgebung auf die Finger zu schauen.

Aber wer im Geld schwimmt, will sich auch mal Entspannung gönnen: Die Femen Sextremist-Website zeigt ein Video ihrer Nackt-Attacke auf „Mr.Bertelsmann“. Begründung für die Tat: Brok konsumierte respektlos sexuelle Dienstleistungen von ukrainischen Prostituierten (Brok bestreitet dies). In Osteuropa und Asien kennt sich Brok jedoch unbestreitbar gut aus. Auch  Bertelsmann hat zahlreiche Mediengeschäfte im Osten und weltweit laufen -bis nach China und wahrt seine globalen Interresen mit allen Mitteln eines gigantischen Medienimperiums.  Etwa für TTIP setzte Bertelsmann sich bekanntlich hinter den Kulissen mächtig ein. Bertelsmann-Interessen bis nach Kasachstan sind also absolut denkbar und wären eine plausible Erklärung für Elmar Broks seltsame Intervention in die Innenpolitik Astanas. Abscheu vor der dortigen Korruption kommen dagegen vermutlich weniger als Motiv Broks in Frage. Wurde Alijew Opfer einer umfangreichen ökonomisch-geheimdienstlichen Verschörung?

Verwicklungen in Malta

Alijew floh aus Wien in den EU-Staat Malta, wo der Kasache sich dank seiner neuen Ehefrau, einer eingebürgerten Österreicherin, als EU-Bürger aufhalten durfte. Aber 2014 machte er einen Fehler und kehrte nach Österreich zurück, um sich der kasachischen Mordanklage zu stellen. Nicht freiwillig: Wien hatte ihm in Malta, wo Alijew sich ohnehin durch seine Ex-Untergebenen vom Kasachischen Geheimdienst verfolgt fühlte, die Papiere entziehen lassen. Seiner durchaus nicht unglaubwürdigen Version zufolge waren die Mordvorwürfe Astanas konstruiert. Sie könnten sehr wohl politisch motiviert sein, weil Präsident Nasarbajew in Alijew einen potentiellen Usurpator auf dem Diktatorensessel sah, der beseitigt werden sollte. Zu Bedenken sind auch die Verwicklungen Alijews in das Große Spiel um Geopolitik und Energiereserven: Kasachstan ist ein wichtiges Land.

Kasachstan, Erdöl-Gigant in Zentralasien

Kasachstan, durch seinen sowjetischen Weltraum-Bahnhof Baikonur eine führende Raumfahrtnation, liegt zwischen Usbekistan, Kirgistan, China und Russland und hat knapp 18 Millionen Einwohner. Das reiche Ölland weckt Begehrlichkeiten aller Machtblöcke -nicht nur der EU und ihrer Geopolitiker wie Elmar Brok. Auch China möchte an das Erdöl aus Kasachstan, wo das gigantische Ölfeld Kaschagan liegt. Im ergiebigen Offshore-Feld Kaschagan werden mindestens 13 Milliarden Barrel Öl vermutet, wobei harte klimatische Bedingungen von bis zu minus 40 Grad  die Förderung erschweren. Aber ab 2013 soll die Produktion angelaufen sein. Die Kosten wurden auf 46 Milliarden US-Dollar geschätzt. Sollten Kritiker recht behalten, die die Kosten auf bis zu 116 Milliarden US-Dollar angaben, würde Kaschagan das teuerste Ölfeld weltweit -und beim derzeitigen Ölpreis wohl nicht mehr rentabel. (Aber die Fracking-Blase, aufgeblasen vermutlich auch wegen Obamas geopolitischen Ränkespielen gegen Ölexporteur Russland, wird schon irgendwann wieder platzen.) Außer der staatlichen kasachischen KazMunaiGaz waren Exxon Mobil, Eni, Royal Dutch Shell, Total, Inpex und bislang noch die indische ONGC an dem Konsortium beteiligt.

Nur etwa zwei Drittel der Einwohner des Landes sind Kasachen: Das sunnitische Turkvolk lebt auch im Westen Chinas. Trotz massiver Auswanderung nach der friedlichen Auflösung der Sowjetunion leben in Kasachstan immer noch viele Russen. Sie machen etwa ein Fünftel bis ein Viertel der Bevölkerung aus und stellen im Norden des Landes sogar die Mehrheit. Würde es nach einem Sturz des Diktators Nasarbajew zu Bürgerkrieg oder Machtübernahme durch Islamisten kommen, würde Russland  wohl kaum untätig zusehen. Putin würde womöglich versuchen, die russische Minderheit dort zu schützen, was kaum im Sinne von USA, EU und Bertelsmann wäre.

 

Werbeanzeigen

USA: Fracking-Land ist abgebrannt

 Gilbert Perry USAflag

Das angeblich gigantische Monterey-Schieferölfeld in Kalifornien erwies sich als mutmaßlicher Fall von Anlegerbetrug: Dem eingesammelten Geld von hoffnungsfrohen Investoren steht nur ein fragwürdiges Gutachten gegenüber. Die Einschätzung der Reserven mussten nun drastisch nach unten korrigiert werden –sie stammten von der privaten Ingenieurs- und Public Relationsfirma Intek Inc., deren Job es war, Risikokapital anzulocken. Die staatliche US-Energieinformationsagentur EIA hatte sie kritiklos übernommen. Fracking bringt Multi-Milliarden an Kapitalanlagen, zwar nur wenig Öl, aber dafür vergiftet man gleich ein paar nutzlose Proleten.

Die USA sind von der viel beschworenen Energieunabhängigkeit wohl genausoweit entfernt, wie vom nächsten Industrieboom. Dabei hatte Washington im Zuge des Ukraine-Putsches sogar den Westeuropäern versprochen, sie mit Gas und Öl versorgen zu wollen, um die Abhängigkeit von den Russen beim Sanktionsspielchen zu kompensieren. Nebenbei planten West-Multis auch Fracking in der Ukraine selbst. Bekanntlich erwies sich dies schon allein wegen der fehlenden Transportmöglichkeiten als heiße Luft. Die Gesundheits- und Umweltgefahren werden sowieso beiseite gelassen: Nach neoliberaler Ideologie ist das alles nicht so schlimm. Öko-Gesetze sind bürokratischer Unsinn, schnell zu deregulieren. Wenn das Land verseucht und das Wasser vergiftet sind, zieht man eben in seine Villa in der Karibik, wo das ergaunerte Geld auch schon wartet. Wer sich das nicht leisten kann, ist nicht erwähnenswert, wenn nicht gleich lebensunwertes Leben. Nun wurde einigen der Ideologen, die wie der deutsche Rechtsintellektuelle Peter Sloterdijk, ein Wachstum der Grenzen anstelle der Grenzen des Wachstums postulieren, die heiße Luft abgelassen. Ausgerechnet im Goldrausch-Land Kalifornien.

Halbvolles Glas war nicht halb leer, sondern zu 96 Prozent

Voller Stolz hatten US-Medien das mächtige Fracking-Feld Monterey in den vergangenen Jahren bejubelt. 2,8 Millionen neue Arbeitsplätze und 24,6 Milliarden Dollar zusätzlicher Steuereinnahmen allein für Kalifornien wurden prognostiziert. Im Zug einer kritischen Neubewertung der Daten wurden nur noch vier Prozent als technisch förderbar bewertet: Statt ursprünglich testierten 13,6 Milliarden nur 0,6 Milliarden Faß. Nicht alle Reserven seien nun mal vergleichbar, sagte Adam Sieminski von der US-Energieinformationsagentur (EIA) zur Financial Times und dem Informationsdienst Energy Intelligence Oil & Gas am Mittwoch in New York. Es habe sich als viel schwieriger als bisher angenommen erwiesen, diese Ölreserven aus dem Boden zu fracken.

Viele Erdbeben und Verschiebungen der Erdplatten machen Kalifornien geologisch labil. So sei die bisher angewandte Fördermethode nur selten geeignet, dem Boden das Erdöl zu entreißen. Dazu ist Fracking nicht nur sehr teuer, sondern stellt auch eine enorme Belastung für die Infrastruktur und Umwelt dar. Die hochgiftigen Chemikalien, die unter hohem Druck in den Boden gepumpt werden, sind ein ökologisches Risiko, dazu geht die Gewinnung von Schieferöl mit einem gigantischen Wasserbedarf einher. Bei den häufigen Dürren im ganzen Südwesten der USA sind so Wasserbeschaffung und -preis ein weiteres Problem für das Fracking.

Intek Inc.: Von Peak Oil zu Peak Fraud

Warum hatte die staatliche EIA bei ihren Ölreserveschätzungen für die Monterey-Formation so falsch gelegen? Eine Antwort versuchte Chris Martenson, Analyst der Öl- und Gasindustrie bei „Peak Prosperity“: Die EIA habe sich völlig auf die technischen Angaben der privaten Ingenieurs- und Public Relationsfirma Intek Inc. verlassen. Die hatte die Messungen vorgenommen und war dann von interessierten Finanzkreisen dafür bezahlt worden, Monterey als riesige und profitable Öl-Bonanza zu vermarkten. Das große Geschäft wurde also nicht mit der Ölförderung via Fracking gemacht, sondern mit den Milliarden-Dollar-Inestitionen, die den neu aus dem Boden gestampften Explorationsfirmen von Anlegern in der Hoffnung auf Riesengewinne als Risikokapital oder als Anleihen „hinterher geworfen“ wurden. Nach Publikation betrügerisch überhöhter Gewinnerwartungen natürlich.

Analysten der britischen Barclays Bank weisen darauf hin, dass sich seit Ende 2004 das Volumen der Anleihen von zweifelhaften Explorations- und Produktionsunternehmen aus der Fracking-Branche um 8.000 Prozent erhöht hat. Das neoliberale Wirtschaftsprinzip „Mehr scheinen als sein“, die Dominanz der PR-Präsentation über tatsächliche Kompetenz, zahlt sich aus, wenn man unwissend gehaltene Kunden, Partner, Anleger abzocken will. So entstehen Börsenblasen wie die „New-Economy“ der IT-Branche oder der Subprime-Schwindel, der mit der Lehman-Pleite in die schlimmste Finanzkrise der Geschichte mündete. Die Zeche zahlen jetzt die Griechen und anderen Südeuropäer, auf die Banken und Politik die Hauptlast abwälzten.

Die Finanz-Bonanza hält offensichtlich die Fracking-Revolution am Leben, denn dieDollarPyramid Unternehmen können weiterhin Geld schneller ausgeben, als sie es einnehmen, so Rainer Rupp in der jw. Rupp führt dafür das gerade drei Jahre alte, so gut wie unbekannte Gas- und Ölunternehmen Rice Energy Inc. An. Die Fracking-Firma sei ein aktuelles Beispiel dafür, dass US-Anleger angesichts der Nullzinspolitik ihrer Notenbank Fed so gierig auf Profite sind, dass sie jede Vorsicht verloren haben. Seit Gründung vor drei Jahren habe Rice Energy nur Geld verloren und insgesamt weniger als 50 Bohrlöcher niedergebracht, aber jede dieser Bohrungen war PR-genial nach einem Superhelden oder einem Monstertruck benannt worden. Da spielte es kaum eine Rolle, dass die Fördermengen mickrig waren. Für 2014 hatte Rice Energy dreist zugegeben, dass man für jeden Dollar, den man verdient, 4,09 Dollar ausgeben werde. Trotzdem sei es der Firma diesen Monat gelungen, innerhalb von nur drei Tagen gutverzinste Anleihen von 900 Millionen Dollar am US-Finanzmarkt zu platzieren, 150 Millionen Dollar mehr als die Firma ursprünglich wollte, so Rupp. Die Angst vor dem Ende der Erdöl-Fahnenstange, Peak Oil, und die wilde Pyramidensystem-Jagd machen es möglich. Sage niemand, er habe es nicht wissen können: Auf jedem Dollar-Schein sieht man die Pyramide.

China erschließt sich Ölfelder in Kasachstan

Galindo Gaznate 19.4.2013

Astana. Auch Peking möchte Erdöl aus Kasachstan, wo das größte kasachischen Ölfeld Kaschagan lockt -man glaubte zunächst an einen Ölgiganten. Die chinesischen Unternehmen Sinopec und CNPC planen die Übernahme des 8,4-Prozent-Anteils des indischen Ölförderers ONGC und dafür ca. vier Milliarden Euro kassieren könnte. Seit der friedlichen Auflösung der Sowjetunion 1991 regiert Präsident Nursultan Nasarbajew die Republik Kasachstan autoritär. Doch das dürfte China nicht abschrecken, auch Siemens liefert bald ein Werk nach Kasachstan.

Auch Peking braucht das Erdöl aus Kasachstan, wo das größte kasachischen Ölfeld Kaschagan bald sprudeln könnte. Die Sinopec und CNPC aus China zielen auf die Übernahme des 8,4-Prozent-Anteils des indischen Ölförderers ONGC und dafür ca. vier Milliarden Euro kassieren könnte. Seit der friedlichen Auflösung der Sowjetunion 1991 regiert Präsident Nursultan Nasarbajew die Republik Kasachstan autoritär, man spricht von Wahlfälschung und Korruption, Oppositionelle werden inhaftiert und kritische Zeitungen verboten. Doch das dürfte China nicht abschrecken, seinen Zugang zu den Rohstoffen Zentralasiens hier zu vertiefen.

Ölgigant Kaschagan: Doch nur 13 Mia Barrel?

Im ergiebigen Offshore-Feld Kaschagan werden mindestens 13 Milliarden Barrel Öl vermutet, wobei harte klimatische Bedingungen von bis zu minus 40 Grad  die Förderung erschweren. Aber jetzt soll die Produktion im Sommer 2013 anlaufen. Die Kosten werden auf 46 Milliarden US-Dollar geschätzt. Sollten Kritiker recht behalten, die die Kosten auf bis zu 116 Milliarden US-Dollar angeben, wäre Kaschagan das teuerste Ölfeld weltweit. Außer der staatlichen kasachischen KazMunaiGaz sind Exxon Mobil, Eni, Royal Dutch Shell, Total, Inpex und bislang noch die indische ONGC an dem Konsortium beteiligt.

Als Ölgiganten bezeichnet man Ölfelder, die eine förderbare Menge von mehr als 500 Mio. Barrel haben. Als einer der zuletzt gefunden Giganten galt das im Jahr 2000 im Kaspischen Meer entdeckte Kashagan Feld. Es gehört zu den größten Ölfunden der letzten 40 Jahre -auch wenn die Lagerstätte kleiner ist als zunächst vermutet. Das Feld befindet sich im nördlichem Kaspischen Meer in der Nähe der Stadt Atyrau. Derzeit gibt es 932 Ölfelder auf der Welt, von denen man hofft, sie mögen Ölgiganten sein. Diese Felder stünden dann für rund 40% der konventionellen Ölreserven, also den Reserven die mit relativ überschaubarem technischem Aufwand gewonnen werden können. Viele Geologen gehen davon aus, dass sich „Peak Oil“ (der Beginn vom Ende des Ölzeitalters) an diesen Giganten entscheidet. Doch auch kleinere Felder wie Kaschagan gewinnen an Bedeutung -China tut daher gut daran, sich in Kasachstan zu engagieren.

Eine Kooperation mit Peking wurde zuletzt vom kasachischen Ölminister Sauat Mynbajew befürwortet, der sich auch mit billige Kredite aus China erhofft. Die Regierung in Astana könnte den Indern ihre ONGC-Anteile abkaufen und an die chinesischen Investoren weiter veräußern. Seit 2008 die Kasachstan-China-Pipeline startete, haben sich die kasachischen Ölexporte ins energiehungrige China stetig erhöht. China deckt inzwischen ca. fünf Prozent seines Ölbedarfs aus Kasachstan. Kasachstan kann seine Orientierung noch Osten ausbauen und seine Exporte damit diversifizieren.

Siemens liefert Schienen für Kasachstan

Auch deutsche Firmen suchen Zugang zu den zentralasiatischen Märkten: Siemens VAI Metals Technologies (Linz) wird ein Schienen- und Profilwalzwerk mit einer Jahreskapazität von 430.000 Tonnen für die „Aktobe Rail and Section Works LLP“ nach Kasachstan liefern. Das Auftragsvolumen wurde von Siemens nicht genau beziffert, es liege im „oberen zweistelligen Millionen-Euro-Bereich“, hieß es laut Standard. Das neue Walzwerk soll unter der Ägide der nationalen Eisenbahngesellschaft „Kazakhstan Temir Zholy JSC“ in der Stadt Aqtobe errichtet werden. Als erste Anlage zur Herstellung von Eisenbahnschienen im geographisch ausgedehnten Kasachstan soll das Werk den schnell wachsenden Markt in diesem und anderen GUS-Staaten versorgen.