Wie schlimm ist Trump wirklich?

Gilbert Perry hillary

Trump ist ein Rechtspopulist, der andere vor Neid erblassen lässt. Etwa europäische Lederhosen-Populisten in ihren Kleinstaaten wie Viktor Orban oder Hans Seehofer. Trump steht als Oligarch der Oligarchin Clinton gegenüber und schlägt sich für einen Neuling sehr beachtlich. Seine rassistischen Töne sind haarsträubend, seine Mauerbau-Pläne pures Stammtischgefasel. Doch, von Leitmedien hierzulande natürlich gefürchtet und verschwiegen, trifft er manchmal ins Schwarze. Etwa sein Misstrauen am US-Wahlsystem, von unseren ARD-Mainstreamern mit geheuchelter Empörung aufgenommen, die hündisch-ergeben von Hillary Clinton und ihrem gegen über Konkurrent Bernie Sanders betrügerischem PR-Team vorgegeben wurde.

Wie nahe steht Trump dem Militärisch-Industriellen Komplex der USA, dessen offizielle Kandidatin wohl Hillary Clinton heißt? Darüber rätseln hierzulande viele. Die Neue Rheinische Zeitung, ein im Altmarxismus wurzelndes linkes Traditionsorgan, brachte jüngst die Übersetzung einer Trump-Rede, was ansich bemerkenswert ist. Dazu noch einen bei RT erworbenen Kommentar des Ex-KGB-Agenten Topas (Rainer Rupp) zur Lage. Wir sehen, Trumps Zweifel am US-Wahlsystem wird auch in den USA selbst von linken Blogs wie TheIntercept geteilt…

Trump wettert gegen die US-Machteliten, zu denen er selbst endlich auch gehören möchte. Dabei rutscht ihm einiges heraus, was anderen lieber verschweigen möchten: „Das Establishment und seine Medien, die das alles ermöglichen, kontrollieren dieses Land mit Methoden, die wohlbekannt sind. Jeder, der ihre Kontrolle in Frage stellt, ist ein Sexist, ein Rassist, ein Fremdenhasser und moralisch verkommen.“ Die schockierte Unschuld („Oweh! Ich! Ein Fremdenhasser! Wieso nur?“) mögen wir Trump hier zwar nicht glauben, seine Empörung über die arroganten Machteliten aber schon…

Transkript der von Donald Trump am 14.10.2016 gehaltenen Rede in deutscher Übersetzung:
Es gibt nichts, das das politische Establishment nicht tun würde, sie würden vor keiner Lüge zurückscheuen, um ihr Prestige und ihre Macht zu erhalten – auf eure Kosten. Und genau das passiert gerade. Das Establishment in Washington und die Finanz- und Medienkonzerne, die es finanzieren, haben nur einen Zweck – sich abzusichern und sich zu bereichern.
Für das Establishment stehen bei dieser Wahl Milliarden Dollar auf dem Spiel. Ein einziges Handelsabkommen etwa das sie verabschieden wollen, umfasst mehrere Milliarden Dollar, kontrolliert von vielen Ländern, Konzernen und Lobbyisten. Diejenigen, die die Hebel der Macht in Washington kontrollieren, und die globalen Vertreter von Partikularinteressen kollaborieren mit diesen Leuten, die nicht euer Wohl im Sinne haben. Unsere Kampagne ist für sie eine echte existenzielle Bedrohung, wie sie sie nie zuvor erlebt haben.
Das hier ist nicht einfach eine weitere dieser alle vier Jahre stattfindenden Wahlen. Wir stehen am Scheideweg der Geschichte unserer Zivilisation an dem entschieden wird, ob wir, das Volk, uns die Kontrolle über unsere Regierung zurückholen oder nicht. Das politische Establishment, das versucht, uns aufzuhalten, das sind dieselben Leute, die für unsere katastrophalen Handelsabkommen, illegale Einwanderung in großem Umfang sowie für eine Wirtschafts- und Außenpolitik verantwortlich sind die unser Land ausgeblutet haben.
Für sie bedeutet das Krieg, und sie halten sich in diesem Krieg an keinerlei Regeln Das hier ist ein Kampf ums Überleben unseres Landes. Das könnt ihr mir glauben. Die Wahl wird entscheiden ob wir eine freie Nation sind, oder ob wir nur die Illusion von Demokratie haben tatsächlich jedoch von einer kleinen globalen Lobbyistengruppe beherrscht werden, die das System manipuliert. Und manipuliert. Und das System WIRD manipuliert. Das ist die Realität.
Ihr wisst es, die wissen es, ich weiß es, und quasi die ganze Welt weiß es: Das Establishment und seine Medien, die das alles ermöglichen, kontrollieren dieses Land mit Methoden, die wohlbekannt sind. Jeder, der ihre Kontrolle in Frage stellt, ist ein Sexist, ein Rassist, ein Fremdenhasser und moralisch verkommen. Sie werden euch angreifen. Sie werden euch verleumden. Sie werden versuchen, eure Karrieren und eure Familien zu zerstören. Sie werden versuchen, alles in eurem Leben zu demolieren, inklusive euren Ruf. Sie werden lügen, lügen und nochmals lügen. Und sie werden auch noch viel Schlimmeres machen. Sie werden tun, was immer nötig ist.
Die Clintons sind Verbrecher. Denkt daran. Sie sind Verbrecher. Unsere großartige Zivilisation hier in Amerika und in der gesamten zivilisieren Welt steht vor einem Moment der Abrechnung. Wir haben das in Großbritannien gesehen, wo die Bürger dafür stimmten, sich von einer globalen Regierung, globalen Handelsabkommen und globalen Einwanderungsbestimmungen zu befreien, die ihre Souveränität und viele der beteiligten Nationen zerstört haben.
Aber die Zentrale der globalen politischen Macht befindet sich direkt hier in den USA. Und gerade unser korruptes politisches Establishment ist die treibende Kraft hinter den Bemühungen um eine radikale Globalisierung und die Entmündigung der Werktätigen. Ihre finanziellen Ressourcen sind geradezu unbegrenzt. Ihre politischen Ressourcen sind unbegrenzt. Ihre medialen Ressourcen sind unerreicht. Und am Wichtigsten, ihr Mangel an jeder Moral ist völlig grenzenlos.

Übersetzung von NRhZ

Rainer Rupp alias Topas mokiert sich zu Recht zum Thema Wahlen in den USA: „Die Menschen in den USA haben längst begriffen, dass ihr Land zu einer Oligarchie verkommen ist, zu einem Selbstbedienungsladen für die Superreichen. In der letzten der drei TV-Debatten zwischen der demokratischen US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton und ihrem republikanischen Widersacher Donald Trump in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag weigerte sich der Republikaner, im Falle seiner Niederlage am 8. November das offiziell ausgezählte Wahlergebnis bereits jetzt vorbehaltlos anzuerkennen. Stattdessen erklärte Trump, er wolle sich erst anschauen, wie das Ergebnis zustande gekommen ist.
„Schockiert“ verurteilte daraufhin Clinton die Äußerungen Trumps mit den Worten, das sei „entsetzlich“, und warf ihm vor, dass er „unsere Demokratie verunglimpft und sie schlechtmacht“. Anschließend bezeichnete sie Trump als „die gefährlichste Person“ in der jüngeren Geschichte Amerikas, die jemals für das Weiße Haus kandidiert habe.
Wie nicht anders zu erwarten war, folgten auch die Mainstream-Medien der USA – im Tandem mit jenen in Deutschland und Europa – ohne Wenn und Aber dem von Hillary vorgegebenen Skript. Auch sie zeigten sich fassungslos angesichts der von Trump begangenen Todsünde, die heilige Legitimität des US-Wahlprozesses überhaupt anzuzweifeln und den daraus hervorgehenden Sieger nicht automatisch anzuerkennen.
Dabei gibt es sehr viele gute Gründe dafür, skeptisch zu sein. Einer davon ist z.B. der bis heute umstrittene Sieg von George W. Bush über Al Gore im Jahr 2000. Beide Kandidaten lagen damals bei der Auszählung eng beieinander. Aber dann gab es in dem über den Sieg entscheidenden, so genannten „Swing State“ Florida einige Pannen mit den elektronischen Stimmenzähler-Automaten. Alles musste neu gezählt werden, teilweise von Hand. Vieles ohne Kontrolle. Am Ende lag Bush, der spätere Favorit der neokonservativen Kriegstreiber, im Sunshine State mit 537 Stimmen vor Al Gore, der USA-weit übrigens über eine halbe Million mehr Stimmen hatte als der Republikaner.
Als die zuständige Wahlbehörde in Tallahassee das Endergebnis nach einem Monat der Auszählung bekannt gab und das Oberste Gericht keine weitere Auszählung zuließ, hatte Al Gore auf Drängen des Establishments – auch seiner eigenen Partei – im Interesse der Regierungsfähigkeit des Landes den Sieg Bushs bereits anerkannt. Es gibt also keinen Grund für die MSM, Trumps gesunde Skepsis gegenüber dem US-amerikanischen Wähl- und Zählverfahren als zerstörerischen Angriff auf die Grundfesten der US-Demokratie darzustellen.
Außerdem ist es das politische Establishment beider Parteien selbst, das den Karren der US-Demokratie längst in den Morast gefahren hat. Denn die Vereinigten Staaten werden nicht erst seit gestern von einer kleinen Gruppe von Superreichen regiert und das Wahltheater dient primär dazu, dem Volk die Illusion einer freien Wahl vorzugaukeln. Zu dem Ergebnis, dass die USA zu einer „Oligarchie“ verkommen sind, ist auch eine Aufsehen erregende, aber von den MSM weitgehend totgeschwiegene Studie der US-Universität Princeton aus dem Jahr 2015 gekommen. (…)

Da Trump sowohl sein eigenes als auch das demokratische Partei-Establishment zum Gegner hat, und beide unbedingt Hillary wollen, ist angesichts der vielfältigen technischen, medialen und politischen Möglichkeiten zur Wahlmanipulation die Sorge Trumps verständlich, dass er mit unsauberen Mitteln um den Sieg gebracht werden könnte. Vor dem Hintergrund des inzwischen weit verbreiteten Vertrauensverlustes der Berufspolitiker und der Mainstream-Medien in der Bevölkerung dürften viele Average-Joe-Amerikaner Trumps Sorge teilen. Egal, wie die Wahl ausgehen wird: Es ist zu erwarten, dass die Nachwirkungen dieser Auseinandersetzung das politische Leben in Washington in den nächsten Jahren beherrschen werden.“

Mysteriöse Todesfälle um Hillary Clintons Email-Leaks

Gilbert Perry SandersHilaryGS

„Body count“ -Leichenzählen: Eine Methode der Power Structure Research (Machtstruktur-Analyse). Bei politischen Skandalen kommt es oft zu einer Häufung von Todesfällen, Berlin kennt das vom NSU-Prozess. In den USA traf es Journalisten, die über Snowden berichteten (ohne ihn „Verräter“ zu nennen), nun ist das DNC dran, die Parteizentrale der Demokraten. Geleakte Emails bewiesen Wahlfälschungen pro Clinton gegen Bernie Sanders. Ein möglicher Whistleblower aus dem DNC wurde jetzt erschossen: Seth Rich. Er war weder der erste noch der letzte Tote im Umfeld Hillary Clintons. War das eine Hinrichtung unter „Demokraten“ im klassischen Mafia-Stil? Der US-Mainstream schweigt, aber rechte US-Medien können sich diese Meldung -aus Hass gegen den Clintonclan- nicht entgehen lassen (besonders Breitbart News, deren Chef Donald Trump sich jetzt in sein Team holte, siehe unten).

Der Mord am DNC-Mann Seth Conrad Rich war nur einer von vier im Umfeld der Clintons in den letzten sechs Wochen. Er geschah inmitten massiven E-Mail-Skandals, den Wikileaks leider erst nach Ende des US-Vorwahlkampfes ans Licht brachte. Obama und die USA sind bei politischen Morden nicht sehr zurückhaltend, wenn es um Killerdrohnen gegen Moslems geht. Aber auch in den USA selbst kam es zu seltsamen Todesfällen, etwa des Journalisten David Carr. Hillary Clinton und ihr DNC (Democratic National Committee) zeigten sich in den Emails als Verschwörer gegen den Parteilinken Bernie Sanders, der mit schmutzigsten Tricks und kriminellen Praktiken auf Platz 2 hinter die jetzige Kandidatin verwiesen wurde. War Seth Rich der Whistleblower, der Wikileaks die dreckigen Machenschaften Clintons enthüllte? In deutschen Medien herrscht verbissenes Schweigen über die Vorfälle, die in den USA hohe Wellen schlagen (nur nicht in der Hillary-nahen Presse wie NYT&Co. versteht sich). Nur Rainer Rupp, der Ex-Top-Spion Topas, der im Kalten Krieg für den KGB das Nato-Hauptquartier ausspähte, und sich jüngst von der Jungen Welt lossagte, durfte bei RTdeutsch etwas darüber schreiben.

Mysteriöser Mord -und Medienschweigen in Deutschland

Wenige Stunden nach dem Mord berichteten aber US-Netzmedien bereits über mysteriöse Ungereimtheiten beim Rich-Mord, wo die Polizei weder Zeugen, noch einen Verdächtigen oder ein Mordmotiv vorweisen konnte (es sei denn einen Raubmordversuch, bei dem Geld und Wertsachen beim Toten verblieben). Dies führte zu Spekulationen, dass Seth Rich, der trotz seines jugendlichen Alters bereits zu einem leitenden Mitarbeiter des DNC aufgestiegen und für die „Erweiterungsdaten“ von Wählern verantwortlich war, aus dem Weg geräumt worden war, um etwas zu vertuschen. Spätere Meldungen behaupteten sogar, dass Rich am Tag seiner Ermordung noch ein Treffen mit einem Spezialagenten des FBI eingeplant hatte, in dem es angeblich um ein „laufendes Verfahren“ gegangen sein soll (ob dies stimmt, bleibt abzuwarten).

Die Fakten: Am 10. Juli 2016 wurde der 27 Jahre alte Seth Rich morgens um 4:20 Uhr in der Nähe seiner Wohnung ermordet. Er war zu Fuß auf dem Heimweg, als er mit mehreren Schüssen niedergestreckt wurde, obgleich seine Wohngegend zu den „sicheren Vierteln“ im sonst gefährlichen Washington gehört. Obwohl zunächst ein Raub vermutet wurde, fand die Polizei bei ihrem Eintreffen bei Rich noch seine Brieftasche, seine Uhr, sein Handy und andere Wertgegenstände -untypisch für ein derartiges Verbrechen. Doch Rich war nicht der erste Tote: Bereits am 22.Juni hatte es den Ex-Präsidenten der UN-Generalversammlung John William Ashe (61) erwischt, der als Zeuge im Email-Skandal gegen das DNC aussagen sollte und Bestechungsgeld genommen haben sollte; am 1.August starb dann Victor Thorn (54), ein Buchautor und Clinton-Kritiker, am 4.August verlor Shawn Lucas (38) sein Leben, Rechtssanwalt im DNC-Betrugsfall, der als Anhänger von Bernie Sanders tätig war.

Nachtrag: Rainer Rupp hat auf RT jetzt noch nachgelegt,  und schreibt über einen fünften Toten: Mike Flynn (49), der Journalist war bei den rechtslibertären „Breitbart News” für Regierungsangelegenheiten zuständig (Big Gov). Er starb, Todesursache ungeklärt, am 23. Juni 2016, an dem Tag, an dem sein Artikel über die Geldmaschine der Clintons veröffentlicht wurde. Dabei handelt es sich um die „Clinton Stiftung“ mit ihren zahllosen Niederlassung rund um die Welt, u.a. auch in Hong Kong. Gegen politische Gefälligkeiten wurde auch dort die Stiftung der geschäftstüchtigen Clintons nicht nur von reichen chinesischen Geschäftsleuten mit Barem gefüttert, sondern sogar von Regierungsstellen in Peking, so Breitbart News. Breitbart News sind ein neues Netzmedium, das Trump gegen das Rep-Establishment verteidigt (Breitbart-Boss Stephen K. Bannon wurde just von Trump in sein Wahlkampfteam geholt) und Democrats, besonders Hillary Clinton, sowie alles hasst, was kommunistisch ist, war oder in ihren Augen so genannt werden sollte. Breitbart-Gründer und Huffington-Post-Mitarbeiter Andrew Breitbart starb nur 43jährig 2012 an einem mysteriösen Herzinfarkt (ein weiterer Clinton-Bodycount-Fall), nachdem sich seine fünf Jahre zuvor gegründeten Breitbart News zu einem wichtigen Investigativ-Medium entwickelten.

John William Ashe (61), der ehemalige Präsident der Generalversammlung der Vereinten Nationen, starb bei einem mysteriösen „Hometrainer-Unfall“. Die New York Post meldete am 29.Juni 2016 auf Seite sechs, dass Ashe tot aufgefunden worden war. Die UNO erklärte zunächst, dass er an einem Herzinfarkt gestorben war. Lokale Polizeibeamte in seinem Wohnort Dobbs Ferry bei New York bestritten später diese Behauptung und sagten stattdessen, dass er sich beim Fitnesstraining seinen Kehlkopf zertrümmert hatte und so zu Tode gekommen war. „Zufällig“, schreibt Rainer Rupp, sollte Ashe am Montag der folgenden Woche gemeinsam mit seinem Mitangeklagten, dem chinesischen Geschäftsmann Ng Lap Seng, wegen eines Korruptionsverfahrens in Milliardenhöhe vor Gericht stehen. Zugleich sollte Ashe als Zeuge für mehrere große, illegale Geldtransfers von Seng an das Demokratische Nationalkomitee unter der Präsidentschaft von Bill Clinton aussagen.

Shawn Lucas (38), ein Unterstützer von Bernie Sanders, sollte zu Wahlbetrugsverfahren gegen den DNC die Klageschrift anfertigen. Am 2. August fand seine Lebensgefährtin den kerngesunden Lucas tot im Badezimmer seines Apartments. Fremdeinwirkung war für die Polizei nicht zu erkennen. Die Ergebnisse der Obduktion stehen noch aus, so RT.

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Eine laufende Untersuchung des FBI soll ermitteln, wie über Wikileaks Hunderte von hochbrisanten E-Mails aus dem Inneren des DNC an die Öffentlichkeit gelangt waren: In einem ersten Reflex hatten vor allem die Clinton-nahen Medien „russische Hacker“ und Putin beschuldigt. Dies sollte in einer politischen Abwehrtaktik jeden, der die Informationen nutzt als „Pro-Russen“ diffamieren. Die E-Mails belegten, wie große Teile des Establishments der Demokratischen Partei in krimineller Absicht Bernie Sanders Kandidatur mit betrügerischen Mitteln hintrieben hatten. Dabei waren die Vorwahlen zugunsten von Hillary Clinton manipuliert worden (wir berichteten im Gegensatz zum ARD-Bertelsmann-Mainstream in Deutschland, der diese unglaublichen, einer angeblichen Demokratie zutiefst unwürdigen Verbrechen totschwieg, als wäre Deutschland ein totalitärer Marionetten-Staat Washingtons).

Wikileaks setzt Belohnung aus: 20.000 Dollar

Wo die US-Justiz kläglich versagt, greift Wikileaks jetzt ein. Die DNC-Emails waren von unbekannterDNC_Wikileaks Seite WikiLeaks zugespielt worden, und es sieht nun alles danach aus, als ob nicht Putins russische Hacker die Whistleblower waren, wie die US-Medien behaupteten. Sondern es war wohl Seth Rich, ein DNC-Funktionär mit Gewissen und moralischen Zweifeln -und einer evtl. daraus folgenden geringen Lebenserwartung. Dies hat auch  der aus den USA mit Mordrohungen überzogene Wikileaks-Gründer Julian Assange in einem Interview mit dem holländischen TV-Sender Nieuwsurr durchblicken lassen. Er erklärte, dass Wikileaks den Tod von Seth Rich aufklären will. Offensichtlich geht Assange davon aus, dass Richs Ermordung politisch motiviert war. WikiLeaks hat eine Belohnung von 20.000 Dollar für Hinweise ausgeschrieben, die zu einer Ergreifung und Verurteilung des oder der Mörder führen. Der Vater von Seth, Joel Rich, hat auf Grund der Faktenlage inzwischen zwar bei einem Interview mit KM-TV einen missglückten Raubmord ausgeschlossen, protestiert aber gegen eine politische Klärung der Familientragödie.

Knapp 20.000 interne Emails des Clinton-Establishments der Democrats-Partei wurden von der Whistleblower-Plattform geleakt: Sie zeigten noch mehr schmutzige Tricks gegen Bernie Sanders -nicht nur von der Clinton-Gang, sondern aus der Parteizentrale (DNC), die strikte Neutralität zu wahren gehabt hätte. Dort setzte man aber eine bezahlte Trollfabrik ein, wollte den „Sozialdemokraten“ Sanders hinterhältig als Atheisten diffamieren lassen und intrigierte gegen die NBC-Journalistin Mika Brzezinski, die das DNC kritisiert hatte. Wikileaks-Gründer Julian Assange hat in einem TV-Interview weiteres Material angekündigt, das schwerwiegende rechtliche Konsequenzen für Clinton haben soll.

Kurz vor Beginn des Democrats-Parteitages trat daher Debbie Wasserman Schultz als Vorsitzende des Democratic National Committee (DNC) zurück -und wurde von Hillary Clinton mit einem Führungsposten in ihrem Team belohnt. Für wieviele Sanders-Anhänger wird Clinton nach all dieser innerparteilichen Korruption noch wählbar sein? „Sanders or GREEN“ konnte man auf Demo-Plakaten lesen -doch die US-Greens hatten noch nie eine Chance bei den Wahlen in diesem Land. Mit etwas Vorsicht sind allerdings die Body count-Methoden der Power Structure Research doch zu genießen: Es ist manchmal zu einfach, alle Todesfälle im Umfeld von politischen Konspirationen zu summieren -manchmal sterben Personen wirklich ohne Grund vor der Zeit. Schon bei den Kennedy’s (deren Leichen man selbst zählen konnte und an deren politischen Ermordungen kein Zweifel besteht) gab es in den USA eine derartige Tradition.

Tatsächlich ist man in der US-Politik nicht zimperlich mit Mordaufträgen. Dass jedoch ein führender US-Politiker in einem Interview auf einem der meist gesehenen TV-Sendungen der USA allen Ernstes an die Öffentlichkeit appelliert, einen politisch nicht genehmen US-Bürger zu ermorden, stellte 2010 selbst für die Vereinigten Staaten ein Novum dar. Genau das aber hatte im Dezember des Jahres der Wahlkampfstratege der Demokraten, Bob Beckel, im populären US Sender „Fox News“ getan, als er über Julian Assange sagte: „Der Kerl ist ein Verräter, er hat jedes Gesetz der USA gebrochen. Ich bin gegen die Todesstrafe, also es gibt es nur einen Weg, es zu tun: man muss den Hurensohn illegal erschießen“ Rainer Rupp (Top-Spion Topas a.D.) bei RT

 

Obama will nur spielen: US-Atomwaffen in die Ukraine?

Gilbert Perry nato_ukraine

Kiew. Völlig unbemerkt von der westlichen Öffentlichkeit ist es im Juni 2015 in der Werchowna Rada, dem ukrainischen Parlament, zu einem gefährlichen Beschluss gekommen: Man lädt Obama ein, US-Atomwaffen zu stationieren. Die USA hatten schon in der großen Iran-Hysterie der letzten Jahre mit Atombomben auf Tiefbunker Teherans gedroht und rüsten seit Jahren mit sogenannten Mini-Nukes ihre taktischen Streitkräfte auf. Washington warnt auf der einen Seite hysterisch vor Schurkenstaaten und Terroristen mit „schmutzigen Bomben“, rüstet auf der anderen Seite munter in einen Atomkrieg hinein (und ballert mit „schmutzigen Granaten“ -der Uranmunition, die mit Krieg überzogene Länder radioaktiv verseucht).

Im Gesetz 2953 wurde von der Rada in Kiew schon im Juni beschlossen, dass ausländische Truppen in der Ukraine stationiert werden können, wenn dem ein Beschluss von OSZE oder EU zugrunde liegt. Schokoladen-Milliardär Poroschenko, den im Land viele für eine Marionette Obamas halten, will mehr Macht, sehr viel mehr Macht. Denn so wie verabschiedet macht das Gesetz auch die „schnelle Stationierung von Atom- und anderen Massenvernichtungswaffen“ möglich. Damit droht eine enorme Eskalation des Konflikts. Erinnern wir uns zurück: Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurden alle auf dem Gebiet der Ukraine stationierten sowjetischen Atomwaffen abgebaut bzw. verschrottet. Im Januar 1994 unterzeichneten die Präsidenten Russlands, der Ukraine und der USA das Abkommen über die Vernichtung der auf ukrainischem Staatsgebiet stationierten Atomwaffen. Dadurch wurde der atomwaffenfreie Status der Ukraine endgültig bestätigt.

Aber damit soll nach dem Willen der rechtspopulistisch-faschistischen Regierung Poroschenko nun Schluss sein. Kaum verwunderlich, bei einem Präsidenten in Kiew, der seit Auftritt auf der Bühne nach westlichen Waffen, Militärhilfe und Truppen schreit und dabei jede Woche neue (imaginäre) Panzerkolonnen von Russland in die Ukraine rollen sieht -jüngst anlässlich Gipfeltreff mit Merkel mal wieder 400 Panzer und 500 Kettenfahrzeuge, die leider weder von Fliegern, noch Drohnen noch Satelliten noch sonstwer ein Foto schießen konnte. Poroschenkos Gesetz 2953 stellt eine weitere Provokation gegenüber Moskau dar, als würde die NATO vom Baltikum über Polen bis ins Schwarze Meer nicht schon genug mit den Säbeln rasseln. Atomwaffen vor der Haustür Russlands würden die Vorwarnzeiten auf wenige Minuten sinken lassen. Gegenmaßnahmen würden nicht lange auf sich warten lassen. Die nukleare Aufrüstungsspirale würde sich immer schneller drehen -will Obama es Ronald Reagan nachmachen, der die Sowjetunion („das Reich des Bösen“) totrüsten wollte? Die Gefahr einer nuklearen Eskalation, ob gewollt, provoziert oder durch Irrtum und technische Pannen, würde enorm ansteigen.

Verantwortung für diese Eskalation trägt nicht zuletzt die EU-Politik bzw. der EU-Auswärtige Dienst, der wesentlich zum prowestlichen Staatsstreich 2014 beigetragen hat,meint Gerald Oberansmeyer von Solidar-Werkstatt.at. Dies geschah, nachdem die Regierung Janukowitsch ihre Schaukelpolitik zwischen Ost und West beibehalten wollte und sich deshalb weigerte, das Assoziierungsabkommen mit der EU zu unterzeichnen. Die im Februar 2014 an die Macht geputschte neue Kiewer Regierung war dann umgehend dazu bereit. Dieses Assoziierungsabkommen ebnet nicht nur einem neoliberalen Freihandelsregime zwischen der EU und der Ukraine den Weg, es beinhaltet auch ein militärisches Kapital. So soll „auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik die Kooperation (zwischen der EU und der Ukraine) intensiviert und die stufenweise Konvergenz auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik gefördert werden.“ Das Gesetz 2953, das die Stationierung von Truppen auf EU-Geheiß sowie die Stationierung westlicher Atomwaffen ermöglicht, ist eine Folge der neuen Machtverhältnisse in der Ukraine, die rund um dieses fatale EU-Assoziierungsabkommen mit Gewalt durchgesetzt wurden.

F-16 Kampfjet USAF

F-16 Kampfjet USAF

Ein US-amerikanischer und ein russischer General, James E. Cartwright und Wladimir Dworkin, zeigten sich jüngst besorgt über die zunehmende Gefahr eines Atomkrieges in Europa. Kein Wunder, denn der Staatssekretär des US-Verteidigungsministeriums Robert Scher ist immer noch im Amt, obwohl er vor dem Kongress in Washington dafür geworben hatte, einen präventiven nuklearen Erstschlag zur Entwaffnung Russland zu führen. Um seinen Arbeitsplatz braucht sich „der atomare Kriegstreiber“ Robert Scher (so Rainer Rupp, der Ex-Topspion Topas, in Junge Welt) keine Sorgen zu machen, denn er hat die volle Unterstützung seines Ministers Ashton Carter. Und der ist prompt in Deutschland von seiner Amtskollegin Ursula von der Leyen gefeiert worden.

Quelle: werkstatt.or.at

Putin Schuld? Oder hat Kiew die Maschine abgeschossen?

Gilbert Perry

Wer hat das Flugzeug abgeschossen? Und vor allem warum? Ein Versehen -oder Kalkül, um Stimmung gegen Russland zu machen? 2001 schossen undisziplinierte, schlecht ausgebildete ukrainische Truppe eine zivile Maschine aus Versehen ab. 66 Menschen starben damals.  Dieselbe Truppe kämpft jetzt für Kiew. Waren sie es?

Über der umkämpften Ostregion der Ukraine stürzte am Donnerstag eine malaysische Passagiermaschine ab. Alle 298 Menschen an Bord kamen ums Leben. R.Rupp von der jW, ehedem Topspion Topas, erläutert, das die Separatisten zwar vermutlich ein entsprechendes Raketensystem haben, frisch erobert von den Kiewer Truppen: Während der katastrophal fehlgeschlagenen Großoffensive der von Faschisten durchsetzten Kiewer Regierung im Osten des Landes sei den Aufständischen auch ein in große Höhen reichendes, mobiles Buk-Raketensystem vom Typ 9K37 in die Hände gefallen. Aber sie hätten nicht die Leute, um das komplizierte Waffensystem zu bedienen. Die Russen haben die Möglichkeit gehabt, aber ihnen fehlt jedes Motiv, sie sind ja gerade die Leidtragenden des jetzt vom Westen gehypten Entrüstungssturms in ihren Medien. Außerdem wären die russischen Truppen auch zu diszipliniert, um aus Versehen eine zivile Maschine abzuschießen.

Dagegen hätte die Kiewer Regierung ein altes, heruntergekommenes, nicht-integriertes Luftverteidigungssystem, das von unterbezahlten, demoralisierten und schlecht ausgebildeten Soldaten gelenkt wird. Unter sie mischten sich zunehmend Vertreter des Rechten Sektors und anderer faschistischer Gruppen. Und es wäre nicht das erste Mal, daß die Ukrainer aus Inkompetenz ein Passagierflugzeug abgeschossen hätten: Am 4. Oktober 2001 trafen sie über dem Schwarzen Meer eine Maschine der russischen Siberia Airlines, Flug 1812, mit 66 Passagieren auf dem Rückweg aus Israel. Angesichts des undurchsichtigen organisatorischen Hintergrunds ist denkbar, dass ukrainische Extremisten in der Luftverteidigung den Befehl zum Abschuß von Flug MH17 gegeben haben, in der irrtümlichen Annahme, dass es sich um ein russisches Flugzeug handelte. Das Motiv könnte Rache sein. Erst am Donnerstag hatte die ukrainische Regierung Rußland beschuldigt, einen ukrainischen Jagdbomber vom Typ SU-25 am Mittwoch bei einem Einsatz gegen ostukrainische Dörfer abgeschossen zu haben.
Das bedeutet: Bei der Antwort auf die Frage nach dem »Cui bono?« steht Kiew an erster Stelle. Sie kann so von den Greueltaten ihrer faschistischen Soldateska in der Ostukraine ablenken und erneut Rußland als unberechenbaren Aggressor darstellen, gegen den sie dringend Hilfe der NATO benötigt. Rupps vorläufiges Fazit: Die Verantwortung liegt mit hoher Wahrscheinlichkeit bei den Regierenden in Kiew. Oder waren es die USA -CIA, JSOC usw.?