CIA-Operation Phoenix2.0 in Syrien?

Syria NNWest cc-by-sa-3.0

Manfred Gleuber

Bashir al-Assad nahm 2005 der US-Firma Conoco die Petroindustrie von al-Tabiya ab, um die Einnahmen dem syrischen Staat zu sichern. Das gefiel Conoco nicht und sie holten sich den CIA-Nestor Richard Armitage in den Vorstand. 2011 fielen IS-Terroristen über Syrien her und eroberten die Anlagen von Assad zurück. 2018 streben die USA nach Herrschaft über Nordsyrien. Die CIA und Armitage sind mit dabei. Wie damals beim CIA-Folterprogramm „Phoenix“ in Vietnam? Ihre Methoden damals: „Rape, gang rape, rape using eels, snakes, or hard objects, and rape followed by murder, electric shock (‚the Bell Telephone Hour‘) rendered by attaching wires to the genitals or other sensitive parts of the body…“

Die völkerrechtswidrigen Angriffe der USA fanden in einem Gebiet statt, in dem sich die wichtigsten Öl- und Gasvorkommen Syriens befinden. In dem Dorf al-Tabiya befindet sich eine Förderanlage, die bis 2005 von ConocoPhillips betrieben wurde, des drittgrößten Ölkonzerns der USA. Nach Beginn des Syrienkriegs 2011 übernahm der IS die Kontrolle über das Gebiet, damals noch wohlgelitten bei den USA, die hinter der Finanzierung und Bewaffnung der Islamisten durch Riad, Ankara und die Emirate steckte.

Der IS benutzte die Gas- und Ölquellen in al-Tabiya bald für eigene Zwecke, um daraus einen Großteil seines „Staatshaushalts“ zu finanzieren und sein Schreckensregime zu errichten: Vertreibung der „Ungläubigen“ durch Massenmord, Massenvergewaltigung und -folter. Vieles davon erinnerte vielleicht nicht zufällig an die brutale Besatzungspolitik der USA in Vietnam, denn der Name eines Vietnam-Veterans der Zeit des CIA-Phoenix-Programmes taucht heute in Syrien auf: Richard Armitage.

2005 musste die drittgrößte US-Konzern ConnocoPhillips seine Öl- und Gasanlagen an den syrischen Staat von Bashar al-Assad zurückgeben. Im May 2006 berief Conoco mit Rich Armitage einen Nestor und Beinahe-Direktor der CIA in ihren Vorstand: Richard Armitage, der seit den 80ern unter Reagan die US-Außenpolitik maßgeblich mitgestaltete. Seine Sporen verdiente sich der junge Marineoffizier Armitage im Vietnamkrieg, wo er mutmaßlich eine Führungsrolle im berüchtigten „Programm Phoenix“ spielte. Armitage dementierte dies später, kein Wunder, denn Phoenix gilt als eines der brutalsten und perversesten Staatsverbrechen in der Geschichte der Menschheit. Per Massenmord, Massenfolter und -vergewaltigung wurde dort die vietnamesische Zivilbevölkerung terrorisiert.

Armitage, der fließend Vietnamesisch spricht, wurde dort vermutlich in Verhören tätig und dabei zum Experten in schmutzigster Kriegsführung. Er bewegte sich in vietnamesischer Kleidung unter den Eingeborenen, nahm den vietnamesischen Kriegsnamen „Tran Phu“ an. Als die Kommunisten Saigon zurück eroberten, organisierte Richard „Tran Phu“ Armitage die wilde Flucht einheimischen Verbündeten der USA auf die Philippinen. Der Hass der Bevölkerung war den Amerikanern und ihren Kollaborateuren insbesondere wegen des CIA-Programms „Phoenix“ sicher, in das Armitage verwickelt gewesen sein soll.

Das deutsche Wikipedia (Eintrag: Operation Phoenix) ist hier wieder einmal keine neutrale Informationsquelle, denn es verschweigt, relativiert oder rechtfertigt wie üblich die Verfehlungen der Westmächte, insbesondere der USA:

Die Operation Phoenix, auch Phoenix-Programm, war zwischen Juni 1967 und März 1973 eine verdeckte Operation des US-Auslandsgeheimdiensts Central Intelligence Agency (CIA) während des Vietnamkriegs. Es diente dem Zweck, feindliche vietnamesische Guerillaeinheiten der FNL (Viet Cong) zu lokalisieren, zu identifizieren und zu töten oder gefangenzunehmen… Das Programm wurde auch als „Mordkampagne“ gebrandmarkt und als Musterbeispiel für Menschenrechtsverletzungen kritisiert…

Das englische Wikipedia ist neutraler und beschreibt die Verbrechen der CIA im Phoenix-Programm:

Reported torture

Methods of reported torture that author Douglas Valentine wrote were used at the interrogation centers included:

Rape, gang rape, rape using eels, snakes, or hard objects, and rape followed by murder; electric shock (‚the Bell Telephone Hour‘) rendered by attaching wires to the genitals or other sensitive parts of the body, like the tongue; the ‚water treatment‘; the ‚airplane‘ in which the prisoner’s arms were tied behind the back, and the rope looped over a hook on the ceiling, suspending the prisoner in midair, after which he or she was beaten; beatings with rubber hoses and whips; the use of police dogs to maul prisoners.

Military intelligence officer K. Barton Osborne reports that he witnessed the following use of torture:

The use of the insertion of the 6-inch dowel into the canal of one of my detainee’s ears, and the tapping through the brain until dead. The starvation to death (in a cage), of a Vietnamese woman who was suspected of being part of the local political education cadre in one of the local villages…The use of electronic gear such as sealed telephones attached to…both the women’s vaginas and men’s testicles [to] shock them into submission.

The reported torture was carried out by South Vietnamese forces with the CIA and special forces playing a supervisory role.

Einer der CIA-Männer, die bei den Folterverhören eine „supervisory role“ gespielt haben könnte, ist der heutige Conoco-Vorstand Richard Armitage: Damals in Vietnam führend tätig, fließend Vietnamesisch sprechend und später bei der CIA eine steile Karriere machend scheint er rückblickend als nicht unwahrscheinlicher Täter.

 

Fassbomben und False-flag-Giftgas: Daniele Ganser zum Syrien-Krieg

Hannes Sies rekapituliert Daniele Ganser „Illegale Kriege“

Daniele Ganser zeichnet die Nato-Kriegsführung nebst ihrer flankierenden Propaganda-Kriegsführung nach. Ab dem 23.September 2014 bombardierte Obama dann Syrien in einem illegalen Angriffskrieg  und behauptete vor der UNO, Assad würde „Fassbomben abwerfen, um unschuldige Kinder zu massakrieren“. Seymour Hersh habe, so Ganser, darauf ergänzt: „Ich kenne noch ein Land, das Fassbomben eingesetzt hat: Die USA. In Vietnam haben wir sieben Jahre lang Fassbomben abgeworfen, gefüllt mit Napalm.“ Um die „Geschichte mit den Fassbomben“ zu untermauern, berichtet Ganser, hätten Westmedien wiederholt Fotos von angeblich durch Assad zerstörte Städte in Umlauf gebracht. Einmal habe es sich dabei um die US-Luftangriffe zerstörte kurdische Stadt  Kobani gehandelt, einmal um ein Bild von dem durch Israel zerstörten Gaza-Streifen (S.311). Deutsche Leitmedien hatten sich wie besessen auf die Fassbomben-Story gestürzt und darüber ganz vergessen zu fragen, ob Obamas Angriffe auf Syrien denn legal oder Kriegsverbrechen seien.

Ein Jahr später, am 27.September 2015, beginnt Paris mit seiner ebenfalls illegalen Bombardierung Syriens. Das Völkerrecht verletzten auch die Nato-Staaten, die 2015 ebenfalls Bomben auf Syrien warfen: Türkei, Deutschland, Großbritannien, Kanada sowie der Echelon-Staat Australien. Assad stand zunächst allein gegen zwei mächtige Nato-Staaten, die mit ihrer überlegenen Militärmacht illegal über seinem Territorium operieren und den brutal kämpfenden Dschihadisten als Luftwaffe dienen. Die Dschihadisten hatten zudem nahezu unbegrenzte Finanzmittel aus Katar und Riad im Hintergrund sowie die Unterstützung der beachtlichen Militärapparate der Türkei und Saudi Arabiens. In dieser Situation suchte Assad bei seinem Verbündeten Russland um Hilfe nach, die er schon drei Tage später bekam. Westmedien verurteilen dies und verstärken ihre Dämonisierung von Assad, doch im Gegensatz zu den Interventionen der anderen fünf Staaten agierte Moskau legal.

Ganser stellt in klaren Worten fest, was die Westmedien und –Politiker verschwiegen: „Weil die regulär Regierung von Syrien die russischen Kampfflieger eingeladen hatte, lag kein Bruch der UNO-Charta vor.“ Ganser zitiert dazu die Juristin Laura Visser aus dem European Journal of international Law: „Unter dieser Voraussetzung ist die Intervention Russlands in Syrien ist dem Völkerrecht konform.“ Auch die Westmedien, etwa die ARD mit ihrem Etat von ca. 6,5 Milliarden Euro und ihren ca. 20.000 Mitarbeitern, hätte dies herausfinden können, aber es war deren Journalisten wohl  egal.

Wenn Bomben geworfen werden, sterben Menschen. Und wenn Menschen getötet werden ist die Frage, ob dies legal oder illegal geschieht, normalerweise von größter Bedeutung. Doch die ARD setzte statt dessen auf Tendenzberichte zu Assads Befreiung von Aleppo (z.B. Fall Omran, wo man die (angeblich hauptsächlich durch Assad verursachten) Leiden der Zivilisten betonte. In Mossul, wo eine prowestliche Allianz die Großstadt von Dschihadisten befreite, zeigte die ARD vornehmlich jubelnde Bewohner. In Aleppo zeigte die ARD oft weinende Kinder, etwa den dadurch berühmten Jungen Omran, um Abscheu gegen Assad zu wecken. Amnesty International hat jüngst daraufhin gewiesen, dass auch bei der Befreiung Mossuls weit mehr Opfer unter der Zivilbevölkerung zu beklagen waren als die Berichterstattung vermuten ließ.

Resolution 2249: Daniele Ganser gegen den Medien-Mainstream

Omran: Propaganda mit Kinderaugen

Man kann Gansers dem Medien-Mainstream trotzende Genauigkeit nur loben. Mit besonderem Augenmerk vollzieht er auch die deutsche Debatte über das Eingreifen in den  Syrienkrieg nach, nennt Kriegsbefürworter wie Rolf Mützenich (SPD), Norbert Röttgen (CDU) und Kriegsgegner wie Sahra Wagenknecht (Linke) und Willy Wimmer (CDU-Dissident). Ganser verweist auf Artikel 26 im deutschen Grundgesetz, das Verbot eines Angriffskrieges, und weist nach, dass die Einsätze der Bundesluftwaffe in Syrien darunter fallen. Ganser widerlegt auch die oft wiederholte Behauptung, die UNO-Resolution 2249 vom 20.11.2015 würde die Nato-Angriffe legitimieren.

Die Resolution 2249 verurteilte die eine Woche zuvor begangenen Anschläge von Paris sowie weitere dschihadistische  Terrorakte in Tunesien, Türkei, Libanon und Russland und fordert dazu auf, diese Gefahr „mit allen Mitteln zu bekämpfen“. Doch die Kriegsbefürworter, die dies für sich in Anspruch nahmen, vergaßen die Bedingung zu erwähnen, welche die Resolution 2249 dafür nennt „alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen“, nämlich „in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht, vor allem mit der Charta der Vereinten Nationen“. Dies verbietet selbstverständlich die Bombardierung anderer Länder.

Im Endergebnis ist Daniele Ganser mit seinen Büchern eine harte Probe für die proklamierte Freiheit der Medien und Wissenschaft Westeuropas, die dabei leider durchfallen: Schweizer Universitäten hatten keine Professur für den Ausnahme-Historiker, die Medien meiden ihn oder versuchen, ihn in eine unseriöse Ecke zu stellen.

Der Schweizer Historiker Daniele Ganser schrieb über die Kuba-Krise und die NATO-Geheimarmee Gladio, kritisiere die willfährige Haltung der akademischen Geschichtswissenschaft gegenüber der offiziellen Version der 9/11-Anschläge. Letzteres brachte ihm seitens der Leitmedien das diffamierend gemeinte Prädikat „Verschwörungstheoretiker“ ein, gegen das Ganser sich wehrt: Im Gegensatz zur offiziellen Verschwörungstheorie von 9/11 behaupte er nicht, die Wahrheit zu kennen. Er zeige aber die Löcher in deren Darstellung und belege, dass zwei andere Versionen als die Al-Qaida-Theorie auch zu bedenken sind: Inside Job (US-Geheimdienste selbst stecken dahinter) und die „Duldung“ des Anschlags nach dem Vorbild von Pearl Harbour, wo die US-Regierung ihre eigenen Truppen absichtlich nicht vor dem japanischen Angriff warnte und massakrieren ließ, um die US-Öffentlichkeit zu einem Kriegseintritt zu bewegen.

Diese Artikelserie über Gansers Buch begann hier: Imperium USA

Ganser, Daniele, Illegale Kriege: Wie die Nato-Länder die UNO sabotieren –Eine Chronik von Kuba bis Syrien, Zürich: Orell Füssli Verlag 2016

Rosenkreuzer und Bilderberger: Axa Chef de Castries‘ Wurzeln

Christian Marie Comte de La Croix de Castries

Alba Andujo

Der adelige Axa-Boss Henri de Castries, dessen Familie auf Jahrhunderte als Teil der Aristokratie zurückblickt und schon in den Kreuzzügen kämpfte, sagte der DPA, dass „die individuelle Freiheit wichtig ist, und dass jedes Individuum die anderen respektieren muss.“ Leider galt dies noch nicht für die kolonial Geknechteten in Vietnam und die Leibeigenen der Adligen im Stammbaum. Neigung zu großen Verschwörungen zeigten die de Castries nachweislich schon im 18.Jahrhundert.

Christian Marie Comte de La Croix de Castries (1902-1991) war Kommandeur der französischen Kolonialtruppen in Vietnam bei der Schlacht von Điện Biên Phủ, der entscheidenden Schlacht im Ersten Indochinakrieg zwischen Frankreich und den Việt Minh, (die deutsche Presseagentur DPA ging aus den Pressediensten der Besatzungsmächte hervor).

Charles Eugène de Castries

Charles Eugène Gabriel de La Croix, Marquis de Castries (1727-1801) war ein französischer Minister und ein Marschall von Frankreich. Sein vollständiger Titel lautet: Marquis de Castries, Baron des États de Languedoc, Comte de Charlus, Baron de Castelnau et de Montjouvent, Seigneur de Puylaurens et de Lézignan.

Sein Vorfahr J.F. de la Croix de Castries zeigte Neigungen zu großen Verschwörungen und Geheimkulten, er schrieb schon 1772 über Rosenkreuzer und andere Kulte -er wäre sicher stolz auf seinen Nachfahren an der Spitze der Bilderberg-Konferenz und der AXA-Rentenenteignung der Volksmassen, die jedem Adligen das Herz jubilieren lassen dürfte.

Krieg, Finanzfirmen und Verschwörungen der wenigen Reichen gegen die vielen Armgemachten und -gehaltenen, so sehen Bilderberger-Genealogien aus.

Wobei nichts gegen humanistische Aspekte des Rosenkreuzertums gesagt sein soll, ebensowenig wie über solche der Freimaurer -die Bilderberger müssen erst noch beweisen, dass sie mehr sind als eine hochkorruptive Bande vpn Elite-Dieben, die hinter verschlossenen Türen ihr nächstes großen Ding ausbaldowern (wovon sie den anwesenden Politikern und Alibi-Wissenschaftlern nichts sagen dürften, die werden vermutlich nur auf korrumpierbare Elemente abgeklopft… deren Karrieren dann gefördert werden; wer nach dem Treff keine Karriere machte, war entweder zu dumm oder nicht korrupt genug, darf man wohl vermuten).

Bibliotheca Rosicruciana. 15 
96 [Castries (J. F. de la Croix de)] Dictionnaire Historiques 
des Cultes Religieux ^tablis daus le Monde, &c. 5 vols, 
8vo. Liege, 1772 Contains an Article on the R. c. order.
Die Rosenkreuzer

Die Rosenkreuzer

Die Monas-Glyphe John Dees auf der Titelseite der Chymischen Hochzeit

Die Rosenkreuzer sind eine nach dem legendären Christian Rosencreutz benannte literarische Fiktion, die den ideellen Ausgangspunkt für verschiedene Rosenkreuzerorganisationen bildet. Das Rosenkreuzertum trat erstmals im 17. Jahrhundert als Reformbewegung in Tübingen innerhalb des deutschen Protestantismus mit zwei anonymen gesellschaftskritischen, politischen Programmschriften (Fama Fraternitatis und Confessio Fraternitatis) und einer romanhaften Allegorie, der Chymischen Hochzeit, an die Öffentlichkeit. Die Manifeste erschienen in einer Zeit, in der die wissenschaftlich-technische Naturbeherrschung zu einer Entfremdung zwischen Wissenschaft und christlicher Kultur führte. Das Hauptanliegen und Ziel der drei Schriften war es, dieser Entwicklung durch eine Kultivierung der Erde mittels einer kontinuierlichen Reformierung von Wissenschaft, Ethik und Religion gegenzusteuern. In der Fama werden die Rosenkreuzer zudem nicht als Bruderschaft bezeichnet, die zur Geheimhaltung verpflichtet sind. Ihr Selbstverständnis baut auf einer vorurteilsfreien Verbreitung und Nutzbarmachung von Erkenntnissen und noch unbekanntem, unentdecktem Wissen aus anderen Kulturkreisen auf. Organisierte Gruppen von Rosenkreuzern gab es zu dieser Zeit noch nicht.

Erst über 140 Jahre nach Erscheinen der Manifeste wurde um 1760 mit dem Orden der Gold- und Rosenkreuzer die erste Rosenkreuzerorganisation im Umfeld der Freimaurerei gegründet. Dieser Orden bildete mit seiner Form des mystischen Irrationalismus und Illuminismus einen Gegenpol zu den rationalen und modernistischen Kräften der Aufklärung.^[1] Der Orden erlangte kurze Zeit Macht und Einfluss in Preußen unter König Friedrich Wilhelm II. und stellte mit dem Religionsedikt von 1788 Kritik an den drei Hauptkonfessionen Preußens unter Strafe. Nach dem Ende des Ordens der Gold- und Rosenkreuzer 1787 lebte der Rosenkreuzer-Mythos ab 1865 in der freimaurerischen Societas Rosicruciana in Anglia (S. R. i. A.) fort. Ferner fand der Mythos Eingang im Umfeld theosophischer und hermetischer Gruppen ab 1875, die auch als „Neue Rosenkreuzer“ bezeichnet werden.

Der TPP-Leak: Knechtung des Pazifik-Raums gestoppt

Gerd R. Rueger

Die sogenannte Trans-Pacific Partnership (TPP) ist eine Verschwörung korrupter Politiker und Industriebarone, die insgeheim die Ausbeutung verschärfen wollten. Hinter der Parole vom „Freihandel“ versteckt, wollte die Industrie Copyright und Patente künftig noch brutaler ausnutzen, lebenswichtige Medikamente noch knapper machen. Milliarden Menschen sind betroffen, waren aber von den Geheimverhandlungen ausgeschlossen. WikiLeaks enthüllte jetzt brisante Protokolle der TPP.

Die sogenannte Trans-Pacific Partnership (TPP) ist eine Verschwörung korrupter Politiker und Industriebarone, die hinter dem Rücken der Bevölkerung neue unmenschliche Ausbeutungspraktiken aushecken wollten. Hinter der üblichen Propagandaparole vom „Freihandel“ verborgen will die Industrie Copyright und Patente künftig mit unerhörter Brutalität gegen jedes Menschenrecht durchsetzen können. Besonders menschenverachtend sind dabei Pläne, den Menschen in ärmeren Ländern lebenswichtige Medikamente noch länger vorzuenthalten schon als bislang.

Crowdsourcing half Wikileaks, den TPP-Vampir ans Licht zu zerren

Milliarden Menschen sind betroffen, Millionen sind vom TPP mit dem Tode bedroht, aber die Verhandlungen wurden im Geheimen geführt. WikiLeaks enthüllte jetzt brisante Protokolle der TPP, die sogenannte „Intellectual Property“ (IP) betreffen. Finanziert wurde die Operation des „Geheimdienst des Volkes“ (Julian Assange) erstmals durch Crowdsourcing:

VICTORY! WikiLeaks publishes full IP chapter of TPP!

On November 13, 2013, WikiLeaks published the full intellectual property chapter of the TPP. According to WikiLeaks, this chapter is „perhaps the most controversial chapter of the TPP due to its wide-ranging effects on medicines, publishers, internet services, civil liberties and biological patents.“ The leaked text also includes the positions of the negotiating parties.

WikiLeaks enthüllt Protokolle der TPP

Das Dokument ist äußerst brisant, da der „Intellectual Property“ -Abschnitt der TPP-Protokolle tiefgreifende Einblicke in die Pläne der Mitgliedsstaaten in Bezug auf Medikamente, Netz-Dienste, Bio-Patente und damit auch Menschen- und Bürgerrechte erlaubt. Das Sultanat Brunei, Chile, Neuseeland und Singapur waren Gründungsländer des TPP, Australien, Peru, Vietnam, Malaysia, Mexico, Canada und die USA machen die ökonomische Herrschaft über den Pazifikraum komplett –unter Aussparung von US-Konkurrent China.

Begleitet von einer Pressemitteilung hat Wikileaks Verhandlungsprotokolle der TPP an die Öffentlichkeit gebracht. Die Protokolle sind äußerst detailliert und beinhalten die Position der zwölf verhandelnden Länder zu kontroversen Themen. Die TPP wird als „Freihandelsabkommen“ verkauft, genau wie die TTIP (Transatlantische Handels und Investment Partnerschaft) zwischen den USA und der EU. Zusammengenommen würden TPP und TTIP 60 Prozent des weltweiten Bruttoinlandproduktes abdecken – China ist natürlich aus beiden Partnerschaften ausgeschlossen.

WikiLeaks pocht auf das Recht der Menschen, über sie betreffende Gesetzespläne informiert zu werden, aber sogar Regierungsabgeordnete haben bisher die Vertragsentwürfe nur häppchenweise zu Gesicht bekommen – sicheres Indiz für eine korruptive Verschwörung.

Die Obama-Administration hat die Texte nur mit ca. 700 “cleared advisers” geteilt, vornehmlich der Medien- und Verwerterindustrie und anderer Firmen sowie des “Industry Trade Advisory Committee on Intellectual Property Rights”. Dabei sind auch Vertreter der US-Pharmafirmen, die “Recording Industry Association of America”, die “Entertainment Software Association” und Konzerne wie Gilead Sciences, Johnson and Johnson, Verizon, Cisco Systems, General Electric. Australien, Japan und die USA drängen besonders auf eine Entrechtung der Menschen für Industrieprofite.

Some of the most interesting information in the leaked chapter identifies those who are proposing or opposing particular provisions. The United States (often with Australia, sometimes Japan) has taken extreme hard-line positions. For example, only the United States and Japan oppose the objectives in the treaty (Article QQ.A.2) that mention economic and social development, maintaining a balance between the interests of rights holders and users, protecting the public domain, quality examination procedures, and access to affordable medicines. Susan Sell, Washington Post

So die US-Professorin Susan Sell in der Washington Post. Susan Sell, Autorin von “Private Power, Public Law: The Globalization of Intellectual Property Rights”, betont die US-Dominanz im Erfinden schmutziger Tricks für die besonders zynische Pharmabranche: Patente auf Medizin sollen künstlich verlängert werden, indem sie allein mit neuen Pillenformen (Tablette, Kapsel, Zäpfchen usw.) als neu vergeben gewertet werden.

The United States is proposing a number of provisions designed to strengthen and extend brand-name pharmaceutical companies’ monopoly privileges. For example, several provisions would support the pharmaceutical firms’ practice of “ever-greening” in which a firm will hold a patent on drug ‘x’ in tablet form, then later obtain a patent on drug ‘x’ in a gel cap, and later still obtain another patent on the same drug in capsule form. This extends patent life on a known substance, despite no new medical efficacy; thus it delays generic competition. Susan Sell, Washington Post

Die Enteignung der Welt stoppen: SOPA – ACTA – TPP

Laut Julian Assange befinden sich die Verhandlungen derzeit in „einer kritischen Phase“, denn die Obama-Regierung will den TPP-Vertrag im Eilverfahren durchpeitschen, andere Mitgliedsstaaten hätten ähnliches signalisiert. WikiLeaks stellt besonders das „Enforcement“- Kapitel der Protokolle in den Vordergrund. In diesem Abschnitt wird ausführlich der künftige Abbau von Menschenrechten zugunsten der Rechte der Industrie dargelegt. Zentral ist dabei die Einrichtung einer „überstaatlichen Gerichtsbarkeit“, die für die Rechtsprechung zu Urheberrecht, Bio-Patenten und ähnlichem zuständig sein soll. Viele in SOPA und ACTA vorgeschlagene Strategien sind im Kapitel über Markenrecht im TPP-Vertrag wiederzufinden. In der Wikileaks-Pressemitteilung heißt es, dass Informanten die Dokumente beim letzten Meeting der TPP in Brunei Ende August leaken konnten. Julian Assange warnt:

„Sollte der Vertrag durchgesetzt werden, wird das Marken-Regime der TPP Menschen- und Bürgerrechte mit Füßen treten… Wenn Sie lesen, schreiben, veröffentlichen, denken, hören, tanzen, singen oder erfinden, wenn Sie Lebensmittel anbauen oder essen, sogar wenn Sie nur krank sind oder es mal sein werden – die TPP hat sie im Visier.“

Manche nennen das TPP einen Wunschzettel von Big Biz, andere sagen, der Text zeige Obamas USA als das Land, dass am konsumenten- und freiheitsfeindlichsten in den geheimen Verhandlungen agiert. Die US-Verbraucherorganisation Public Citizen kritisiert vor allem den strengen Patentschutz an, den die USA im TPP durchsetzen wollen. Das ausufernde Machtstreben der Pharma-Industrie würde deren Profite auf Kosten von Menschenleben steigern, denn arme Einwohnern der TPP-Staaten kämen nicht mehr an bezahlbare Medikamente.

Julian Assange zufolge würde das TPP viele Reglementierungen der umstrittenen Netzabkommen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) und SOPA (Stop Online Piracy Act) durchsetzen, auch das PIPA (Protect Intellectual Property Act) könnte man hier einreihen. Lobbyisten und korrupte Politik setzen unter dem Deckmantel sogenannter „Freihandelsabkommen“ stur ihren Kurs fort, die Interessen der Bevölkerung zu verraten, Profite zu fördern und die Menschenrechte mit Füßen zu treten.

Fazit: Das TPP würde massiv die Meinungsfreiheit sowie auch Menschen- und Freiheitsrechte gefährden, wenn es Politik und Lobbyisten gelingen würde, es hinter dem Rücken der Öffentlichkeit durzusetzen. Doch dank Wikileaks gibt es nun Hoffnung, die Pläne der Verschwörer und ihrer korrupten Komplizen in den Regierungen zu durchkreuzen. Denn dies alles ist Kritik, die schon die Proteste gegen ACTA und SOPA angefacht hatte, bis zu deren Rücknahme.

Viele Elemente des TPP dürften sich auch in der TTIP wiederfinden, dem transatlantischen Freihandelsabkommen, das erst durch die NSA-Leaks ins Straucheln kam. Seit dem Sommer verhandeln EU und USA über TTIP, in dieser Woche wurde die zweite Gesprächsrunde ohne Ergebnis beendet. Wie das TTIP durch die Snowden-Leaks sollte jetzt das TPP durch Wikileaks unter Druck geraten. Die nächste Verhandlungsrunde für das TPP-Handelsabkommen soll Ende November stattfinden –bis dahin ist viel zu tun, gegen TTIP wie gegen TPP.

PLUS-D: Kissinger -Friedensnobelpreis für Kriegsverbrecher?

Gerd R. Rueger reblogged sicherheitskonferenz.de 19.04.2013 

Friedensnobelpreisträger Henry Kissinger bekam 2009 noch den deutschen Friedenspreis der berüchtigten „Münchner Sicherheitskonferenz“ verliehen, obwohl er bereits in zahlreichen Ländern wegen Kriegsverbrechen gesucht wurde. PLUS-D, die Wikileaks-Datenbank für US-Geschichte hilft zu verstehen, warum Chiles demokratisch gewählter Präsident Allende 1973 sterben musste: ITT brauchte einfach billiges Kupfer aus Chiles Minen, um US-Milliardäre noch reicher zu machen.

„Für außerordentliche Verdienste um den Frieden wird Dr. Henry Kissinger als erstem Preisträger der neu begründete Ewald von Kleist – Preis der Münchner Sicherheitskonferenz 2009 verliehen. Dieser Preis löst die bisher während der Konferenz vergebene Auszeichnung mit der Friedensmedaille ab. Mit dieser neuen Preisvergabe wird Dr. Henry Kissinger für sein Lebenswerk geehrt.“

So die einleitenden Worte in der Pressemitteilung der Münchner Sicherheitskonferenz, vom 6. Februar 2009. Wie kaum ein anderer Politiker steht Kissinger für die aggressive US-Außenpolitik und die Verbrechen des US-Imperialismus. Die Blutspur Kissingers zieht sich von Lateinamerika bis nach Asien:

• Seine Karriere begann er als Berater der Behörde für Waffenentwicklungen beim US-Generalstab, dort war er von 1950 bis 1960 tätig.
• Von 1969-73 diente er der damaligen amerikanischen Regierung als oberster nationaler Sicherheitsberater. Anschließend war er von 1973-77 US-Außenminister, zunächst bis 1974 unter der Regierung Nixon, nach der „Watergate-Affäre“ dann unter Gerald Ford.
• 1973 war Kissinger, gemeinsam mit der CIA, maßgeblich am Militärputsch in Chile und der Ermordung des chilenischen Präsidenten Salvador Allende beteiligt.
• Unter Präsident Ford autorisierte er die völkerrechtswidrige Invasion Indonesiens in Osttimor (1975-76), bei der 60’000 Menschen ermordet wurden.
• Und: Kissinger gilt als einer der Architekten des US-Krieges in Vietnam.

PLUS-D zeigt, wie Allende in Kissingers US-Diplomatie gesehen wurde: Als Feind der USA und vor allem ihrer Geldeliten und Konzerne. Vor allem der Elektro-Riese ITT hatte es auf den Kupferlieferanten Chile abgesehen, denn seine Produktion brauchte das Metall.

Die US-Botschaft in Chile telegrafierte laut Wikileaks PLUS-D am 11.04.1973  nach Washington:

4. ON ITT COMPENSATION, EL SIGLO QUOTES ALLENDE AS STATING “ I DON‘ T BELIEVE THERE IS ANY DREAMER AROUND WHO WOULD HAVE US PAY A CENT AFTER THE HARM THAT ITT HAS DONE TO OUR COUNTRY.“ SIGLO REPORTS ALLENDE CHARGED ITT “ MANEUVERS CULMINATED IN SCHNEIDER ASSASSINATION.“

( ACCORDING FBI’s PRENSA LATINA VERSION, ALLENDE SAID, “ I HOPE THE BILL PASSED BY CONGRESS WILL DEFEND THE DIGNITY OF CHILE AND PUNISH ITT FOR ITS INSOLENCE.“)

5. REFERRING TO HISTORY OF COPPER DISPUTE, ALLENDE, ACCORDING OFFICIAL ACCOUNT, „AFFIRMED CATEGORICALLY THAT WE HAVE NOT PAID NOR WILL WE PAY INDEMNIFICATIONS,“ ALTHOUGH GOC HAS HAD TO ASSUME COPPER COMPANY DEBTS WHICH WOULD BE PAID.

Allende wollte die US-Interessen am chilenischen Kupfer also nicht weiter bedienen, wollte Industrien verstaatlichen, weil sie Chile ausgeplündert hatten. Er hatte die US-Industrie (ITT) sogar im Verdacht, direkt an terroristischen Aktivitäten beteiligt zu sein. Alles Gründe für den Antikommunisten Kissinger, den Kommunisten Allende (so sah Washington den Sozialisten) aus dem Weg zu räumen. Zigtausende Massakrierte in Chile waren jedoch noch wenig im vergleich zu den Kriegsverbrechen in Asien.

Kissinger und die US-Kriegsverbrechen in Vietnam:

Als Sicherheitsberater und später als Außenminister ist Henry Kissinger einer der Hauptverantwortlichen für die unter der Regierung Nixon begangenen Kriegsverbrechen in Vietnam. Die damalige Ausweitung des Krieges auf die Nachbarländer Laos und Kambodscha geht direkt auf seine Initiative zurück. Kissinger überredete Nixon, den Krieg mit massiven Bombardements auf Kambodscha und Laos auszuweiten – Länder mit kommunistischen Regierungen, die sich aber neutral zum Vietnam-Krieg verhielten. Es war die alleinige Idee Kissingers, den Krieg mit „mehr Würde“ zu verlieren. Niemand von der Regierung, bis auf Nixon, hatte von den umstrittenen Vorbereitungen erfahren. Nach konservativen Schätzungen töteten die USA 600’000 ZivilistInnen in Kambodscha und 350’000 in Laos. – Anstatt diesen Mann vor ein ordentliches Kriegsverbrechertribunal zu stellen, verleiht das Nobelpreiskomitee, unter dem Beifall der Bourgeoisie, Kissinger im Jahre 1975 den Friedensnobelpreis.

Kissinger war Liebling vieler Diktatoren

Am 11. September 1973 stürzten von den USA finanzierte Militärs unter General Augusto Pinochet die demokratisch gewählte chilenische Regierung von Präsident Salvador Allende. Unter dem offenen Beifall der multinationalen Konzerne wie ITT und Hoechst massakrierten die Militärs Tausende von linken und kommunistischen Menschen. Niemals vergessen werden sollten die Bilder der in Gefangenenlager umgewandelten Fußballstadien Chiles. Bereits zwei Jahre zuvor, 1971, putschte der rechte General Hugo Banzer in Bolivien gegen eine linke Militärregierung und errichtete eine blutige Diktatur. Bekannt geworden ist dieses Regime auch durch die aktive Präsenz von alten Naziverbrechern, wie dem später ausgelieferten Schlächter von Lyon, Klaus Barbie. Selbstredend unterstützte die US-Regierung und der damalige Sicherheitsberater Henry Kissinger auch dieses Regime aktiv.

Friedensnobelpreis für Verwicklung in Kriegsverbrechen?

Am 11. September 2001 (!), dem 28. Jahrestag des Pinochet-Putsches, reichten die Anwälte einer chilenischen Menschenrechtsorganisation Klagen gegen die am Putsch beteiligten Henry Kissinger, Augusto Pinochet, Hugo Banzer, Jorge Rafael Videla (argentinischer Diktator 1976-81) und Alfredo Stroessner (von 1954-89 Diktator von Paraguay) ein.

Ebenfalls im September 2001 reichte die Familie des 1970 ermordeten chilenischen Generals Rene Schneider beim Bundesgerichtshof in Washington D. C. eine Zivilklage gegen Kissinger und Richard Helms (damaliger CIA-Chef) ein. Kissinger wird vorgeworfen, den Befehl zur Beseitigung von Schneider gegeben zu haben, da sich der General weigerte, den später von der US-Regierung lancierten Militärputsch zu unterstützen. Das Attentat auf Schneider war Teil von Project FUBELT1, dessen Ziel die Beseitigung der demokratischen chilenischen Regierung unter Salvador Allende durch einen Militärputsch war.

Das East Timor Action Network, International Campaign against Impunity und Instituto Cono Sur betreiben seit 2002 das Projekt Kissinger Watch, das Informationen über den Stand der Strafverfolgung im Fall Henry Kissinger veröffentlicht.

Kissinger, ein aalglattes Chamäleon

Seit Mitte der 1970er Jahre bis heute ergingen mehrere gerichtliche Vorladungen in verschiedenen Ländern, denen Kissinger allerdings nie nachgekommen ist. 2001 machte die brasilianische Regierung deshalb die Einladung für eine Rede in Sao Paolo rückgängig, weil sie die Immunität Kissingers nicht garantieren konnte.

Auch nach seinem Abgang aus der offiziellen Politik im Jahre 1977 hatte Kissinger nach wie vor einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf die kriegerische Politik der Bush-Administration. Er sitzt in verschiedenen Thinktanks, so zum Beispiel dem Defense Policy Board unter der Führung von Richard Perle, dem „Architekten“ des Irakkrieges. Als informeller Berater traf er sich alle vier bis sechs Wochen mit George W. Bush, um über aktuelle und künftige Kriege zu sinnieren.

Im Wahlkampf um das amerikanische Präsidentenamt war Kissinger Unterstützer und Berater von John Mc Cain, dem erzreaktionären Gegenkandidaten von Barack Obama. Bei der Friedenspreisverleihung wurde Kissinger als „Ikone der amerikanischen Außenpolitik“ präsentiert.  Konferenzleiter Wolfgang Ischinger hat damit deutlich gemacht, wie man Friedenspolitik versteht: Als schlau verkaufte Kriegslüsternheit im Schafspelz.

Mit dieser Preisverleihung offenbaren die Veranstalter der „Sicherheitskonferenz“ wieder einmal den Charakter dieser Tagung, so sicherheitskonferenz.de:

• Bereits 2006 wurde der US-Senator, John Mc Cain, mit der Medaille „Frieden durch Dialog“ ausgezeichnet. Mc Cain war einer der Kriegsfalken während der Bush-Regierung, zudem seit Jahren berüchtigter Kriegstrommler auf den Münchner Sicherheitskonferenzen und im amerikanischen Kongress.
• 2007 wurde Javier Solana ausgezeichnet. Er war als damaliger NATO-Generalsekretär einer der Hauptverantwortlichen für den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der NATO gegen Jugoslawien.
• Im Jahr 2008 wurde, stellvertretend für die in Afghanistan eingesetzten NATO-Agressionstruppen, der kanadische Soldat Michael O’Rourke ausgezeichnet.
• In diesem Jahr nun wurde der umbenannte „Friedenspreis“ an Henry Kissinger verliehen, einem notorischen Kriegsverbrecher, der auch nach bürgerlichen Maßstäben an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag überstellt werden müsste.