Spanien marschiert nach Links

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Trotz des Propaganda-Jubels (Rajoy gewinnt Wahlen, Rechte stärkste Partei!) einiger deutscher Lügenmedien, den wir schon aus Portugal kannten, kommt nun eine Linksregierung in Madrid. Die frankistische Volkspartei Rajoys (die sich nie wirklich vom Franko-Faschismus distanzierte) ist ist um ein Drittel eingebrochen und liegt nur noch knapp vor Sozis (PSOE) und der neuen Linken von Podemos. Die beiden letzteren können mit Linksblock und ein paar Katalanen oder Basken eine Regierung stellen.

Die radikale Linke aus Portugal befeuert die spanische Podemos, mit den schlaffen PSOE-Sozis, die dadurch aber wenigstens eine Chance auf die Macht bekommen, eine Linksregierung nach portugiesischem Vorbild zu bilden. In Lissabon stürzte die Linke just den rechten Block, was dem kleinen Land wüste Drohungen aus Washington ainbrachte: Der Erzneoliberale Obama war wütend. Die in deutschen Medien immer als „Nationalisten“ oder „Separatisten“ abgehandelten Parteien Kataloniens und des Baskenlandes, deren Stimmen die Linke dafür braucht, sind selber Großteils der Linken zuzuordnen und kooperierten bereits mit Podemos: Der Linksruck in Madrid ist also hochwahrscheinlich. Die bis über beide Ohren in dreckiger Korruption versackte halb-faschistische Volkspartei (PP) von Rajoy steht vor einem Scherbnehaufen.

Podemos scheint derzeit den Knoten inder Hand zu halten, ob es zu Neuwahlen kommt oder sich eine Linksregierung nach portugiesischem Vorbild bildet. Ein entsprechendes Angebot hat der Podemos-Chef Pablo Iglesias den Sozialisten (PSOE) just unterbreitet, nachdem er sich zuvor mit dem spanischen König beraten hatte. Statt die PSOE nur zu unterstützen, wie es der Linksblock (BE) und die grün-kommunistische Koalition (CDU) in Portugal seit November machen, will aber Podemos-Chef Iglesias eine richtige Koalition. Podemos will eine „Regierung des Wandels“ bilden, in der Iglesias, der Podemos derzeit im EU-Parlament in Brüssel vertritt, Vizepräsident sein will. Podemos soll ins Kabinett, um vor allem die wacklige PSOE zu kontrollieren, die als Regierungspartei schon vor dem Neoliberalismus auf die Knie gegangen war.

„Wir wissen ja schon, was sonst passiert“, erklärte Pablo Iglesias mit Blick auf von PSOE-Sozis immer wieder gebrochenen Wahlversprechen. Während sich PSOE heute (wo dank der Arbeit von Podemos die Bevölkerung über Machenschaften des Neoliberalismus informiert ist) gegen die Troika-Sparverbrechen- bzw. „Austeritäts“-Politik stellt, war die PSOE es, die damit begann (ähnlich wie in Deutschland die rotgrüne Regierung unter Schröder mit ihrem Hartz-IV-Ausbeutungsplan. Das führte in Madrid dazu, dass die PSOE-Regierung 2011 abgewählt wurde. Viele  der von Iglesias ausgesprochenen Warnungen bewahrheiteten sich schon in Regionen, wo Podemos seit Mai PSOE-Regionalregierungen stützt. Doch mit diesem schleichenden Rückfall in die Troika-Ausbeuter und Austerizid-Politik soll nun Schluss sein. Gegen den Putsch der Finanzmärkte kämpfen wir alle schon lange, mit Podemos erfolgte in Madrid ein neuer Ansturm auf die Parlamente in Spanien -Syriza braucht dringend Hilfe, wie auch die Drangsalierung der Griechen, besonders durch Merkel, zeigte.

Iglesias

Pablo Iglesias

Gemeinsam mit Kollegen seiner Universität begründete Professor Pablo Iglesias die Proteste gegen Finanzmafia und Sparterror auch theoretisch und wandte sich dann der Praxis zu: Er gründete mit zahlreichen Mitstreitern 2014 Podemos.  Die bekannteste davon ist die 40-jährige Ada Colau, die ihr Philosophiestudium nicht abschloss, sondern gleich zur politischen Tat schritt: Mit Unterstützung ihrer Basis will  Colau am 24. Mai das Rathaus in Barcelona bei den Kommunalwahlen stürmen.  Colau und Iglesias kommen aus der Empörten-Bewegung, die 2011 mit den Platzbesetzungen, Demonstrationen und vielfältigen Aktionen weltweit Aufsehen erregte und eine “wirkliche Demokratie” in Spanien forderte (¡Indignaos! Indignez vous! Empört euch!).

 

5 Gedanken zu “Spanien marschiert nach Links

    • (Zitat) „Mit Unterstützung ihrer Basis will Colau am 24. Mai das Rathaus in Barcelona bei den Kommunalwahlen stürmen“ (Zitatende)
      Colau will nicht, sie HAT bereits letztes Jahr das Rathaus gestürmt und ist seitdem die Bürgermeisterin von Barcelona.

      • ich hoffe das Podemos mit seinen vorhaben durch kommt weil….es könnte so gehen wie bei Varoufakis dass unsere ach so EHRLICHE Politiker alles Boykottier und Manipulieren

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